Rechtsprechung
BAG, 12.04.2002 - 2 AZR 148/01 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (11)
- lexetius.com
Krankheitskündigung - negative Prognose
- IWW
- Judicialis
Krankeitskündigung - negative Prognose
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Krankheitskündigung - Negative Prognose - Weigerung bzgl. der Befreiung von der Schweigepflicht - Kündigungsschutz - Gesundheitsprognose - Bestreiten - Langzeiterkrankung - Prognose - Dauerhafte Leistungsunfähigkeit - Ungewissheit - Beeinträchtigung betrieblicher ...
- archive.org (Volltext/Leitsatz)
Krankheitskündigung - negative Prognose
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Kündigung wegen Langzeiterkrankung - Prognose zur Arbeitsfähigkeit
- bag-urteil.com
Krankeitsbedingte Kündigung - negative Gesundheitsprognose - langanhaltende Krankheit
- hensche.de
Krankheitsbedingte Kündigung, Krankheit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kündigung - Ordentliche krankheitsbedinge Kündigung; Wiederholungskündigung; langanhaltende Krankheit; Negativprognose; vorprozessuale Weigerung des Arbeitnehmers, die behandelnden Ärzte von der Schweigepflicht zu befreien; erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- meyer-koering.de (Kurzinformation)
Kündigung wegen Krankheit: Mitarbeiter darf schweigen
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Kündigungsrecht bei langandauernder Krankheit
- drschmel.de (Kurzinformation)
Krankheitsbedingte Kündigung
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Kündigungsschutz; ordentliche krankheitsbedingte Kündigung
Verfahrensgang
- ArbG Bielefeld, 18.10.2000 - 4 Ca 2029/00
- LAG Hamm, 16.01.2001 - 7 Sa 1833/00
- BAG, 12.04.2002 - 2 AZR 148/01
Papierfundstellen
- BAGE 101, 39
- NJW 2002, 3271
- MDR 2002, 1255
- NZA 2002, 1
- NZA 2002, 1081
- BB 2002, 2675
- DB 2002, 1943
- JR 2003, 132
Wird zitiert von ... (87)
- BAG, 11.12.2003 - 2 AZR 667/02
Ordentliche Kündigung wegen Minderleistungen
Darüber hinaus setzt die Kündigung aus personenbedingten Gründen stets voraus, dass auch für die Zukunft nicht mit einer Wiederherstellung des Gleichgewichts von Leistung und Gegenleistung zu rechnen ist (BAG 12. April 2002 - 2 AZR 148/01 - BAGE 101, 39) und kein milderes Mittel zur Wiederherstellung eines Vertragsgleichgewichts zur Verfügung steht (…Stahlhacke/Preis Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis Rn. 1199;… KR-Etzel § 1 Rn. 272 KSchG;… v.Hoyningen-Huene/Linck KSchG Rn. 178 ff.). - BAG, 12.07.2007 - 2 AZR 716/06
Personenbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement
Darlegungs- und beweispflichtig für die Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung ist der Arbeitgeber (vgl. BAG 12. April 2002 - 2 AZR 148/01 - BAGE 101, 39). - BAG, 10.10.2002 - 2 AZR 472/01
Kündigung einer Verkäuferin wegen Tragens eines - islamischen - Kopftuchs
Bei der Frage der Sozialwidrigkeit einer Kündigung gemäß § 1 Abs. 2 KSchG handelt es sich um die Anwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffs, die vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden kann, ob das Landesarbeitsgericht in dem angefochtenen Urteil den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm des § 1 KSchG Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es bei der gebotenen Interessenabwägung, bei der dem Tatsachenrichter ein Beurteilungsspielraum zusteht, alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob das Urteil in sich widerspruchsfrei ist (st. Rspr. Senat 26. September 1996 - 2 AZR 200/96 - BAGE 84, 209, 212; 12. April 2002 - 2 AZR 148/01 - AP KSchG 1969 § 1 Nr. 65 = EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 49, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
- BAG, 13.05.2015 - 2 AZR 565/14
Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement
Eine lang andauernde krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit in der unmittelbaren Vergangenheit stellt ein gewisses Indiz für die Fortdauer der Arbeitsunfähigkeit in der Zukunft dar (vgl. BAG 12. Juli 2007 - 2 AZR 716/06 - Rn. 27, BAGE 123, 234; 12. April 2002 - 2 AZR 148/01 - zu II 5 d aa der Gründe, BAGE 101, 39) .Der Arbeitgeber genügt deshalb seiner Darlegungslast für eine negative Prognose zunächst, wenn er die bisherige Dauer der Erkrankung und die ihm bekannten Krankheitsursachen vorträgt (BAG 12. April 2002 - 2 AZR 148/01 - aaO; für den Fall häufiger [Kurz-]Erkrankungen BAG 20. November 2014 - 2 AZR 755/13 - Rn. 17) .
- BAG, 30.09.2010 - 2 AZR 88/09
Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement
Die Kündigung ist im Falle lang anhaltender Krankheit sozial gerechtfertigt (§ 1 Abs. 2 KSchG) , wenn eine negative Prognose hinsichtlich der voraussichtlichen Dauer der Arbeitsunfähigkeit vorliegt - erste Stufe -, eine darauf beruhende erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen festzustellen ist - zweite Stufe - und eine Interessenabwägung ergibt, dass die betrieblichen Beeinträchtigungen zu einer billigerweise nicht mehr hinzunehmenden Belastung des Arbeitgebers führen - dritte Stufe - (Senat 12. April 2002 - 2 AZR 148/01 - BAGE 101, 39; 29. April 1999 - 2 AZR 431/98 - BAGE 91, 271; 21. Mai 1992 - 2 AZR 399/91 - AP KSchG 1969 § 1 Krankheit Nr. 30 = EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 38).Die Ungewissheit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit steht einer krankheitsbedingten dauernden Leistungsunfähigkeit dann gleich, wenn in den nächsten 24 Monaten mit einer anderen Prognose nicht gerechnet werden kann (Senat 12. April 2002 - 2 AZR 148/01 - aaO).
- BAG, 07.12.2006 - 2 AZR 182/06
Verhaltensbedingte Kündigung - Präventionsverfahren
Für die rechtliche Beurteilung einer Kündigung sind die Umstände im Zeitpunkt der Kündigung maßgeblich (Senat 14. September 1994 - 2 AZR 164/94 - BAGE 78, 18; 12. April 2002 - 2 AZR 148/01 -BAGE 101, 39). - BAG, 13.02.2003 - 8 AZR 654/01
Betriebsübergang
Es reicht aus, daß insgesamt widerspruchsfrei und umfassend zum Ergebnis der Beweisaufnahme Stellung genommen wird (BAG 25. Februar 1998 - 2 AZR 327/97 - nv., zu II 1 der Gründe mwN; 21. März 2001 - 5 AZR 352/99 - BAGE 97, 215 = AP MuSchG 1968 § 3 Nr. 16; 16. Mai 2002 - 2 AZR 730/00 - zur Veröffentlichung vorgesehen ; 12. April 2002 - 2 AZR 148/01 - zVv.; 1. Oktober 1997 - 5 AZR 685/96 - BAGE 86, 347 = AP MuSchG 1968 § 3 Nr. 11 mwN; 21. März 2001 - 5 AZR 352/99 - BAGE 97, 215 = AP MuSchG 1968 § 3 Nr. 16). - BAG, 23.11.2006 - 8 AZR 349/06
Betriebsübergang - Beschäftigungsgesellschaft - (Wieder-) Einstellungsanspruch
Es reicht aus, dass insgesamt widerspruchsfrei und umfassend zum Ergebnis der Beweisaufnahme Stellung genommen wird (BAG 12. April 2002 - 2 AZR 148/01 - BAGE 101, 39 = AP KSchG 1969 § 1 Nr. 65 = EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 49; 25. Februar 1998 - 2 AZR 327/97 -, zu II 1 der Gründe mwN). - BSG, 17.10.2012 - B 6 KA 49/11 R
Vertragsärztliche Versorgung - Zulassungsentziehung - Beurteilung nach Sachlage …
Schließlich geht auch die - ungeachtet der Unterschiede zwischen freiberuflicher Tätigkeit und abhängigen Beschäftigungsverhältnissen beachtliche - Rechtsprechung des BAG zu personenbedingten Kündigungen (vgl BAGE 91, 271, 277, 278 ff = NZA 1999, 978; BAGE 101, 39, 46 = NZA 2002, 1081; BAGE 123, 234, 239 = NZA 2008, 173), des BVerwG zur Versetzung von Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit (BVerwGE 105, 267, 269 f = DVBl 1998, 201, 202) sowie des BGH (Dienstgericht des Bundes) zur Entlassung von Richtern auf Probe (vgl BGH Urteil vom 10.7.1996 - RiZ (R) 3/95 - DRiZ 1996, 454) davon aus, dass nach der Kündigung bzw Entlassung liegende Veränderungen der Sachlage unbeachtlich sind. - BAG, 26.04.2007 - 8 AZR 695/05
