Rechtsprechung
   BVerfG, 28.09.1992 - 1 BvR 496/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,542
BVerfG, 28.09.1992 - 1 BvR 496/87 (https://dejure.org/1992,542)
BVerfG, Entscheidung vom 28.09.1992 - 1 BvR 496/87 (https://dejure.org/1992,542)
BVerfG, Entscheidung vom 28. September 1992 - 1 BvR 496/87 (https://dejure.org/1992,542)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Vertrauensschutz des Arbeitgebers bezüglich Altersversorgung mit Diskriminierung der teilzeitbeschäftigten Frauen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechliche Prüfung des Ausschlusses teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmerinnen aus der Versorgungsordnung eines Kaufhausunternehmens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Teilzeit - Arbeitnehmer - Ausschluß - Versorgungsordnung

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1993, 140
  • NZA 1993, 213
  • WM 1992, 2068
  • DB 1992, 2511
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BVerfG, 21.07.2010 - 1 BvR 2530/05

    Kürzung der Rentenansprüche der Vertriebenen und Flüchtlinge nach dem

    Entsprechend ist auch die höchstrichterliche Rechtsprechung in ungeklärten Rechtslagen weniger geeignet, schutzwürdiges Vertrauen in eine bestimmte Rechtslage zu erzeugen, als eine klarstellende gesetzliche Regelung (vgl. BVerfGE 59, 128 ; 84, 212 ; 105, 17 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 28. September 1992 - 1 BvR 496/87 -, NZA 1993, S. 213 ).
  • BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 652/05

    Bezugnahmeklausel - Auslegung - Vertrauensschutz

    Urteile oberster Bundesgerichte ändern die Rechtslage nicht, sondern stellen diese lediglich auf Grund eines - prinzipiell irrtumsanfälligen - Erkenntnisprozesses fest (BVerfG 28. September 1992 - 1 BvR 496/87 - AP GG Art. 20 Nr. 15 mwN; BAG 13. Juli 2006 - 6 AZR 198/06 -AP KSchG 1969 § 17 Nr. 22 = EzA KSchG § 17 Nr. 17).
  • BAG, 07.03.1995 - 3 AZR 282/94

    Zusatzversorgung Teilzeitbeschäftigter

    c) Im Beschluß vom 28. September 1992 (- 1 BvR 496/87 - AP Nr. 15 zu Art. 20 GG, zu II 2 b der Gründe), durch den die Verfassungsbeschwerde gegen die sog. Bilka-Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts nicht zur Entscheidung angenommen wurde, hat das Bundesverfassungsgericht offengelassen, inwieweit durch Gerichtsentscheidungen überhaupt ein Vertrauenstatbestand geschaffen werden könne, der bei einer Änderung der Rechtsprechung von Verfassungs wegen berücksichtigt werden müsse.
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