Rechtsprechung
   BAG, 18.08.2005 - 8 AZR 65/05   

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https://dejure.org/2005,1520
BAG, 18.08.2005 - 8 AZR 65/05 (https://dejure.org/2005,1520)
BAG, Entscheidung vom 18.08.2005 - 8 AZR 65/05 (https://dejure.org/2005,1520)
BAG, Entscheidung vom 18. August 2005 - 8 AZR 65/05 (https://dejure.org/2005,1520)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Zulässigkeit einer Vertragsstrafenabrede in einem Formulararbeitsvertrag

  • IWW
  • Judicialis

    Zulässigkeit einer Vertragsstrafenabrede in einem Formulararbeitsvertrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot als gravierender Vertragsverstoß; Auslegung einer Vertragsstrafenklausel eines Arbeitsvertrags; Einbeziehung einer Vertragsstrafenabrede als Allgemeine Geschäftsbedingung in den Anstellungsvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1 § 309 Nr. 6 § 310 Abs. 4 S. 2
    Arbeitsvertragsrecht; Vertragsstrafen - Zulässigkeit einer Vertragsstrafenabrede in einem Formulararbeitsvertrag; unangemessene Benachteiligung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Vertragsstrafenabrede im Formulararbeitsvertrag

  • heuking.de PDF, S. 4 (Kurzinformation)

    Vertragsgestaltung - Vertragsstrafe

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsstrafen müssen in ihren Voraussetzungen und ihrer Höhe bestimmt geregelt werden. Sie sind unwirksam, wenn jede Pflichtverletzung mit einem bis drei Monatsgehältern belegt sind.

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Vertragsstrafengestaltung im Arbeitsrecht - ein kurzer Leitfaden" von RA/FAArbR Dr. Stefan Lingemann und RAin Saskia Gottschalk, original erschienen in: DStR 2011, 774 - 778.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 18.08.2005, Az.: 8 AZR 65/05 (Unzulässigkeit von Vertragsstrafen)" von RA Dr. Hanns Pauli, FAArbR, original erschienen in: AiB 2006, 518 - 520.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2006, 34
  • BB 2006, 720
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BAG, 25.09.2008 - 8 AZR 717/07

    Vertragsstrafenabrede - AGB-Kontrolle

    Auch in der Entscheidung des Senats vom 18. August 2005 (- 8 AZR 65/05 - AP BGB § 336 Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 6) ist eine Vertragsstrafe nicht mit der Begründung für unwirksam erachtet worden, die streitgegenständliche Vertragsstrafenhöhe von bis zu einem dreifachen Monatsverdienst, habe eine allgemeine Höchstgrenze überschritten.
  • BAG, 14.08.2007 - 8 AZR 973/06

    Wirksamkeit einer Vertragsstrafenabrede

    Dabei ist zum Schutz des Arbeitnehmers ein strenger Maßstab anzulegen (BAG 18. August 2005 - 8 AZR 65/05 - AP BGB § 336 Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 6 mwN).
  • BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 482/06

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - AGB-Inhaltskontrolle

    Das steht nicht im Widerspruch zur Entscheidung des Achten Senats vom 18. August 2005 (- 8 AZR 65/05 - AP BGB § 336 Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 6).
  • LAG Köln, 13.07.2006 - 6 Sa 367/06

    Vertragsstrafe; Formulararbeitsvertrag; AGB-Kontrolle

    Dabei ist zum Schutz des Arbeitnehmers ein strenger Maßstab anzulegen (vgl. BAG vom 21.04.2005 - 8 AZR 425/04 - NZA 2005, 1053; BAG vom 18.08.2005 - 8 AZR 65/05 - NZA 2006, 34 m.w.N.).

    Dies führt ähnlich wie in dem vom Bundesarbeitsgericht am 18.08.2005 entschiedenen Fall (- 8 AZR 65/05 - NZA 2006, 34) zu einer unangemessenen "Übersicherung" des Arbeitgebers, die auch mit seinen schutzwürdigen Interessen nicht mehr zu rechtfertigen ist.

