Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2013 - 19 B 406/13   

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https://dejure.org/2013,20106
OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2013 - 19 B 406/13 (https://dejure.org/2013,20106)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.07.2013 - 19 B 406/13 (https://dejure.org/2013,20106)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Juli 2013 - 19 B 406/13 (https://dejure.org/2013,20106)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Wirksamwerden eines schulorganisationsrechtlichen Ratsbeschlusses nach § 81 Abs. 2 S. 1 SchulG NRW durch Richten nach § 52 Abs. 2 GO NRW; Vorliegen eines Prüfungsmaßstabs einer Schließung eines Teilstandortes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamwerden eines schulorganisationsrechtlichen Ratsbeschlusses nach § 81 Abs. 2 S. 1 SchulG NRW durch Richten nach § 52 Abs. 2 GO NRW; Vorliegen eines Prüfungsmaßstabs einer Schließung eines Teilstandortes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NWVBl 2014, 38
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • VG Schleswig, 05.11.2015 - 1 A 24/15

    Rechtsbehelfsbelehrung ohne Hinweis auf mögliche Einlegung auf elektronischem

    Allein das Aufzeigen einer zusätzlichen, gleichberechtigten Option der Einlegung mache die Belehrung auch nicht unübersichtlich bzw. erwecke nicht den Eindruck, als sei dieser Weg nunmehr zwingend in Erwägung zu ziehen (OVG Koblenz, a.a.O., Rn. 31; ohne vertiefte Begründung ebenso OVG Berlin, Beschl. v. 05.03.2010 - OVG 2 S 106.09 - , Rn. 6; Beschl. v. 02.02.2011 - OVG 2 N 10.10 -, Rn. 3; OVG Münster, Beschl. v. 11.07.2013 - 19 B 406/13 -, Rn. 19, alle juris, sowie VG Cottbus, Urt. v. 23.01.2015 - 1 K 758/13 -, Rn. 22; VG Gelsenkirchen, Urt. v. 22.01.2015 - 5 K 587/14 -, Rn. 28; VG Potsdam, Urt. v. 19.05.2014 - 12 K 1994/13 -, Rn. 40; VG Trier, Urt. v. 22.09.2009 - 1 K 365/09.TR -, Rn. 25 ff., alle juris; sich dieser Rechtsprechung anschließend Kopp/Schenke, VwGO, 21. Aufl., 2015, § 58, Rn. 12; v. Albedyll, in: Bader/Funke-Kaiser/Stuhlfauth/von Albedyll, VwGO, 5. Aufl., 2011, § 58, Rn. 14; Czybulka/Kluckert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl., 2014, § 58, Rn. 66; Thiel, DVP 2013, S. 180 (184)).
  • OVG Niedersachsen, 30.09.2019 - 9 LB 59/17

    Ordnungsgemäße Rechtsbehelfsbelehrung

    Zudem handele es sich um einen den seit jeher bekannten Formen der Rechtsbehelfseinlegung gleichgestellten Weg (vgl. ohne nähere Begründung OVG NRW, Beschluss vom 11.7.2013 - 19 B 406/13 - juris Rn. 19; OVG RP, Urteil vom 8.3.2012 - 1 A 11258/11 - juris Rn. 29 - 32; mit sehr knapper Begründung OVG LSA, Urteil vom 24.11.2010 - 4 L 115/09 - juris Rn. 37 - 39; OVG Berl.-Bbg., Beschluss vom 2.2.2011 - OVG 2 N 10.10 - juris Rn. 3 und Beschluss vom 3.5.2010 - OVG 2 S 106.09 - juris Rn. 6 - 7).
  • FG Schleswig-Holstein, 21.06.2017 - 5 K 7/16

    Zur Veröffentlichung freigegeben ab: 10. August 2017

    Auch in anderen Gerichtszweigen wird die Rechtsmittelbelehrung nur dann als richtig erachtet, wenn auf die bestehende Möglichkeit hingewiesen wird, das Rechtsmittel auch auf elektronischem Weg einlegen zu können (vgl. Beschluss des VG Köln 8 L 2129/16.A vom 06.02.2017, [...], mit Hinweis auf den Beschluss des OVG für das Land Nordrhein-Westfalen vom 11.07.2013 19 B 406/13, NWVBl 2014, 38 ).
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