Betriebsübergang - Betriebsbedingte Kündigung bei Insolvenz eines …
b) Eine vom Berufungsgericht gem. § 286 Abs. 1 ZPO vorgenommene Würdigung ist nur beschränkt daraufhin überprüfbar, ob sie möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Denkgesetze, Erfahrungssätze oder andere Rechtssätze verstößt (BAG 12. April 2002 - 2 AZR 148/01 - BAGE 101, 39 = AP KSchG 1969 § 1 Nr. 65 = EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 49). - BAG, 18.02.2003 - 9 AZR 356/02
Anspruch auf Teilzeitarbeit
- BAG, 19.04.2007 - 2 AZR 239/06
Kündigung wegen dauernder Leistungsunfähigkeit
- BAG, 20.11.2003 - 8 AZR 580/02
Schadensersatz wegen Betruges
- BAG, 24.11.2005 - 2 AZR 514/04
Krankheitsbedingte Kündigung - Weiterbeschäftigung auf freiem Arbeitsplatz
- BAG, 26.04.2007 - 8 AZR 612/06
Betriebsübergang - Betriebsbedingte Kündigung bei Insolvenz eines …
- BAG, 25.03.2004 - 2 AZR 399/03
Außerordentliche Kündigung einer tariflich ordentlich unkündbaren Arbeitnehmerin
- BAG, 20.03.2014 - 2 AZR 288/13
Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist
- LAG Hamm, 29.03.2006 - 18 Sa 2104/05
krankheitsbedingte Kündigung, langandauernde Erkrankung, völlige Ungewissheit der …
- LAG Düsseldorf, 24.09.2012 - 9 Sa 1014/12
Wirksamkeit von verhaltensbedingten Kündigungen; Verbrauch von Kündigungsgründen; …
- BAG, 26.04.2007 - 8 AZR 609/06
Betriebsübergang - Betriebsbedingte Kündigung bei Insolvenz eines …
- BAG, 26.04.2007 - 8 AZR 611/06
Betriebsübergang - Betriebsbedingte Kündigung bei Insolvenz eines …
- BAG, 27.11.2003 - 2 AZR 601/02
Außerordentliche Kündigung - dauernde Leistungsunfähigkeit
- LAG Düsseldorf, 20.10.2016 - 13 Sa 356/16
Betriebliches Eingliederungsmanagement; krankheitsbedingte Kündigung
- LAG Schleswig-Holstein, 11.03.2008 - 2 Sa 11/08
Kündigung, personenbedingt, krankheitsbedingt, Erkrankung, langandauernde, …
- BAG, 12.02.2004 - 2 AZR 163/03
Ersatzmitglieder des Betriebsrats - Kündigungsschutz
- LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2009 - 9 Sa 683/08
Kündigung wegen Krankheit von nicht absehbarer Dauer - nicht durchgeführtes …
- LAG Niedersachsen, 25.10.2006 - 6 Sa 974/05
Krankheitsbedingte Kündigung eines nicht schwerbehinderten Arbeitnehmers und …
- LAG Köln, 12.01.2010 - 12 Sa 429/09
Statusklage einer Führungskraft
- BAG, 03.07.2003 - 2 AZR 437/02
Verdachtskündigung
- LAG Berlin, 27.10.2005 - 10 Sa 783/05
Krankheitsbedingte Kündigung und betriebliches Eingliederungsmanagement - …
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2009 - 5 Sa 66/08
Krankheitsbedingte Kündigung - negative Prognose - abgestufte Darlegungslast
- ArbG Berlin, 23.02.2017 - 54 Ca 12814/16
Krankheitsbedingte Kündigung - Darlegungslast des Arbeitgebers für Nutzlosigkeit …
- LAG Nürnberg, 12.06.2007 - 6 Sa 37/07
Personenbedingte Kündigung - Minderleister - Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
