Rechtsprechung
   EuGH, 23.04.1991 - C-41/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,9
EuGH, 23.04.1991 - C-41/90 (https://dejure.org/1991,9)
EuGH, Entscheidung vom 23.04.1991 - C-41/90 (https://dejure.org/1991,9)
EuGH, Entscheidung vom 23. April 1991 - C-41/90 (https://dejure.org/1991,9)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Höfner und Elser / Macrotron

    EWG-Vertrag, Artikel 85 und 86
    1. Wettbewerb - Gemeinschaftsrechtliche Vorschriften - Adressaten - Unternehmen - Begriff - Öffentlich-rechtliche Anstalt für Arbeit, die Arbeitsvermittlung betreibt - Einbeziehung

  • EU-Kommission

    Höfner und Elser / Macrotron

  • Wolters Kluwer

    Freier Dienstleistungsverkehr innerhalb der Europäischen Gemeinschaft; Beratung bei der Besetzung von Stellen für Führungskräfte der Wirtschaft durch die Bundesanstalt für Arbeit; Anwendbarkeit des Art. 86 Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verstoß gegen EG-Recht durch Vermittlungsmonopol der BA für Führungskräfte ("Höfer und Elsner/Macroton")

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Nationale Arbeitsvermittlungsmonopole und europäisches Gemeinschaftsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGV Art. 59 ff.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 45 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Grundfreiheiten im Spannungsfeld von europäischer Marktfreiheit und mitgliedstaatlichen Gestaltungskompetenzen (Claus Dieter Classen; EuR 2004, 416)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Freier Dienstleistungsverkehr - Ausübung öffentlicher Gewalt - Wettbewerb - Beratung bei der Besetzung von Stellen für Führungskräfte der Wirtschaft.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 2891
  • ZIP 1991, 1614
  • MDR 1991, 647
  • NZA 1991, 447
  • DB 1991, 1013
 
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Wird zitiert von ... (253)

  • BVerwG, 30.06.2016 - 7 C 4.15

    Abfall; Alttextilien; Überlassungspflicht; öffentliche Interessen;

    Ein Verstoß gegen die in den genannten Bestimmungen enthaltenen Verbote ist nur dann gegeben, wenn entweder durch die gesetzlichen Regelungen eine Lage geschaffen wird, in der das Unternehmen zwangsläufig gegen Art. 102 AEUV verstoßen muss, wenn das Unternehmen also durch die bloße Ausübung der ihm übertragenen ausschließlichen Rechte seine beherrschende Stellung missbräuchlich ausnutzt, oder wenn durch diese Rechte eine Lage geschaffen werden könnte, in der dieses Unternehmen einen solchen Missbrauch begeht (siehe EuGH, Urteile vom 23. April 1991 - C-41/90 [ECLI:EU:C:1991:161], Höfner - Slg. 1991, I-1979 Rn. 27, vom 10. Dezember 1991 - C-179/90 [ECLI:EU:C:1991:464], Porto di Genova - Slg. 1991, I-5889 Rn. 17, vom 25. Juni 1998 - C-203/96, Dusseldorp - Slg. 1998, I-4075 Rn. 61, vom 23. Mai 2000 - C-209/98, Sydhavnens Sten & Grus - Slg. 2000, I-3743 Rn. 66 und vom 17. Juli 2014 - C-553/12 P [ECLI:EU:C:2014:2083], Kommission/DEI - EuZW 2014, 756 Rn. 39 ff).
  • EuGH, 16.03.2004 - C-264/01

    DIE WETTBEWERBSVORSCHRIFTEN DES EG-VERTRAGS HINDERN DIE DEUTSCHEN

    46 Hierzu ist daran zu erinnern, dass der Begriff des Unternehmens im Rahmen des Wettbewerbsrechts jede eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübende Einheit unabhängig von ihrer Rechtsform und der Art ihrer Finanzierung umfasst (Urteile vom 23. April 1991 in der Rechtssache C-41/90, Höfner und Elser, Slg. 1991, I-1979, Randnr. 21, und vom 22. Januar 2002 in der Rechtssache C-218/00, Cisal, Slg. 2002, I-691, Randnr. 22).
  • EuGH, 05.03.2009 - C-350/07

    Kattner Stahlbau - Wettbewerb - Art. 81 EG, 82 EG und 86 EG - Pflichtversicherung

    Nach ständiger Rechtsprechung umfasst der Begriff des Unternehmens im Rahmen des Wettbewerbsrechts jede eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübende Einheit, unabhängig von ihrer Rechtsform und der Art ihrer Finanzierung (vgl. u. a. Urteile vom 23. April 1991, Höfner und Elser, C-41/90, Slg. 1991, I-1979, Randnr. 21, und vom 11. Dezember 2007, ETI u. a., C-280/06, Slg. 2007, I-10893, Randnr. 38).
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