  • LAG Köln, 19.06.2009 - 4 Sa 901/08

    Firmenwagen; Formularvertrag

    Nach Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAG 12.01.2005 - 5 AZR 364/04 - AP BGB § 308 Nr. 1; BAG 18.08.2005 - 8 AZR 65/05) ist dem Transparenzgebot nur dann genügt, wenn der Arbeitnehmer erkennen kann, was ggf. "auf ihn zukommt".
  • OLG Köln, 29.03.2007 - 18 U 71/06

    Ausschluss der Karenzentschädigung für nachverträgliches Wettbewerbsverbot bei

    Vertragsstrafen sind aber gerade im Bereich der Arbeits- und Dienstverträge nicht grundsätzlich unzulässig (vgl. die vom Kläger angeführten Entscheidung des BAG vom 04.03.2004 - 8 AZR 328/03 -, Rdnr. 48 ff. und vom 18.08.2005 - 8 AZR 65/05 -, Rdnr. 14).
  • LAG München, 13.02.2007 - 6 Sa 527/06

    Vertragsstrafe

    Eine geltungserhaltende Reduktion kommt in diesem Zusammenhang nicht in Betracht (BAG Urteile vom 4.3.04 - 8 AZR 196/03 AP Nr. 3 zu § 309 BGB und vom 18.8.05 - 8 AZR 65/05 AP Nr. 1 zu § 336 BGB).

    Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seinen Urteilen vom 4. März 2004 - 8 AZR 196/03 (AP Nr. 3 zu § 309 BGB) und vom 18. August 2005 - 8 AZR 65/05 (AP Nr. 1 zu § 336 BGB) grundlegend mit der Zulässigkeit von Vertragsstrafenabreden in einem Formulararbeitsvertrag beschäftigt und entschieden, dass sich die Unwirksamkeit solcher Vereinbarungen aus einer unangemessenen Benachteiligung ergeben könne (§ 307 Abs. 1 BGB); sei eine Vertragsstrafe in einem Formulararbeitsvertrag zu hoch, komme eine geltungserhaltende Reduktion grundsätzlich nicht in Betracht.

  • LAG Düsseldorf, 01.03.2006 - 4 Sa 1568/05

    Eine Vertragsstrafenregelung in einem Fußballlizenzspielervertrag, die bei

    Es entspricht gefestigter Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (vgl. dazu die Urteile vom 21.04.2005 - 8 AZR 425/04 - sowie vom 18.08.2005 - 8 AZR 65/05 - ), dass auf die formularmäßige Vereinbarung von Vertragsstrafen in Arbeitsverträgen nach der Schuldrechtsreform grundsätzlich die §§ 305 - 309 BGB anwendbar sind, allerdings hierbei nach § 310 Abs. 4 2 Halbs. 1 BGB die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten angemessen zu berücksichtigen sind.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.07.2008 - 6 Sa 196/08

    Darlegungs- und Beweislast des Arbeitnehmers beim Streit um Überstundenvergütung

    1. Bezogen auf die Vertragsstrafenvereinbarung § 10 Abs. 2 des Arbeitsvertrages bringt der Beklagte lediglich eine andere Interpretation der Rechtsprechungsgrundsätze zur Verletzung des Transparenzgebotes vor, übersieht jedoch, dass die auslösende Pflichtverletzung klar bezeichnet werden muss und in der vorliegenden Vereinbarung schlicht und einfach eine generelle Überwälzung des den Beklagten treffenden Unternehmerrisikos auf den Kläger liegt (vgl. BAG, Urteil vom 18.08.2005 - 8 AZR 65/05 = NZA 2006, 34).
  • LAG Hessen, 13.01.2006 - 3 Sa 1019/05

    Anzeige- und Nachweispflichten im Falle einer unwirksamen Kündigung - Anrechnung

    Hieraus folgt, dass die Vertragsbestimmung die Angemessenheit und Zumutbarkeit erkennen lassen muss (BAG 18. August 2005 - 8 AZR 65/05 - Juris - zu II. 3. a) d.Gr.).
  • LAG Schleswig-Holstein, 18.05.2006 - 1 Sa 59/06

    Befristeter Arbeitsvertrag, Formulararbeitsvertrag, Vertragsstrafe (hohe),

  • LAG Baden-Württemberg, 17.02.2006 - 7 Sa 100/05

    Keine Anwendbarkeit des BBiG - AGB-Kontrolle - Erstattung von Kosten beruflicher

  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.02.2017 - 5 Sa 425/16

    Wettbewerbsverbot - Vorvertrag - Schriftform

  • ArbG Düsseldorf, 10.03.2009 - 7 Ca 7618/08

    Vertragsstrafe, Nichtantritt

  • LAG Niedersachsen, 28.03.2008 - 16 Sa 729/07

    Verwirkung einer Vertragsstrafe

  • LAG Niedersachsen, 11.08.2006 - 10 Sa 1278/05
  • ArbG Trier, 06.05.2010 - 3 Ca 986/09

    Außerordentliche Kündigung eines Produktionsleiters in der Fleischwarenindustrie

  • ArbG Berlin, 03.06.2009 - 27 Ca 4832/09

    Fristlose Kündigung des Fußballspielers Patschinski durch den 1. FC Union Berlin

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