Rechtsprechung
   BAG, 30.11.1984 - 2 AZN 572/82 (B)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,16
BAG, 30.11.1984 - 2 AZN 572/82 (B) (https://dejure.org/1984,16)
BAG, Entscheidung vom 30.11.1984 - 2 AZN 572/82 (B) (https://dejure.org/1984,16)
BAG, Entscheidung vom 30. November 1984 - 2 AZN 572/82 (B) (https://dejure.org/1984,16)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,16) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 2494 (Ls.)
  • NZA 1985, 369
  • BB 1985, 1472
  • DB 1985, 1746
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (141)

  • BAG, 23.03.1989 - 7 AZR 527/85

    Streitwert: Änderungskündigung - Gebührenstreitwert - Rechtsgrundlage

    Gleichbehandlung ungleicher Sachverhalte (vgl. Beschluß des BAG vom 30.11.1984 - 2 AZN 572/82 (B) - AP Nr. 9 zu § 12 ArbGG 1979).

    Er besteht darin, aus sozialen Gründen das Verfahren vor den Arbeitsgericht möglichst billig zu gestalten; deshalb ist das den Gerichten eingeräumte Ermessen (§§ 12 ff. GKG , §§ 3 bis 9 ZPO ) bei der Streitwertfestsetzung nach oben begrenzt (vgl. Beschluß des BAG vom 30.11.1984 - AP Nr. 9 zu § 12 ArbGG 1979).

    Dabei bedarf es hier keiner Entscheidung darüber, ob innerhalb der - entsprechend anzuwendenden - Regelung des § 12 Abs. 7 Satz 1 ArbGG je nach Dauer des Arbeitsverhältnisses noch Abstufungen vorzunehmen sind (vgl. insoweit zur Wertfestsetzung bei der Kündigungsschutzklage: BAG, Beschluß vom 30.11.1984 - 2 AZN 572/82 (B) - AP Nr. 9 zu § 12 ArbGG 1979).

  • BAG, 19.10.2010 - 2 AZN 194/10

    Gegenstandswert mehrerer Kündigungsschutzklagen

    An die - niedrigere - Festsetzung des Gerichtsgebührenwerts in den Vorinstanzen ist der Senat für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde nicht gebunden (vgl. Senat 30. November 1984 - 2 AZN 572/82 (B) - AP ArbGG 1979 § 12 Nr. 9 = EzA ArbGG 1979 § 12 Streitwert Nr. 36; Hartmann GKG 40. Aufl. § 63 Rn. 35) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.05.2010 - 1 Ta 88/10

    Gegenstandswert - Kündigungsschutzverfahren - Bestandsdauer des

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAG, Urteil vom 30.11.1984 - 2 AZN 572/82 (B) - NZA 1985, 369 ff. zu § 12 Abs. 7 ArbGG a.F.) und der ständigen Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (vgl. zuletzt LAG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 08.12.2009 - 1 Ta 264/09; zuvor LAG Rheinland-Pfalz Beschl. v. 03.01.2006 - 7 Ta 243/05; Beschl. v. 18.11.2005 - 6 Ta 253/05 ) enthält § 42 Abs. 3 Satz 1 GKG keinen Regelstreitwert.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht