Rechtsprechung
BVerwG, 11.12.1990 - 1 C 41.88 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Restaurator von Steinwerken - Steinbildhauer-Handwerk - Steinmetz
- denkmalrechtbayern.de
Restaurator von Steinwerken; Steinbildhauer-Handwerk; Steinmetz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berufsbild des Restaurators von Steinbildwerken
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Neustadt, 11.12.1987 - 7 K 108/87
- OVG Rheinland-Pfalz, 23.06.1988 - 12 A 7/88
- BVerwG, 11.12.1990 - 1 C 41.88
Papierfundstellen
- BVerwGE 87, 191
- NVwZ 1991, 1191 (Ls.)
- NVwZ-RR 1991, 347
- DVBl 1991, 959
- DÖV 1991, 648
Wird zitiert von ... (49) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 19.08.1986 - 1 C 5.84
Handwerksordnung - Schuhreparaturen - Schuhmacher
Auszug aus BVerwG, 11.12.1990 - 1 C 41.88
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts können die in Verordnungen über Berufsbilder und Prüfungsanforderungen in der Meisterprüfung veröffentlichten Berufsbilder für die Frage der fachlichen Zugehörigkeit einer Tätigkeit zu einem handwerksfähigen Gewerbe mit herangezogen werden; denn sie enthalten erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse (BVerwGE 25, 66 [BVerwG 16.09.1966 - I C 53/65]; Urteil vom 25. Februar 1969 - BVerwG 1 C 60.67 - Buchholz 451.45 § 1 HwO Nr. 14 ;… Urteil vom 12. Juli 1979 - BVerwG 5 C 10.79 - Buchholz a.a.O. Nr. 17 ; Urteil vom 19. August 1986 - BVerwG 1 C 5.84 - Buchholz a.a.O. Nr. 20 ).Es ist zu berücksichtigen, daß Berufsbilder Wandlungen unterworfen sind (Urteil vom 19. August 1986 a.a.O.).
- BVerwG, 12.07.1979 - 5 C 10.79
Fassadenverkleidung als handwerksfähiger Betrieb - Abgrenzung von Vollhandwerk, …
Auszug aus BVerwG, 11.12.1990 - 1 C 41.88
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts können die in Verordnungen über Berufsbilder und Prüfungsanforderungen in der Meisterprüfung veröffentlichten Berufsbilder für die Frage der fachlichen Zugehörigkeit einer Tätigkeit zu einem handwerksfähigen Gewerbe mit herangezogen werden; denn sie enthalten erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse (BVerwGE 25, 66 [BVerwG 16.09.1966 - I C 53/65]; Urteil vom 25. Februar 1969 - BVerwG 1 C 60.67 - Buchholz 451.45 § 1 HwO Nr. 14 ; Urteil vom 12. Juli 1979 - BVerwG 5 C 10.79 - Buchholz a.a.O. Nr. 17 ;… Urteil vom 19. August 1986 - BVerwG 1 C 5.84 - Buchholz a.a.O. Nr. 20 ).Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 58, 217 [BVerwG 12.07.1979 - 5 C 10/79]; 67, 273 [BVerwG 16.06.1983 - 3 C 66/82]), von der abzuweichen kein Anlaß besteht, liegen wesentliche Tätigkeiten eines handwerksfähigen Gewerbes vor, wenn es sich bei den Tätigkeiten, Verrichtungen und Arbeitsweisen um solche handelt, die den Kernbereich gerade dieses Handwerks ausmachen und ihm sein essentielles Gepräge verleihen.
- BVerwG, 16.12.1971 - I C 60.67
Maßnahmen der Gefahrenabwehr
Auszug aus BVerwG, 11.12.1990 - 1 C 41.88
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts können die in Verordnungen über Berufsbilder und Prüfungsanforderungen in der Meisterprüfung veröffentlichten Berufsbilder für die Frage der fachlichen Zugehörigkeit einer Tätigkeit zu einem handwerksfähigen Gewerbe mit herangezogen werden; denn sie enthalten erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse (BVerwGE 25, 66 [BVerwG 16.09.1966 - I C 53/65]; Urteil vom 25. Februar 1969 - BVerwG 1 C 60.67 - Buchholz 451.45 § 1 HwO Nr. 14 ;… Urteil vom 12. Juli 1979 - BVerwG 5 C 10.79 - Buchholz a.a.O. Nr. 17 ;… Urteil vom 19. August 1986 - BVerwG 1 C 5.84 - Buchholz a.a.O. Nr. 20 ).
