Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Aufenthaltserlaubnis nach langjährigem Aufenthalt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Unmöglichkeit der Ausreise wegen einer schweren psychischen Erkrankung und Suizidalität; Anwendung des Art. 8 Abs. 1 EMRK

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 25 Abs. 5; GG Art. 1; GG Art. 2 Abs. 2; GG Art. 6; EMRK Art. 8
  D (A), Ausreisehindernis, abgelehnte Asylbewerber, psychische Erkrankung, Suizidgefahr, Schutz von Ehe und Familie, Integration, EGMR, EMRK, Europäische Menschenrechtskonvention, Privatleben, Aufenthaltsdauer, rechtmäßiger Aufenthalt, Mitwirkungspflichten

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2006, 577

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (11)

• VGH Baden-Württemberg, 02.11.2005 - 1 S 3023/04

  Aufenthalt; zum Abschiebungsschutz gem MRK Art 8

  Auszug aus VG Stuttgart, 22.11.2005 - 12 K 2469/04

  Diesbezüglich hat die Kenntnis der dortigen Sprache und die Vertrautheit mit den Verhältnissen in diesem Land sowie die Existenz dort noch lebender und aufnahmebereiter Verwandter mit entscheidungserhebliche Relevanz (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 02.11.2005 - 1 S 3023/04 -, S. 6, m.w.N.).
• BVerfG, 01.03.2004 - 2 BvR 1570/03

  Zu den Voraussetzungen, unter denen ein straffälliger Ausländer in seine Heimat …

  Auszug aus VG Stuttgart, 22.11.2005 - 12 K 2469/04

  b) Im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Ausweisungs- und Abschiebungspraxis der Vertragsstaaten (siehe hierzu die Nachweise in BVerfG, Kammerbeschluss vom 01.03.2004 - 2 BvR 1570/03 -, NVwZ 2004, 852 ) dürfte es für den Schutzbereich des Anspruches auf Achtung des Privatlebens nach Art. 8 EMRK nicht ausschlaggebend sein, ob der Aufenthalt des Ausländers - im Sinne einer Art "Handreichung des Staates" - zumindest vorübergehend rechtmäßig war bzw. inwieweit die hiesigen Behörden durch ihr Verhalten dazu beigetragen haben, dass der Aufenthalt des Betreffenden bislang nicht beendet wurde (…vgl. auch EGMR, Urt. v. 16.06.2005 - 60654/00 - , InfAuslR 2005, 349;… offen gelassen: VGH Bad.-Württ., a.a.O.).
• VG Stuttgart, 11.10.2005 - 11 K 5363/03

  Untätigkeitsklage; Aufenthaltserlaubnis für in Deutschland integriertes Kind von …

  Auszug aus VG Stuttgart, 22.11.2005 - 12 K 2469/04

  Der Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 EMRK ist für die Kläger zu 3-6 eröffnet, weil sie sich insoweit auf ein "Recht auf Heimat" berufen können (ausführlich: VG Stuttgart, Urt. v. 11.10.2005 - 11 K 5363/03 -, S. 7 ff., m.w.N.) bzw. weil sie zu sog. "faktischen Inländern" geworden sind.

 
• EGMR, 16.06.2005 - 60654/00

  SYSSOYEVA ET AUTRES c. LETTONIE

  Auszug aus VG Stuttgart, 22.11.2005 - 12 K 2469/04

  b) Im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Ausweisungs- und Abschiebungspraxis der Vertragsstaaten (siehe hierzu die Nachweise in BVerfG, Kammerbeschluss vom 01.03.2004 - 2 BvR 1570/03 -, NVwZ 2004, 852 ) dürfte es für den Schutzbereich des Anspruches auf Achtung des Privatlebens nach Art. 8 EMRK nicht ausschlaggebend sein, ob der Aufenthalt des Ausländers - im Sinne einer Art "Handreichung des Staates" - zumindest vorübergehend rechtmäßig war bzw. inwieweit die hiesigen Behörden durch ihr Verhalten dazu beigetragen haben, dass der Aufenthalt des Betreffenden bislang nicht beendet wurde (vgl. auch EGMR, Urt. v. 16.06.2005 - 60654/00 - , InfAuslR 2005, 349;… offen gelassen: VGH Bad.-Württ., a.a.O.).
• BVerfG, 14.10.2004 - 2 BvR 1481/04

