Rechtsprechung
   BAG, 20.11.1990 - 3 AZR 613/89   

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https://dejure.org/1990,142
BAG, 20.11.1990 - 3 AZR 613/89 (https://dejure.org/1990,142)
BAG, Entscheidung vom 20.11.1990 - 3 AZR 613/89 (https://dejure.org/1990,142)
BAG, Entscheidung vom 20. November 1990 - 3 AZR 613/89 (https://dejure.org/1990,142)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Mittelbare Diskriminierung durch Versorgungsordnung

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mittelbare Diskriminierung durch Versorgungsordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 66, 264
  • NJW 1991, 2927 (Ls.)
  • MDR 1991, 777
  • NVwZ 1991, 816 (Ls.)
  • NZA 1991, 635
  • VersR 1991, 944
  • BB 1991, 1200
  • BB 1991, 1570
  • DB 1991, 1330
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • LAG Düsseldorf, 02.02.2009 - 12 Sa 486/06

    Anwendung von EU-Recht auf das Bundesurlaubsgesetz

    BAG 20.11.1990 - 3 AZR 613/89 - Juris Rn. 59.
  • LAG Düsseldorf, 02.08.2006 - 12 Sa 486/06

    Urlaubsabgeltungsanspruch und EG-Arbeitszeitrichtlinie

    BAG 20.11.1990 - 3 AZR 613/89 - Juris Rn. 59.
  • BAG, 28.07.1992 - 3 AZR 173/92

    Zusatzversorgung für Teilzeitbeschäftigte

    Gesichtspunkte der Zumutbarkeit, des Vertrauensschutzes und des, Gemeinwohls sind zu berücksichtigen (zur rückwirkenden Anwendung des Lohngleichheitsgebots bei mittelbarer Diskriminierung in der betrieblichen Altersversorgung vgl. zuletzt Urteil des Senats vom 20. November 1990 - 3 AZR 613/89 - BAGE 66, 264, 276 ff. = AP Nr. 8 zu § 1 BetrAVG Gleichberechtigung, zu IV und V der Gründe; zum Vertrauensschutz bei einer ständigen Rechtsprechung vgl. Urteil des Senats vom 20. November 1990 - 3 AZR 573/89 - BAGE 66, 228 = AP, aaO.).

    Neben den mit der unterschiedlichen Behandlung von Voll- und Teilzeitarbeit zusammenhängenden Rechtsfragen gewann zunehmend das Lohngleichheitsgebot und die diskriminierende Benachteiligung von Frauen in Teilzeitarbeit Bedeutung (vgl. die Darstellung der Rechtsprechungsentwicklung im Urteil. Senats vom 20. November 1990 - 3 AZR 613/89 - BAGE 66, 264 = AP, aaO., zu IV 1 der Gründe).

    An dieser Meinung hat der Senat auch in seiner jüngsten Rechtsprechung festgehalten (BAGE 66, 264, 276 ff. = AP, aaO., zu IV und V der Gründe).

    d) Für die Begrenzung einer rückwirkenden Rechtsprechung sind auch Gesichtspunkte der Zumutbarkeit und des Gemeinwohls in Betracht zu ziehen, etwa eine übermäßige Kostenbelastung oder die faktische Undurchführbarkeit einer Rückabwicklung (vgl. hierzu die Urteile des Senats vom 20. November 1990 - 3 AZR 613/89 - und - 3 AZR 573/89 - aaO.).

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