- LAG Köln, 17.05.2010 - 5 Sa 1072/09
Krankheitsbedingte Kündigung bei Alkoholsucht; negative Prognose bei erfolglosen …
- VG Düsseldorf, 19.11.2002 - 17 K 5702/02
Bestätigung der Kündigung einer langjährig erkrankten Mitarbeiterin - Bestätigung …
- ArbG Hagen, 27.09.2005 - 5 Ca 2970/04
Anzunehmende Arbeitsunfähigkeit für die arbeitsvertraglich geschuldete …
- LAG Nürnberg, 21.06.2006 - 4 (9) Sa 933/05
Kündigung - lang anhaltende Krankheit - Prognose - betriebliche Auswirkungen - …
- LAG Niedersachsen, 29.03.2005 - 1 Sa 1429/04
Negative Zukunftsprognose - Krankheitsbedingte Kündigung
- LAG Köln, 18.05.2007 - 11 Sa 632/06
Krankheitsbedingte Kündigung
- LAG Nürnberg, 21.01.2003 - 6 (5) Sa 628/01
Kündigung wegen Krankheit; Umsetzungsmöglichkeit; Entgeltkürzung wegen …
- LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2011 - L 5 AS 62/08
Zur Rückzahlungspflicht von Eingliederungszuschüssen
- LAG Rheinland-Pfalz, 10.01.2008 - 11 Sa 579/07
Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebsratsanhörung - Sachverständigengutachten
- BAG, 26.04.2007 - 8 AZR 610/06
Betriebsübergang - Betriebsbedingte Kündigung bei Insolvenz eines …
- LAG Düsseldorf, 11.09.2003 - 11 Sa 667/03
Aufhebung des Arbeitsvertrages durch einen Umschulungsvertrag; Notwendigkeit …
- LAG Thüringen, 11.06.2009 - 3 Sa 22/07
außerordentliche verhaltensbedingte, hilfsweise ordentliche verhaltensbedingte …
- LAG Bremen, 15.04.2008 - 1 TaBVGa 3/08
Anspruch auf Unterlassung betriebsändernder Maßnahmen bis Abschluss eines …
- LAG Thüringen, 28.06.2007 - 3 Sa 36/07
landandauernde Arbeitsunfähigkeit; ungewisse Wiederherstellung; Arbeitsfähigkeit …
- BAG, 05.08.2014 - 9 AZR 1079/12
Ermittlung von Beschäftigungstagen - Treuwidrigkeit der Berufung auf …
- LAG Köln, 28.11.2008 - 10 Sa 739/08
Krankheitsbedingte Kündigung
- LAG Rheinland-Pfalz, 17.06.2005 - 8 Sa 168/05
Krankheitsbedingte Kündigung
- LAG Hamm, 04.02.2005 - 10 Sa 1326/04
ordentliche Kündigung wegen Krankheit dauerhafte Leistungsunmöglichkeit …
- LAG Rheinland-Pfalz, 17.07.2012 - 3 Sa 99/12
Krankheitsbedingte Kündigung - negative Gesundheitsprognose - Darlegungs- und …
- LAG Köln, 13.04.2012 - 5 Sa 551/11
Betriebliches Eingliederungsmanagement
- LAG Düsseldorf, 08.04.2009 - 7 Sa 1385/08
Personenbedingte Kündigung wegen Minderleistungen im Bereich Geschäftsentwicklung
- LAG Hamm, 26.09.2008 - 10 Sa 1876/07
Ordentliche krankheitsbedingte Kündigung; Kündigung wegen dauernder …
- LAG Schleswig-Holstein, 03.04.2007 - 2 Sa 442/06
Kündigung, Gleichstellung, Schwerbehinderter , Sonderkündigungsschutz, Beginn, …
- LAG Düsseldorf, 26.10.2010 - 17 Sa 540/10
Kündigung wegen Alkoholabhängigkeit; unwirksame außerordentliche und ordentliche …
- LAG Rheinland-Pfalz, 20.03.2012 - 3 Sa 505/11
Krankheitsbedingte Kündigung eines Schwerbehinderten - Verwirkung des …
- LAG Köln, 11.06.2007 - 14 Sa 1391/06
Negative Prognose bei krankheitsbedingter Kündigung
- LAG Hessen, 26.04.2012 - 5 Sa 1632/11
Minderung der Leistungsfähigkeit - personenbedingte Änderungskündigung
