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   LAG Hessen, 01.02.1996 - 12 TaBV 32/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,5638
LAG Hessen, 01.02.1996 - 12 TaBV 32/95 (https://dejure.org/1996,5638)
LAG Hessen, Entscheidung vom 01.02.1996 - 12 TaBV 32/95 (https://dejure.org/1996,5638)
LAG Hessen, Entscheidung vom 01. Februar 1996 - 12 TaBV 32/95 (https://dejure.org/1996,5638)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuständigkeiten eines Arbeitsschutzausschusses; Zustimmungspflichtigkeit der Einrichtung eines Arbeitsschutzausschusses für Arbeitssicherheit in Großbanken; Begriff des Betriebs i. S. v. § 11 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG); Personale Rekrutierung von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ASiG §§ 11 19; BetrVG § 50 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1
    Arbeitsschutzausschuss: Besetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des LAG Hessen vom 01.02.1996, Az.: 12 TaBV 32/95 (Arbeitsschutzausschuss auf Unternehmensebene)" von Christian Schoof, original erschienen in: AiB 2006, 584.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1997, 114
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Baden-Württemberg, 09.08.2012 - 3 TaBV 1/12

    Kein im arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren durchsetzbarer Anspruch des

    Weder das Arbeitssicherheitsgesetz noch das Betriebsverfassungsgesetz räumen dem Betriebsrat das Recht ein, eine entsprechende arbeitgeberseitige Verpflichtung im Rahmen eines arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahrens durchzusetzen (im Anschluss an LAG Hamburg 27. September 1995 - 4 TaBV 2/95 - NZA-RR 1996, 213; a. A. LAG Hessen 1. Februar 1996 - 12 TaBV 32/95 - NZA 1997, 114).

    Die gegenteilige Auffassung des Landesarbeitsgerichts Hessen (Beschluss vom 1. Februar 1996 - 12 TaBV 32/95 - NZA 1997, 114) überzeuge nicht, weil dort ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats zwar postuliert, aber nicht begründet worden sei.

    Wenn dieser unter Berufung auf den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hessen vom 1. Februar 1996 (12 TaBV 32/95, - NZA 1997, 114) meint, dass sich aus der vom Wortlaut her eindeutigen Regelung in § 11 Satz 1 ASiG ein Anspruch des Betriebsrats auf Errichtung eines Arbeitsschutzausschusses ergebe, so folgt dem die Kammer nicht.

  • LAG Niedersachsen, 22.10.2013 - 11 TaBV 49/13

    Arbeitssicherheitsausschuss - Betriebsarzt - Mitbestimmung des Betriebsrats

    Die Frage liegt zurzeit dem Bundesarbeitsgericht zur Entscheidung vor (LAG Baden-Württemberg vom 9.8.12, 3 TaBV 1/12, jetzt BAG 1 ABR 82/12; anders Hess. LAG 1, 2.96, 12 TaBV 97, 114, NZA 97, 114).
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