Rechtsprechung
   BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 610/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,19
BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 610/05 (https://dejure.org/2006,19)
BAG, Entscheidung vom 11.04.2006 - 9 AZR 610/05 (https://dejure.org/2006,19)
BAG, Entscheidung vom 11. April 2006 - 9 AZR 610/05 (https://dejure.org/2006,19)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - AGB - Inhaltskontrolle

  • IWW
  • openjur.de

    Rückzahlung von Ausbildungskosten; AGB; Inhaltskontrolle

  • Judicialis

    Rückzahlung von Ausbildungskosten, AGB, Inhaltskontrolle

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    AGB: Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klauselkontrolle hinsichtlich einer Pflicht zur Rückzahlung von Ausbildungskosten unabhängig vom Beendigungsgrund; Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers; Erfordernis der Unterscheidung nach dem Grund des vorzeitigen Ausscheidens; Ersatzloses Entfallen der unteilbaren Rückzahlungsklausel

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer Formularklausel über die generelle Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Rückzahlung von Ausbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unwirksame Klausel zur Rückzahlung von Ausbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Rücksicht auf Beendigungsgrund

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • IWW (Kurzinformation)

    Ausbildungskosten - Zu weit gehende Rückzahlungsklausel ist unwirksam

  • IWW (Kurzinformation)

    Ausbildungskosten - Zu weit gehende Rückzahlungsklausel ist unwirksam

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Rückzahlungsklausel - Ausbildungskosten

  • com.br (Auszüge)

    Ausbildungskosten, Rückzahlung, Allgemeine Geschäftsbedingung, unangemessene Klausel, keine geltungserhaltende Reduktion

  • prot-in.de (Kurzinformation)

    Rückzahlungsklausel - Ausbildungskosten

  • prot-in.de (Leitsatz)

    Rückzahlungsklausel - Ausbildungskosten

  • heuking.de PDF, S. 4 (Kurzinformation)

    Vertragsgestaltung - Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Keine Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Rückzahlungsklausel bei Ausbildungskosten

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Zur Rückzahlungsklausel bei Ausbildungskosten

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Keine Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Erstattung von Fortbildungskosten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BAG stärkt Arbeitnehmer - Pauschale Rückzahlungsklausel für Ausbildungskosten ist unwirksam - Arbeitsvertrag muss Grund nennen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 11.4.2006)

    Arbeitnehmer bei betrieblicher Ausbildung gestärkt // Urteil zur Rückzahlung von Ausbildungskosten

Besprechungen u.ä. (4)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pauschale Verpflichtung zur Rückzahlung von Ausbildungskosten in vorformulierter Klausel ist unwirksam

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rückzahlungsklausel in vorformuliertem Arbeitsvertrag, nach der Ausbildungskosten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor bestimmtem Termin zurückzuzahlen sind, ist unwirksam

  • stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unwirksamkeit von Rückzahlungsklauseln ohne Angabe des Beendigungsgrundes

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 11.04.2006, Az.: 9 AZR 610/05 (Rückzahlung von Ausbildungskosten - AGB-Kontrolle)" von RA Marcel Grobys, FAArbR, original erschienen in: NJW 2006, 3087 - 3087.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 118, 36
  • NJW 2006, 3083
  • ZIP 2006, 2333
  • MDR 2007, 38
  • NZA 2006, 1042
  • NZA 2006, 1043
  • NZA 2006, 2134
  • BB 2006, 2134
  • DB 2006, 2241
 
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Wird zitiert von ... (146)

  • BAG, 13.11.2013 - 10 AZR 848/12

    Sonderzahlung - "Mischcharakter"

    aa) Handelt es sich um eine teilbare Klausel, ist die Inhaltskontrolle jeweils für die verschiedenen, nur formal verbundenen Bestimmungen vorzunehmen (BAG 11. April 2006 - 9 AZR 610/05 - Rn. 32, BAGE 118, 36) .
  • BAG, 16.12.2014 - 9 AZR 295/13

    Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

    Wer die Möglichkeit nutzen kann, die ihm der Grundsatz der Vertragsfreiheit für die Aufstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eröffnet, muss auch das vollständige Risiko einer Klauselunwirksamkeit tragen (vgl. BAG 11. April 2006 - 9 AZR 610/05 - Rn. 30, BAGE 118, 36) .
  • BAG, 20.05.2008 - 9 AZR 382/07

    Doppelte Schriftformklausel - AGB-Kontrolle

    Zu prüfen ist, ob der Klauselinhalt bei der in Rede stehenden Art des Rechtsgeschäfts generell und unter Berücksichtigung der typischen Interessen der beteiligten Verkehrskreise eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners ergibt (Senat 18. März 2008 - 9 AZR 186/07 - Rn. 19, EzA-SD 2008 Nr. 16, 7; 11. April 2006 - 9 AZR 610/05 - Rn. 23, BAGE 118, 36).
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