- LAG Hamm, 13.06.2007 - 18 Sa 85/07
Personenbedingte Kündigung, Kündigung wegen häufiger krankheitsbedingter …
- LAG Berlin-Brandenburg, 08.12.2011 - 26 Sa 1437/10
Krankheitsbedingte Kündigung - Darlegungs- und Beweislast - Schwerbehinderung
- LAG Hamm, 23.03.2007 - 10 Sa 1282/06
ordentliche Kündigung wegen langanhaltender Erkrankung; Beeinträchtigung …
- LAG Köln, 27.11.2006 - 14 Sa 396/06
Kündigungsschutz für Schwerbehinderte
- LAG Hamm, 01.08.2014 - 1 Sa 182/14
Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen, Kündigung wegen landandauernder …
- OLG Düsseldorf, 20.02.2006 - 24 U 3/05
Anwaltsregress wegen verlorener Lohnansprüche bei streitiger Arbeitsfähigkeit …
- LAG Hamm, 08.10.2004 - 13 Sa 874/03
Kündigung, personenbedingt, krankheitsbedingt, langandauernd, Zukunftsprognose, …
- LAG Hamm, 08.08.2007 - 18 Sa 396/07
Krankheitsbedingte Kündigung, häufige Fehlzeiten, negative Prognose, …
- LAG Hamm, 10.07.2014 - 8 Sa 399/14
Krankheitsbedingte Kündigung; Arbeitsunfähigkeit auf Dauer; Schwerbehinderung; …
- LAG Hessen, 22.01.2014 - 12 Sa 513/13
Ordentliche Kündigung wegen Unmöglichkeit der Arbeitsleistung aufgrund …
- LSG Bayern, 10.11.2006 - L 8 AL 120/05
Zulässigkeit einer isolierten Anfechtungsklage; Erstattungsforderungen gegen den …
- LSG Bayern, 15.06.2011 - L 10 AL 47/08
Zu den Voraussetzungen der Befreiungstatbestände nach § 147a Abs 1 SGB III.
- ArbG Nürnberg, 05.08.2003 - 9 Ca 4096/03
Beschäftigungsanspruch nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz
- LAG Schleswig-Holstein, 10.01.2018 - 6 Sa 220/16
Kündigung, personenbedingt, krankheitsbedingt, Erkrankung, langandauernde, …
- LAG Hessen, 16.10.2013 - 12 Sa 1588/12
Krankheitsbedingte Kündigung, Vermeidung der Beendigungskündigung durch …
- LSG Schleswig-Holstein, 02.03.2010 - L 3 AL 58/08
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs wegen Entlassungsentschädigung bei zeitlich …
- LAG Rheinland-Pfalz, 17.09.2009 - 11 Sa 227/09
Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung
- LAG Sachsen-Anhalt, 14.05.2015 - 6 Sa 27/14
Personenbedingte Kündigung
- LAG Köln, 14.10.2010 - 13 Sa 949/10
Unwirksame krankheitsbedingte Kündigung wegen lang andauernder Erkrankung und …
- LAG Hamm, 02.12.2010 - 15 Sa 910/10
Krankheitsbedingte Kündigung eines Wachmanns bei paranoider Schizophrenie
- ArbG Essen, 29.08.2007 - 6 Ca 969/07
Wirksamkeit einer außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung - positive …
- LAG Düsseldorf, 04.12.2003 - 11 Sa 667/03
- LAG Hessen, 11.12.2013 - 12 Sa 1436/11
Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung
- LSG Niedersachsen-Bremen, 27.01.2005 - L 8 AL 537/03
Rückzahlung eines Eingliederungszuschusses - Beendigung des …
- LSG Bayern, 12.12.2003 - L 8 AL 354/02
Anspruch auf Arbeitslosengeld nach Kündigung; Rechtmäßigkeit einer wegen …
- ArbG München, 26.03.2014 - 43 Ca 8547/13
Krankheitsbedingte Kündigung
- KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 14.01.2008 - KGH.EKD II-0124/N52
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