- BVerwG, 23.06.1983 - 5 C 37.81
Handwerklicher Nebenbetrieb - Fenstermontage durch Lieferanten
Auszug aus BVerwG, 11.12.1990 - 1 C 41.88
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 58, 217 [BVerwG 12.07.1979 - 5 C 10/79]; 67, 273 [BVerwG 16.06.1983 - 3 C 66/82]), von der abzuweichen kein Anlaß besteht, liegen wesentliche Tätigkeiten eines handwerksfähigen Gewerbes vor, wenn es sich bei den Tätigkeiten, Verrichtungen und Arbeitsweisen um solche handelt, die den Kernbereich gerade dieses Handwerks ausmachen und ihm sein essentielles Gepräge verleihen. - BVerwG, 16.09.1966 - I C 53.65
Bestimmtheit einer Ordnungsverfügung über die Schließung eines Handwerksbetriebes …
Auszug aus BVerwG, 11.12.1990 - 1 C 41.88
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts können die in Verordnungen über Berufsbilder und Prüfungsanforderungen in der Meisterprüfung veröffentlichten Berufsbilder für die Frage der fachlichen Zugehörigkeit einer Tätigkeit zu einem handwerksfähigen Gewerbe mit herangezogen werden; denn sie enthalten erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse (BVerwGE 25, 66 [BVerwG 16.09.1966 - I C 53/65]; Urteil vom 25. Februar 1969 - BVerwG 1 C 60.67 - Buchholz 451.45 § 1 HwO Nr. 14 ;… Urteil vom 12. Juli 1979 - BVerwG 5 C 10.79 - Buchholz a.a.O. Nr. 17 ;… Urteil vom 19. August 1986 - BVerwG 1 C 5.84 - Buchholz a.a.O. Nr. 20 ). - BVerwG, 16.06.1983 - 3 C 66.82
Wegnahme landwirtschaftlichen Vermögens - Vertreibungsbedingtheit - …
Auszug aus BVerwG, 11.12.1990 - 1 C 41.88
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 58, 217 [BVerwG 12.07.1979 - 5 C 10/79]; 67, 273 [BVerwG 16.06.1983 - 3 C 66/82]), von der abzuweichen kein Anlaß besteht, liegen wesentliche Tätigkeiten eines handwerksfähigen Gewerbes vor, wenn es sich bei den Tätigkeiten, Verrichtungen und Arbeitsweisen um solche handelt, die den Kernbereich gerade dieses Handwerks ausmachen und ihm sein essentielles Gepräge verleihen.
- BVerwG, 30.03.1993 - 1 C 26.91
Handwerk - Berufsbild des Garten- und Landschaftsbauers
Dies ist der Fall, wenn es sich um Tätigkeiten handelt, die nicht nur fachlich zu dem betreffenden Handwerk gehören, sondern gerade den Kernbereich dieses Handwerks ausmachen und ihm sein essentielles Gepräge verleihen, während Arbeitsvorgänge, die aus der Sicht des vollhandwerklich arbeitenden Betriebes als untergeordnet erscheinen, also lediglich einen Randbereich des betreffenden Handwerks erfassen, die Annahme eines handwerklichen Betriebes nicht rechtfertigen (BVerwGE 87, 191 ; Urteil vom 3. September 1991 - BVerwG 1 C 55.88 - Buchholz 451.45 § 1 HwO Nr. 22 S. 12).Denn sie enthalten erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse (BVerwGE 25, 66 ; 87, 191 ).
Sie verdeutlichen nämlich auch das Gewicht des Interesses des Handwerks an der Unterbindung eines nach der Auffassung der Handwerkskammer unerlaubten Handwerksbetriebes (Beschluß vom 11. Dezember 1990 - BVerwG 1 C 41.88 - Buchholz 360 § 13 GKG Nr. 47).