  EGMR-Entscheidungen

  Auszug aus VG Stuttgart, 22.11.2005 - 12 K 2469/04

  Denn sie können sich im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), die - ebenso wie die EMRK - von den nationalen Behörden und Gerichten zu berücksichtigen ist und worüber auch das Bundesverfassungsgericht wacht (vgl. BVerfG, Beschl. v. 14.10.2004 - 2 BvR 1481/04 , NJW 2004, 3407), auf ein spezifisch europarechtliches Recht auf Verbleib berufen, weswegen ihre Ausreise hier aus rechtlichen Gründen unmöglich ist.
• EuGH, 19.10.2004 - C-200/02

  EIN MÄDCHEN IM KLEINKINDALTER, DAS DIE STAATSANGEHÖRIGKEIT EINES MITGLIEDSTAATS …

  Auszug aus VG Stuttgart, 22.11.2005 - 12 K 2469/04

  Dass in diesem Fall die Eltern ihr diesbezügliches Aufenthaltsrecht von dem der Kinder ableiten, ist europarechtlich anerkannt (vgl. EuGH, Urt. v. 19.10.2004, Rs. C-200/02 - Zhu u. Chen -, Rn. 45) und entspricht - angesichts der grundrechtlich geschützten wechselseitigen familiären Bindungen - auch dem deutschen Grundgesetz (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 25.11.2005 - 2 BvR 524/01 -, Rn. 31).
• EGMR, 07.10.2004 - 33743/03

  Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wies die Beschwerden …

  Auszug aus VG Stuttgart, 22.11.2005 - 12 K 2469/04

  Zwar gewährt Art. 8 EMRK kein Recht, den am besten geeigneten Ort zu wählen, um ein Familienleben aufzubauen (vgl. EGMR, Urt. v. 07.10.2004 - 33743/03 - , NVwZ 2005, 1043).
• VG Stuttgart, 22.04.2005 - 12 K 204/04

  Voraussetzungen für eine auflösende Bedingung bei ausländerrechtlicher Duldung.

  Auszug aus VG Stuttgart, 22.11.2005 - 12 K 2469/04

  Mit Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 28.04.2005 - 12 K 204/04 - wurde das Land Baden-Württemberg verpflichtet, den Klägern Duldungen ohne auflösende Bedingungen bis zum 30.07.2005 zu erteilen.
• VGH Baden-Württemberg, 06.04.2005 - 11 S 2779/04

  Bindungswirkung einer negativen Statusfeststellung des Bundesamtes zu § 53 Abs 6 …

  Auszug aus VG Stuttgart, 22.11.2005 - 12 K 2469/04

  Die im Aufenthaltsgesetz getroffenen materiellen Übergangsregelungen (vgl. §§ 103 und 104) sind auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 06.04.2005 - 11 S 2779/04 -, VBlBW 2005, 356).
• BVerfG, 25.10.2005 - 2 BvR 524/01

  Unterschiedliche Behandlung von Vater und Mutter bei der Erteilung einer …

  Auszug aus VG Stuttgart, 22.11.2005 - 12 K 2469/04

  Dass in diesem Fall die Eltern ihr diesbezügliches Aufenthaltsrecht von dem der Kinder ableiten, ist europarechtlich anerkannt (…vgl. EuGH, Urt. v. 19.10.2004, Rs. C-200/02 - Zhu u. Chen -, Rn. 45) und entspricht - angesichts der grundrechtlich geschützten wechselseitigen familiären Bindungen - auch dem deutschen Grundgesetz (vgl. BVerfG, Beschl. v. 25.11.2005 - 2 BvR 524/01 -, Rn. 31).
• BVerfG, 30.01.2002 - 2 BvR 231/00

  Zur Frage aufenthaltsrechtlicher Schutzwirkungen aus GG Art 6 Abs 1 u 2 zugunsten …

• VG Karlsruhe, 19.12.2005 - 6 K 5/04

  Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen bei mehrjährigem Aufenthalt

  Die von den Klägern nunmehr erstrebte Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG entspricht als eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen auch inhaltlich dem ursprünglichen Begehren der Kläger nach § 30 Abs. 3 und 4 AuslG (…vgl. im Übrigen zur übergangsrechtlichen Problematik des Aufenthaltsgesetzes: VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 09.02.2005 - 11 S 1099/04 - VG Stuttgart, Urt. v. 02.03.2005 - 12 K 5468/03 - und Urt. v. 22.11.2005 - 12 K 2469/04 - VG Karlsruhe, Urt. v. 07.09.2005 - 4 K 1390/03 -).

