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   OVG Nordrhein-Westfalen, 01.07.1997 - 9 A 3556/96   

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https://dejure.org/1997,614
OVG Nordrhein-Westfalen, 01.07.1997 - 9 A 3556/96 (https://dejure.org/1997,614)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.07.1997 - 9 A 3556/96 (https://dejure.org/1997,614)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. Juli 1997 - 9 A 3556/96 (https://dejure.org/1997,614)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verlängerung des Kalkulationszeitraums; Übertragung des Vermögens der Gemeinde; Eigenbetriebsähnliche Einrichtung; Bemessung der kalkulatorischen Zinsen; Anschaffungswert; Gebührensätze; Öffentliche Einrichtungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NWVBl 1998, 118
 
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Wird zitiert von ... (108)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2019 - 9 A 118/16

    Vorlage an den Europäischen Gerichtshof: Fragen zur Berechnung der LKW-Maut

    Dabei sind die Korrekturmöglichkeiten auf solche Fehler beschränkt, die sich auf Ansätze beziehen, die am Ende des jeweiligen Kalkulationsjahres der Höhe nach feststellbar sind, weil sie auf dann abgeschlossenen Vorgängen beruhen und auf der Grundlage nachprüfbarer Tatsachen und objektiver Kriterien ermittelt werden können (vgl. OVG NRW, Urteil vom 1. Juli 1997 - 9 A 3556/96 -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2003 - 9 A 2355/00

    Straßenreinigungsgebühr bei landwirtschaftlichem Grundstück

    etwa zur Kostenaufteilung im Bereich des Entwässerungsgebührenrechts: OVG NRW, Urteil vom 15.7.1991 - 9 A 1635/89 -, und zur Kostenaufteilung im Abfallgebührenrecht: OVG NRW, Urteil vom 1.7.1997 - 9 A 3556/96 -, NWVBl. 1998, 119 = ZKF 1999, 110 = GemH 1999, 189 = KStZ 2000, 87.
  • VGH Hessen, 08.04.2014 - 5 A 1994/12

    Berücksichtigung von Abschreibungen bei der Berechnung von Wasser- und

    Dagegen können Wertungsentscheidungen, die einer ursprünglichen Kalkulation und Gebührensatzfestlegung zugrunde lagen - wie etwa festgelegte Kalkulationsziele -, nicht nachträglich anders bewertet werden, um einen gefundenen Gebührensatz im Ergebnis zu rechtfertigen (Urteil des Senats vom 11. Mai 2011 - 5 A 3081/09 -, LKRZ 2011, 305; OVG Nordrhein-Westfalen vom 1. Juli 1997 - 9 A 3556/96 -, KStZ 2000, 87; Brüning in: Driehaus, a.a.O., § 6 Rn. 127 m.w.N.; Wagner, a.a.O., § 6 Rn. 676).
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