- BVerfG, 27.09.2000 - 1 BvR 2176/98
Zu Handwerksleistungen im Reisegewerbe
aa) Insbesondere ist in tatsächlicher Hinsicht nicht festgestellt worden, welche der dem Beschwerdeführer zur Last gelegten Tätigkeiten nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwGE 87, 191), die dem Grundrechtsschutz Raum gibt, dem Vollhandwerk unterfallen (…vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats, GewArch 2000, S. 240 ). - OVG Niedersachsen, 11.03.2010 - 8 LB 9/08
Annahme einer wesentlichen Teiltätigkeit des Steinmetzhandwerks und des …
Die Tätigkeit eines Steinmetzen und Steinbildhauers wird essentiell dadurch geprägt, dass der natürliche oder künstliche Stein bearbeitet wird und hierdurch einem Steinrohling durch substanzverändernde Tätigkeiten ein neues Gesicht oder eine neue Gestalt gegeben wird, wie beispielsweise bei der Herstellung eines Grabsteins, einer Grababdeckung oder einer Grabeinfassung (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.1990 - 1 C 41.88 -, BVerwGE 87, 191, 194 f.).Denn für die Herstellung des Werks aus Stein und die handwerkliche gestaltende Arbeit des Steinmetzen oder Steinbildhauers sind diese Tätigkeiten nicht prägend (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.1990 - 1 C 41/88 -, BVerwGE 87, 191, 195 f.).
- BGH, 24.02.1994 - III ZR 76/92
Beurteilung von Maßnahmen der Verfolgungsbehörde im Bußgeldverfahren im …
Dies trifft namentlich auf Arbeitsvorgänge zu, die - ihre einwandfreie Ausführung vorausgesetzt - wegen ihres geringen Schwierigkeitsgrades keine qualifizierten Kenntnisse und Fertigkeiten erfordern (BVerwGE 87, 191, 194 = Buchholz 451.45 Nr. 21 zu § 1 HandwO = NVwZ-RR 1991, 347;… BVerwG Buchholz aaO Nr. 22 = NVwZ-RR 1992, 472;… Buchholz aaO Nr. 23 = NVwZ-RR 1992, 547, 548;… Buchholz aaO Nr. 24; vgl. auch OLG Celle GewArch 1977, 380; OVG NW GewArch 1982, 338; OLG Hamm GewArch 1979, 97 - Abgrenzung zur handwerksähnlichen Tätigkeit nach § 18 HandwO;… und - Abgrenzung zum "Kleingewerbe" oder "Minderhandwerk" - Eyermann/Fröhler/Honig aaO Rn. 24 ff;… Honig aaO Rn. 66 ff;… Siegert/Musielak aaO Rn. 33, 34 m.w.N.). - VG Lüneburg, 17.10.2007 - 5 A 247/06
Schadensersatz wegen vorprozessual entstandener Kosten für eine anwaltliche …
Vielmehr gehören hierzu auch solche Tätigkeiten, die zwar anspruchsvoll, aber im Rahmen des Gesamtbildes des betreffenden Handwerks nebensächlich sind und deswegen nicht die Kenntnisse und Fertigkeiten verlangen, auf welche die einschlägige handwerkliche Ausbildung hauptsächlich ausgerichtet ist ( BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 1990 - 1 C 41/88 - [...]; Nds. OVG, Urteil vom 27. Oktober 1992 - 8 L 10/90 - [...]).Es geht ihm vorwiegend darum, unter Verwendung von Stein etwas neues zu schaffen (BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 1990, a.a.O., vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 27. September 2000 - 1 BvR 2176/98 - [...] ).
"Weiter ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 11. Dezember 1990 (BVerwGE 87, 191 ff [BVerwG 11.12.1990 - 1 C 41/88] ) bereits ausgeführt hat, dass die Aufstellung von Grabsteinen keine wesentliche Tätigkeit des Steinmetz- und Steinbildhauer - Handwerks sei.
Das Erfordernis bzw. Vorhandensein von Fachkenntnissen oder Spezialwissen ändert nichts daran, dass die Tätigkeit des Aufstellens von Grabsteinen das Berufsbild des Steinmetzen und Steinbildhauers nicht in seinem Kernbereich berührt (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 1990, a.a.O.).
