Weitere Entscheidung unten: BAG, 15.05.1984

Rechtsprechung
   BAG, 15.02.1984 - 4 ABN 1/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,3219
BAG, 15.02.1984 - 4 ABN 1/84 (https://dejure.org/1984,3219)
BAG, Entscheidung vom 15.02.1984 - 4 ABN 1/84 (https://dejure.org/1984,3219)
BAG, Entscheidung vom 15. Februar 1984 - 4 ABN 1/84 (https://dejure.org/1984,3219)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Nichtzulassungsbeschwerde - Beschränkung - Tariffähigkeit - Tarifzuständigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1984, 98
  • BB 1984, 1099
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Hessen, 21.01.1993 - 12 TaBV 63/92

    Einstellungsbeschluss; Rechtliches Gehör; Anfechtung

    Das Verfahren nach § 92 a ArbGG dient dem Zweck, die Rechtseinheit nicht durch divergierende obergerichtliche Entscheidungen zu gefährden (BAG, Beschluß vom 15.02.1984 - 4 ABN 1/84 - AP Nr. 3 zu § 92 a ArbGG 1979).
  • BVerwG, 06.01.1987 - 6 PB 22.86

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde wegen grundsätzlicher

    Die gesetzliche Beschränkung für die Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde verstößt weder gegen Art. 3 GG noch gegen Art. 19 Abs. 4 GG (vgl. BAG, Beschluß vom 15. Februar 1984 - 4 ABN 1/84 - ).
  • BVerwG, 30.05.1991 - 6 PB 9.91

    Zulassung der Rechtsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung in

    Diese Einschränkung des Rechtsbehelfs der Nichtzulassungsbeschwerde ist verfassungsgemäß; sie verstößt weder gegen Art. 3 GG noch gegen Art. 19 Abs. 4 GG (vgl. BAG, Beschluß vom 15. Februar 1984 - 4 ABN 1/84 - ).
  • BVerwG, 12.06.1991 - 6 PB 6.91

    Zulassung der Rechtsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung in

    Diese Einschränkung des Rechtsbehelfs der Nichtzulassungsbeschwerde ist verfassungsgemäß; sie verstößt weder gegen Art. 3 GG noch gegen Art. 19 Abs. 4 GG (vgl. BAG, Beschluß vom 15. Februar 1984 - 4 ABN 1/84 - ).
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Rechtsprechung
   BAG, 15.05.1984 - 1 AZR 532/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,4174
BAG, 15.05.1984 - 1 AZR 532/80 (https://dejure.org/1984,4174)
BAG, Entscheidung vom 15.05.1984 - 1 AZR 532/80 (https://dejure.org/1984,4174)
BAG, Entscheidung vom 15. Mai 1984 - 1 AZR 532/80 (https://dejure.org/1984,4174)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,4174) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtsmittelbelehrung - Rechtsmittelfrist - Urteilszustellung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1984, 98
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 11.12.1998 - 6 AZB 48/97

    Zulassung der Berufung in den Entscheidungsgründen

    Dies ist sie dann, wenn sie von dem erkennenden Gericht unterschrieben ist (BAG Urteil vom 6. März 1980 - 3 AZR 7/80 - BAGE 33, 63 = AP Nr. 1 zu § 9 ArbGG 1979; BAG Beschluß vom 15. Mai 1984 - 1 AZR 532/80 - NZA 1984, 98).
  • BAG, 19.06.1998 - 6 AZB 48/97

    Zulassung der Berufung - Anfrage wegen Divergenz

    Dies ist sie dann, wenn sie von dem erkennenden Gericht unterschrieben ist (BAG Urteil vom 6. März 1980 - 3 AZR 7/80 - BAGE 33, 63 = AP Nr. 1 zu § 9 ArbGG 1979; BAG Beschluß vom 15. Mai 1984, NZA 1984 - 1 AZR 532/80 -, 98).
  • BAG, 12.12.1991 - 8 AZR 43/91

    Revision gegen zweites Versäumnisurteil

    Dieser Vermerk ist schon deshalb keine wirksame Rechtsmittelbelehrung, weil er von den Richtern nicht unterschrieben worden ist (vgl. BAG, Urteil vom 15. Mai 1984 - 1 AZR 532/80 -, NZA 1984, 98).
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