Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Bundesverwaltungsgericht

  BAföG § 5 Abs. 2 und 4
  Akkreditierung; An-Institut; Ausbildungsförderung; Ausbildungsinhalt; Ausbildungsstätte; BAföG; Gleichwertigkeit; Hochschule; Studium; Zurechnung; ausbildungsförderungsrechtlich; förderungsrechtlich; im Ausland gelegen; institutioneller Vergleich

• Wolters Kluwer

  Bewilligung von Ausbildungsförderung für ein am European Overseas Campus (EOC) in Indonesien absolvierten Auslandssemesters; Anforderungen an das Vorliegen einer im Ausland gelegenen Ausbildungsstätte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 1 BAföG

 
• Wolters Kluwer

  Bewilligung von Ausbildungsförderung für ein am European Overseas Campus (EOC) in Indonesien absolvierten Auslandssemesters; Anforderungen an das Vorliegen einer im Ausland gelegenen Ausbildungsstätte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 1 BAföG

• doev.de

  Bewilligung von Ausbildungsförderung für ein Auslandssemester

• rewis.io

  Eine im Ausland gelegene Ausbildungsstätte liegt nur vor, wenn die vermittelte Ausbildung dieser Einrichtung förderungsrechtlich zuzurechnen ist

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BAföG § 5 Abs. 2 S. 1; BAföG § 5 Abs. 4
  Bewilligung von Ausbildungsförderung für ein am European Overseas Campus (EOC) in Indonesien absolvierten Auslandssemesters; Anforderungen an das Vorliegen einer im Ausland gelegenen Ausbildungsstätte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 1 BAföG

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

  Kein Auslands-BAföG für den Besuch eines in Indonesien gelegenen angegliederten Instituts einer deutschen Hochschule

• Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

  Kein Auslands-BAföG für den Besuch eines in Indonesien gelegenen angegliederten Instituts einer deutschen Hochschule

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Auslands-BAföG - und das deutsche Hochschulinstitut in Indonesien

 
• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Kein Auslands-BAföG für den Besuch eines in Indonesien gelegenen angegliederten ...

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Im Ausland gelegene Ausbildungsstätte im Sinne des BAföG

• Jurion (Kurzinformation)

  Im Ausland gelegene Ausbildungsstätte im Sinne des BAföG

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Kein Auslands-BAföG für den Besuch eines in Indonesien gelegenen angegliederten Instituts einer deutschen Hochschule

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Kein Bafög für Besuch deutscher Uni-Zweigstellen im Ausland

Verfahrensgang

• VG Sigmaringen, 24.02.2016 - 1 K 3751/14
• VGH Baden-Württemberg, 25.04.2017 - 12 S 699/16
• BVerwG, 17.10.2018 - 5 C 8.17

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2019, 372
• FamRZ 2019, 658

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 12.07.2012 - 5 C 14.11

  Anrechnung der Auslandsausbildung; Ausbildung; Ausbildungsabschluss; …

  Auszug aus BVerwG, 17.10.2018 - 5 C 8.17

  Der in dieser Vorschrift angeordnete institutionelle Vergleich (BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2012 - 5 C 14.11 - BVerwGE 143, 314 Rn. 18) setzt zwingend voraus, dass der im Ausland gelegenen Ausbildungsstätte die dort vermittelte Ausbildung selber zuzurechnen ist.

  Die so zu verstehende Selbstständigkeit brauchte in den bisherigen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts lediglich deshalb nicht eigens hervorgehoben zu werden, weil in allen bislang entschiedenen Fällen die betreffenden Auszubildenden eine im Ausland für dort ansässige Auszubildende ohnehin nach dortigem Recht eingerichtete Ausbildungsstätte besuchten, der die dort vermittelte Ausbildung ohne jeden Zweifel förderungsrechtlich zuzurechnen war (BVerwG, Urteile vom 29. April 1982 - 5 C 78.80 - Buchholz 436.36 § 5 BAföG Nr. 2, vom 4. Dezember 1997 - 5 C 3.96 - BVerwGE 106, 1, vom 5. Dezember 2000 - 5 C 25.00 - BVerwGE 112, 248 und vom 12. Juli 2012 - 5 C 14.11 - BVerwGE 143, 314; Beschluss vom 28. Juli 1982 - 5 B 83.81 - Buchholz 436.36 § 5 BAföG Nr. 3).

• BVerwG, 05.12.2000 - 5 C 25.00

  Ausbildungsförderung für den Besuch einer ausländischen Hochschule; …

  Auszug aus BVerwG, 17.10.2018 - 5 C 8.17

  Die so zu verstehende Selbstständigkeit brauchte in den bisherigen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts lediglich deshalb nicht eigens hervorgehoben zu werden, weil in allen bislang entschiedenen Fällen die betreffenden Auszubildenden eine im Ausland für dort ansässige Auszubildende ohnehin nach dortigem Recht eingerichtete Ausbildungsstätte besuchten, der die dort vermittelte Ausbildung ohne jeden Zweifel förderungsrechtlich zuzurechnen war (BVerwG, Urteile vom 29. April 1982 - 5 C 78.80 - Buchholz 436.36 § 5 BAföG Nr. 2, vom 4. Dezember 1997 - 5 C 3.96 - BVerwGE 106, 1, vom 5. Dezember 2000 - 5 C 25.00 - BVerwGE 112, 248 und vom 12. Juli 2012 - 5 C 14.11 - BVerwGE 143, 314; Beschluss vom 28. Juli 1982 - 5 B 83.81 - Buchholz 436.36 § 5 BAföG Nr. 3).
• BVerwG, 04.12.1997 - 5 C 3.96

  Gleichwertigkeit der Ausbildungsstätte bei Auslandsausbildung.