- BFH, 04.11.2004 - IV R 63/02
Restauratorentätigkeit als wissenschaftliche oder künstlerische Tätigkeit i.S. …
Zwar übt nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts (s. Urteil vom 11. Dezember 1990 1 C 41/88, BVerwGE 87, 191) ein Restaurator, der sich auf die Festigung und Reinigung der vorhandenen Steinsubstanz, die Sicherung gebrochener Steinteile, das Entfernen früherer Ausbesserungen, das Ergänzen durch neues Material, das farbliche Anpassen sowie das Erneuern und das Schützen vor Umwelteinflüssen beschränkt, nicht das typische Steinmetz- und Steinbildhauer- Handwerk aus. - BVerwG, 26.04.1994 - 1 C 17.92
Handwerk - Zweigstelle - Betriebsleiter - Handwerksrolle - Eigenständigkeit - …
Denn sie enthalten erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse (BVerwGE 25, 66 (67); 87, 191 (193)). - LAG Hessen, 10.05.2019 - 10 Sa 275/18
1. Restaurationsarbeiten an Steinwerken unterfallen grundsätzlich § 1 Ziff. 2.1 …
Das BVerwG hat angenommen, ein Restaurator von Steinbildwerken übe keine zum Kernbereich des Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerks gehörende Tätigkeit aus (vgl. BVerwG 11. Dezember 1990 - 1 C 41/88 - Juris) . - BVerwG, 25.02.1992 - 1 C 27.89
Untersagung eines Handwerksbetriebes; Montage und Reparatur von industriell …
Dies trifft namentlich auf Arbeitsvorgänge zu, die - ihre einwandfreie Ausführung vorausgesetzt - wegen ihres geringen Schwierigkeitsgrades keine qualifizierten Kenntnisse und Fertigkeiten erfordern (BVerwGE 87, 191 ; Urteil vom 3. September 1991 - BVerwG 1 C 55.88 - GewArch 1992, 107).Sie enthalten nämlich erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse (BVerwGE 25, 66 ; 87, 191 ;… Urteil vom 3. September 1991 - BVerwG 1 C 55.88 - a.a.O.).
- BVerwG, 03.09.1991 - 1 C 55.88
Handwerk Straßenbau - Beiladung Handwerkskammer - Rechtsmitteleinlegung - Erlaß …
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts können nämlich die in Verordnungen über Berufsbilder und Prüfungsanforderungen in der Meisterprüfung veröffentlichten Berufsbilder für die Frage der fachlichen Zugehörigkeit einer Tätigkeit zu einem handwerksfähigen Gewerbe mit herangezogen werden; denn sie enthalten erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse (BVerwGE 25, 66 ; 87, 191 ).Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 58, 217 ; 67, 273 ; 87, 191 ) liegen wesentliche Tätigkeiten eines handwerksfähigen Gewerbes vor, wenn es sich bei den Tätigkeiten, Verrichtungen und Arbeitsweisen um solche handelt, die den Kernbereich gerade dieses Handwerks ausmachen und ihm sein essentielles Gepräge verleihen.
- AG Göppingen, 16.05.2008 - 16 OWi 16 Js 7162/08
- VG Karlsruhe, 13.08.2003 - 11 K 656/03
Meisterbrief
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.01.2002 - 4 B 1357/01
Untersagung der Tätigkeit des Malerhandwerks und Lackiererhandwerks i.R.d. …
- BVerwG, 29.09.1992 - 1 C 36.89
Hinreichende Bestimmtheit einer gegen einen Handwerker gerichteten …
- OVG Niedersachsen, 27.10.1992 - 8 L 10/90
Beton- und Terrazzoherstellerhandwerk; Berufsbild; Handwerksrecht; Kernbereich; …
- ArbG Siegburg, 20.11.2015 - 2 Ca 2063/15
Zahlung des Mindestbeitrags aufgrund Tarifvertrags i.R.d. Betriebs des …
- OVG Niedersachsen, 26.02.1993 - 8 L 8844/91
Anforderungen; Meisterprüfung; Metallbauerhandwerk
- BVerwG, 23.02.1993 - 1 C 27.91
Abgrenzung: Isolierer-Handwerk und Dachdecker-Handwerk
- BVerwG, 25.02.1992 - 1 C 56.88