  Diesbezüglich hat die Kenntnis der dortigen Sprache und die Vertrautheit mit den Verhältnissen in diesem Land sowie die Existenz dort noch lebender und aufnahmebereiter Verwandter entscheidungserhebliche Relevanz (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 02.11.2005 - 1 S 3023/04 - VG Stuttgart, Urt. v. 22.11.2005 - 12 K 2469/04 - VG Karlsruhe, Urt. v. 07.09.2005 - 4 K 1390/03 -, jeweils mit weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung des EGMR).

  Denn "faktischer" Inländer und damit grundsätzlich durch Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützt ist, wer faktisch hier geboren oder aufgewachsen und im obigen Sinne vollständig in die Gesellschaft integriert ist (wie VG Stuttgart, Urt. v. 22.11.2005 - 12 K 2469/04 -).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2006 - 18 B 787/05

  Beschäftigungserlaubnis einwanderungspolitische Erwägungen Mitwirkungspflichten …

  vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 2.11.2005 - 1 S 3023/04 -, InfAuslR 2006, 70; VG Stuttgart, Urteil vom 22.11.2005 - 12 K 2469/04 -, Asylmagazin 1- 2/2006, 41.
• VGH Baden-Württemberg, 10.10.2007 - 11 S 2967/06

  Wirkungen der nachträglichen zeitlichen Beschränkung der Aufenthaltserlaubnis; …

  Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften verleiht diese Bestimmung, der unmittelbare Wirkung zuerkannt worden ist, türkischen Arbeitnehmern ein individuelles Recht im Bereich der Beschäftigung und ein damit einhergehendes Aufenthaltsrecht (vgl. EuGH, Slg. 2005, I-4759 - Dörr und Ünal - Rn. 66, m. w. N. = InfAuslR 2006, 72; BVerwG, Urteil vom 24.01.1995 - 1 C 2.94 - BVerwGE 97, 301 ).

 
• OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2006 - 7 B 10020/06

  D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, Integration, Kinder, in …

  Gesichtspunkte sind diesbezüglich vor allem, inwieweit Kenntnisse der dort gesprochenen und geschriebenen Sprache bestehen bzw. erworben werden können, inwieweit der Ausländer mit den dortigen Verhältnissen vertraut ist und inwieweit er dort bei der (Wieder-)Eingliederung auf Hilfestellung durch Verwandte und sonstige Dritte rechnen kann, soweit diese erforderlich sein sollte (vgl. insgesamt VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 2. November 2005 - 1 S 3023/04 -, InfAuslR 2006, 70 [71], VG Stuttgart, Urteil vom 22. November 2005 - 12 K 2469.04 -, InfAuslR 2006, 72 [74], VG Karlsruhe, Urteil vom 19. Dezember 2005 - 6 K 5.04 -, juris.de sowie VG Darmstadt, Beschluss vom 21. Dezember 2005 - 8 G 2120/05(2) -, Asylmagazin 2006, 39 f., alle m.w.N.).
• VG Stuttgart, 05.10.2005 - 11 K 3065/04

  Aufenthaltserlaubnis aufgrund langjährigen Aufenthalts und erfolgter Integration …

  Diesbezüglich hat die Kenntnis der dortigen Sprache und die Vertrautheit mit den Verhältnissen in diesem Land sowie die Existenz dort noch lebender und aufnahmebereiter Verwandter ebenfalls Relevanz (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 02.11.2005 - 1 S 3023/04 - VG Stuttgart, Urt. v. 22.11.2005 - 12 K 2469/04 - jeweils mit weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung des EGMR).

  Daher kann der Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 EMRK ohne weiteres auch dann eröffnet sein, wenn - wie hier bei den Klägern - lediglich ein (langjähriger) geduldeter Aufenthalt vorliegt (ebenso VG Stuttgart, Urt. v. 22.11.2005 - 12 K 2469/04 -).

• VG Saarlouis, 30.11.2006 - 10 K 31/06

  Abschiebungsverbot wegen Integration eines Minderjährigen in die Verhältnisse der …

  etwa: BVerwG, Urteil vom 29.9.1998, 1 C 8.96, Buchholz 402.240 § 45 AuslG Nr. 16 = InfAuslR 1999, 54; OVG Lüneburg, Urteil vom 21.7.2006, 3 A 263/05, InfAuslR 2006, 407; VG Stuttgart, Urteil vom 20.7.2006, 4 K 921/06, InfAuslR 2006, 409; ferner dessen Urteile vom 24.06.2004, 11 K 4809/03, und vom 22.11.2005; 12 K 2469/04 sowie vom 11.10.2005, 11 K 5363/03, VG Braunschweig, Beschluss vom 10.1.2006, 6 B 432/05, jeweils zitiert nach juris; VG Darmstadt, Beschluss vom 21.12.2005, 8 G 2120/05(2), und Urteil vom 22.11.2005, 4 E 2800/03(1), jeweils in Asylmagazin, 1-2/2006, S. 39 und 40; a.A. z.B. VGH Kassel, Urteil vom 7.7.2006, 7 UE 509/06, zitiert nach juris.
• VG Braunschweig, 19.09.2006 - 6 A 474/04

  Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für als Kleinkinder eingereiste …

  Eine subjektive Unmöglichkeit (Unvermögen) in diesem Sinne ist auch gegeben, wenn es dem Ausländer unzumutbar ist, in sein Heimatland zurückzukehren; die Möglichkeit, bei entsprechendem Willen tatsächlich in den Herkunftsstaat zurückkehren zu können (Möglichkeit einer freiwilligen Ausreise), steht der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nicht entgegen (VG Braunschweig, Urt. vom 29.06.2005 - 6 A 171/05 -, juris; Urt. vom 24.03.2006 - 8 A 415/05 - ebenso OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. vom 07.02.2006, NVwZ-RR 2006, 576, 577 und Ls. 1; VGH Baden-Württemberg, Urt. vom 18.01.2006, ZAR 2006, 142, 143; VG Stuttgart, Urt. vom 22.11.2005, NVwZ-RR 2006, 577, 578; VG Darmstadt, Urt. vom 22.11.2005, Asylmagazin 1-2/2006, 40; VG Karlsruhe, Urt. vom 10.08.2006 - 6 K 1981/05 -, juris; VG Hannover, Urt. vom 02.03.2005 - 10 A 1020/04 - Hoppe, ZAR 2006, 125, 126 Fn. 11; Marx, ZAR 2006, 261, 262; Göbel-Zimmermann, ZAR 2005, 275, 278; Heinhold, Asylmagazin 11/2004, 7, 13; Benassi, InfAuslR 2005, 357, 361; entsprechend auch Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: August 2006, § 25 Rn. 100 und Bundesministerium des Innern, Vorläufige Anwendungshinweise zum AufenthG und zum Freizügigkeitsgesetz/EU, Nr. 25.5.1.2 Satz 2; anderer Ansicht Niedersächsisches OVG, Urt. vom 29.11.2005 - 10 LB 84/05 -, teilweise abgedr.
• VG Saarlouis, 03.05.2006 - 10 K 94/05

  Aufenthaltserlaubnis; Zumutbarkeit der freiwilligen Ausreise; Integration von …

  Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte - EGMR -, Urteil vom 16.6.2005, InfAuslR 2005, 349 f.; VG Stuttgart, Urteil vom 24.06.2004, 11 K 4809/03, Urteil vom 22.11.2005, 12 K 2469/04, Urteil vom 11.10.2005, 11 K 5363/03, jeweils zitiert nach juris; VG Braunschweig, Beschluss vom 10.01.2006, 6 B 432/05, zitiert nach juris; VG Darmstadt, Beschluss vom 21.12.2005, 8 G 2120/05(2); und Urteil vom 22.11.2005, 4 E 2800/03(1), jeweils in Asylmagazin, 1-2/2006, S. 39 und 40.
• VG Gießen, 08.06.2006 - 4 G 1454/06

  Beschäftigungserlaubnis für geduldete Ausländer

  Diesbezüglich sei nur auf die Rechtsprechung zu so genannten "faktischen Inländern" hingewiesen (vgl. u. a. VG Stuttgart, Urteil vom 22.11.2005 - 12 K 2469/04 - mit weiteren Nachweisen der Rechtsprechung).
• VG Minden, 08.06.2006 - 7 K 2179/05

  D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, Privatleben, Integration, …

  Zur faktischen Integration von Jugendlichen bzw. jungen Erwachsenen i.S.v. Art. 8 EMRK vgl. VG Stuttgart, Urteile vom 22.11.2005 - 12 K 2469/04 -, InfAuslR 2006, 72, und vom 11.10.2005 - 11 K 5363/03 -, InfAuslR 2006, 14 und VG Lüneburg, Urteil vom 28.03.2006 - 4 A 130/04 - .
• VG Oldenburg, 17.05.2006 - 11 A 2380/05

  D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, Aufenthaltsdauer, Integration, …
• VG Hamburg, 24.01.2012 - 15 E 1363/11

  Einstweiliger Duldungsanspruch zur Sicherung einer möglichen Aufenthaltserlaubnis …
• VG München, 16.05.2006 - M 21 K 06.911

  D (A), Untätigkeitsklage, Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, …