  Auszug aus BVerwG, 17.10.2018 - 5 C 8.17

  Die so zu verstehende Selbstständigkeit brauchte in den bisherigen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts lediglich deshalb nicht eigens hervorgehoben zu werden, weil in allen bislang entschiedenen Fällen die betreffenden Auszubildenden eine im Ausland für dort ansässige Auszubildende ohnehin nach dortigem Recht eingerichtete Ausbildungsstätte besuchten, der die dort vermittelte Ausbildung ohne jeden Zweifel förderungsrechtlich zuzurechnen war (BVerwG, Urteile vom 29. April 1982 - 5 C 78.80 - Buchholz 436.36 § 5 BAföG Nr. 2, vom 4. Dezember 1997 - 5 C 3.96 - BVerwGE 106, 1, vom 5. Dezember 2000 - 5 C 25.00 - BVerwGE 112, 248 und vom 12. Juli 2012 - 5 C 14.11 - BVerwGE 143, 314; Beschluss vom 28. Juli 1982 - 5 B 83.81 - Buchholz 436.36 § 5 BAföG Nr. 3).
• BVerwG, 28.07.1982 - 5 B 83.81

  Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

  Auszug aus BVerwG, 17.10.2018 - 5 C 8.17

  Die so zu verstehende Selbstständigkeit brauchte in den bisherigen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts lediglich deshalb nicht eigens hervorgehoben zu werden, weil in allen bislang entschiedenen Fällen die betreffenden Auszubildenden eine im Ausland für dort ansässige Auszubildende ohnehin nach dortigem Recht eingerichtete Ausbildungsstätte besuchten, der die dort vermittelte Ausbildung ohne jeden Zweifel förderungsrechtlich zuzurechnen war (BVerwG, Urteile vom 29. April 1982 - 5 C 78.80 - Buchholz 436.36 § 5 BAföG Nr. 2, vom 4. Dezember 1997 - 5 C 3.96 - BVerwGE 106, 1, vom 5. Dezember 2000 - 5 C 25.00 - BVerwGE 112, 248 und vom 12. Juli 2012 - 5 C 14.11 - BVerwGE 143, 314; Beschluss vom 28. Juli 1982 - 5 B 83.81 - Buchholz 436.36 § 5 BAföG Nr. 3).
• BVerwG, 29.04.1982 - 5 C 78.80

  Ausbildung an einer ausländischen Ausbildungsstätte wegen Mangels an …

  Auszug aus BVerwG, 17.10.2018 - 5 C 8.17

  Die so zu verstehende Selbstständigkeit brauchte in den bisherigen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts lediglich deshalb nicht eigens hervorgehoben zu werden, weil in allen bislang entschiedenen Fällen die betreffenden Auszubildenden eine im Ausland für dort ansässige Auszubildende ohnehin nach dortigem Recht eingerichtete Ausbildungsstätte besuchten, der die dort vermittelte Ausbildung ohne jeden Zweifel förderungsrechtlich zuzurechnen war (BVerwG, Urteile vom 29. April 1982 - 5 C 78.80 - Buchholz 436.36 § 5 BAföG Nr. 2, vom 4. Dezember 1997 - 5 C 3.96 - BVerwGE 106, 1, vom 5. Dezember 2000 - 5 C 25.00 - BVerwGE 112, 248 und vom 12. Juli 2012 - 5 C 14.11 - BVerwGE 143, 314; Beschluss vom 28. Juli 1982 - 5 B 83.81 - Buchholz 436.36 § 5 BAföG Nr. 3).

• BVerwG, 06.02.2020 - 5 C 10.18

  Voraussetzungen für BAföG-Leistungen bei Fachrichtungswechsel nach dem 4. …

  Insofern wird der Begriff der Ausbildungsstätte in § 7 Abs. 3 Satz 5 BAföG in einem anderen Sinne verwendet als der gleichlautende Begriff in § 2 BAföG (…vgl. insoweit etwa BVerwG, Urteile vom 12. Juli 2012 - 5 C 14.11 - BVerwGE 143, 314 Rn. 23 und vom 17. Oktober 2018 - 5 C 8.17 - BVerwGE 163, 252 Rn. 8 f.).
• BVerwG, 17.07.2019 - 5 C 8.18

  Ausbildung; Ausbildungsförderung im Ausland; Ausbildungsstätte; …

  Dafür spricht auch, dass aus § 5 Abs. 4 BAföG folgt, dass der Besuch einer ausländischen Ausbildungsstätte nur dann gefördert werden kann, wenn diese förderungsrechtlich selbstständig ist, ihr also die vermittelte Ausbildung selber zugerechnet werden kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 2018 - 5 C 8.17 - NVwZ-RR 2019, 372 Rn. 8 ff.).