Handwerk - Ausnahmebewilligung - Ablegung der Meisterprüfung - Unzumutbare …
- OVG Rheinland-Pfalz, 04.02.1998 - 11 A 10814/97
Kfz-Mechaniker-Handwerk; Androhung; Zwangsgeld; Vollstreckung einer …
- VGH Baden-Württemberg, 25.06.1993 - 14 S 369/93
Untersagung einer Handwerksausübung - unzulässige Aufspaltung eines Betriebes
- BVerwG, 03.12.1997 - 1 B 134.97
Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtssache grundsätzlicher Bedeutung - …
- LAG Hessen, 17.09.2021 - 10 Sa 1088/20
- FG Köln, 26.09.2002 - 15 K 8068/98
Abgrenzung zwischen gewerblicher und freiberuflicher Tätigkeit einer …
- OVG Sachsen, 15.06.2017 - 3 A 358/16
Eintragung in die Handwerksrolle von Amts wegen, bevollmächtigter …
- LAG Hessen, 31.10.2005 - 16 Sa 654/05
Geltungsbereich der Bautarifverträge
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2019 - 4 A 468/17
Ausüben der zulassungspflichtigen Handwerke u.a. des Maurers und Betonbauers als …
- VGH Baden-Württemberg, 22.04.1994 - 14 S 271/94
Fleischabteilung im Lebensmittelmarkt als handwerklicher Nebenbetrieb; Abgrenzung …
- VG München, 25.04.2017 - M 16 K 15.5455
Untersagung der selbstständigen Ausübung des Hörgeräteakustikerhandwerks im …
- VG Gelsenkirchen, 26.04.2005 - 9 K 2905/03
Feststellungsinteresse; Handwerksrolleneintragung; Staats-Bürger-Verhältnis; …
- BVerwG, 15.10.1992 - 1 B 177.92
Eintragung in die Handwerksrolle, eingeschränkte Ausnahmebewilligung, …
- VG Regensburg, 19.04.2018 - RO 5 K 16.851
Ausübungsberechtigung für Handwerksberuf - Vergleichbarkeit von Handwerksberufen
- LAG Hessen, 22.01.2016 - 10 Sa 804/15
Die Tätigkeit eines Restaurators ist als baugewerbliche Tätigkeit i.S.d. § 1 Abs. …
- BVerwG, 21.12.1993 - 1 C 1.92
Bestimmung des Berufsbilds des Buchdruckers - Anspruch auf Löschung einer …
- OLG Stuttgart, 29.04.2020 - 2 U 10/20
Wettbewerbsverstoß im Internet: Unlautere Werbung für die Nachrüstung …
- BVerwG, 25.03.1993 - 1 B 143.92
Notwendige Beiladung - Industrie- und Handelskammer - Verwaltungsstreitverfahren …
- OLG Düsseldorf, 14.05.2001 - 2a Ss OWi 369/00
Formelle Beweiskraft; Widersprüchlicher Vermerke im Hauptverhandlungsprotokoll; …
- OVG Niedersachsen, 13.07.1998 - 7 O 5802/97
Zulassung eines Hauptbetriebsplans - Kosten
- OLG Celle, 01.11.2002 - 222 Ss 196/02
Abgrenzung; amtswegige Prüfung; Bußgeldverfahren; Dauerordnungswidrigkeit; …
- BVerwG, 27.02.1992 - 1 B 177.90
Bezirksschornsteinfegermeister, Streichung aus Bewerberliste, Berufsaufgabe
- BVerwG, 22.10.1997 - 1 B 199.97
Gewerberecht - Handwerk, Neubewertung des Trockenbaus
- VG München, 20.09.2011 - M 16 K 11.3066
Maler- und Lackiererhandwerk; Untersagungsverfügung; Malerhandwerk insgesamt kein …
- VG Stuttgart, 21.09.2015 - 4 K 1846/15
Wesentliche Tätigkeiten des Steinmetzen- und Steinbildhauerhandwerks
- OVG Rheinland-Pfalz, 25.11.1994 - 11 B 12415/94
Herstellung von Fladenbrot; Minderhandwerk
- VG Arnsberg, 20.04.2005 - 1 K 2265/03
Erfordernis eines "großen Befähigungsnachweises" (Meisterbrief) und einer …
- VGH Baden-Württemberg, 11.06.1992 - 14 S 322/90
Verlegen von Fliesen im Dünnbettverfahren - keine wesentliche Tätigkeit des …
- BVerwG, 02.02.1996 - 9 B 635.95
Zurückweisen einer Nichtzulassungsbeschwerde - Verfolgungsgefahr bei Rückkehr …
- OVG Rheinland-Pfalz, 03.11.1993 - 11 A 10349/92
Sektherstellung; Weinküfer-Handwerk; Wesentliche Tätigkeit
- OLG Hamm, 01.02.2000 - 4 Ss OWi 1352/99
Schwarzarbeit, Aufhebung, Eintragung in der Handwerksrolle, Anbieten von …