Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2017 - 15 A 2785/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Ordnungsruf; Rederecht; Ratsmitglied

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GO NRW § 43 Abs. 1; GO NRW § 51 Abs. 1
    Ordnungsruf; Rederecht; Ratsmitglied

  • rechtsportal.de

    Bedeutung des Rederechts eines Ratsmitglieds für die Demokratie und die Funktionsfähigkeit des Rats bei der Ausübung der Ordnungsgewalt des Ratsvorsitzenden; Ordnungsgewalt des Ratsvorsitzenden als Instrument zur Ausschließung bestimmter inhaltlicher Positionen aus der Debatte; Erreichen der Grenze zur Verletzung der Ordnung im Rat durch bloße Provokation und Herabwürdigung anderer

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bedeutung des Rederechts eines Ratsmitglieds für die Demokratie und die Funktionsfähigkeit des Rats bei der Ausübung der Ordnungsgewalt des Ratsvorsitzenden; Ordnungsgewalt des Ratsvorsitzenden als Instrument zur Ausschließung bestimmter inhaltlicher Positionen aus der Debatte; Erreichen der Grenze zur Verletzung der Ordnung im Rat durch bloße Provokation und Herabwürdigung anderer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 43 Abs. 1 NRWGO, 51 Abs. 1 NRWGO
    Rederecht eines Ratsmitglieds

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 318



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.11.2018 - 4 K 24/17

    Grenzen der Redezeitbegrenzung in der Gemeindevertretung

    Es ist nicht von vornherein ausgeschlossen, dass der Antragsteller als Mitglied des Gemeinderates der Antragsgegnerin dadurch in seinem organschaftlichen Rederecht als Bestandteil der freien Mandatsausübung gemäß § 43 Abs. 1 u. 3 KVG LSA verletzt wird (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. September 2017 - 15 A 2785/15 -, NVwZ-RR 2018, S. 318 ; VG Oldenburg, Urteil vom 20. März 2012 - 1 A 2665/11 -, juris, Rn. 15).
  • VG Arnsberg, 01.12.2017 - 12 K 5125/16
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 14. September 2017 - 15 A 2785/15 - Beschluss vom 17. Mai 2017 - 15 A 1008/16 - Urteile vom 15. September 2015 - 15 A 1961/13 - und vom 25. März 2014 - 15 A 1651/12 - Beschlüsse vom 16. Mai 2013 - 15 A 785/12 -, vom 19. August 2011 - 15 A 1555/11 - und vom 16. Juli 2009 - 15 B 945/09 - Urteile vom 2. September 2008 - 15 A 2426/07 - und vom 2. Mai 2006 - 15 A 817/04 - alle abrufbar in JURIS.

    Er begründet vielmehr darüber hinaus in Fällen, in denen ein (vermeintlich) rechtswidriges Handeln eines Gemeindeorgans oder Organteils nicht verhindert werden konnte, vgl. etwa zu Ordnungsrufen und ähnlichen Maßnahmen OVG NRW,Urteil vom 14. September 2017 - 15 A 2785/15 - Beschluss vom17. Mai 2017 - 15 A 1008/16 - jeweils JURIS, die Obliegenheit, das monierte Verhalten gegenüber dem fraglichen Organ(teil) zeitnah zu beanstanden, um diesem Gelegenheit zu geben, dieses nachträglich selbst zu korrigieren.

  • VG Düsseldorf, 20.10.2017 - 1 K 15366/17
    vgl. hierzu sowie zur Zulässigkeit einer Feststellungsklage in vergleichbaren Konstellationen OVG NRW, Urteil vom 14. September 2017 - 15 A 2785/15 - sowie Beschlüsse vom 16. Mai 2013 - 15 A 784/12 - und - 15 A 785/12 - .

    vgl. hierzu OVG NRW, Urteil vom 14. September 2017 - 15 A 2785/15 - sowie Beschlüsse vom 16. Mai 2013 - 15 A 784/12 - und - 15 A 785/12 - .

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht