Rechtsprechung
   BAG, 04.10.2005 - 9 AZR 632/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,245
BAG, 04.10.2005 - 9 AZR 632/04 (https://dejure.org/2005,245)
BAG, Entscheidung vom 04.10.2005 - 9 AZR 632/04 (https://dejure.org/2005,245)
BAG, Entscheidung vom 04. Januar 2005 - 9 AZR 632/04 (https://dejure.org/2005,245)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Vergütungsanspruch - behinderungsgerechter Arbeitsplatz

  • Judicialis

    Vergütungsanspruch, behinderungsgerechter Arbeitsplatz

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Arbeitgeber können bei 'Nicht-Weiter-Beschäftigung' eines schwerbehinderten Arbeitnehmers in Annahmeverzug geraten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Annahmeverzug bei Arbeitsunfähigkeit auf Grund einer Behinderung; Vom Arbeitgeber vorzunehmende Handlung; Ausschluss des Annahmeverzugs auf Grund von Unmöglichkeit bei teilweiser Unfähigkeit zur Verrichtung der vertraglich vereinbarten Tätigkeiten aus in der Person liegenden Gründen; Berücksichtigung der Interessen des Arbeitnehmers bei der Ausübung des Direktionsrechts; Pflicht zur Zuweisung von im Verhältnis zur bisherigen Lohngruppe nach der maßgeblichen tariflichen Eingruppierungssystematik geringwertigerer Tätigkeiten; Anspruch auf behinderungsgerechte Gestaltung und Ausstattung des Arbeitsplatzes; Anspruch auf der Behinderung entsprechende Änderung des Arbeitsvertrages; Zumutbarkeit des Einsatzes technischer Hilfen und einer anderen Gestaltung der Arbeitsorganisation; Anspruch auf Ersatz der entgangenen Vergütung bei schuldhafter Verletzung eines Schutzrechtes; Sekundäre Darlegungslast hinsichtlich der Unmöglichkeit zumutbarer Beschäftigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Annahmeverzug des Arbeitgebers bei Nichterfüllung der Arbeitsleistung durch Schwerbehinderte - Schadensersatzanspruch bei schuldhaft verletzter Pflicht zur behinderungsgerechten Gestaltung und Ausstattung des Arbeitsplatzes - Darlegungs- und Beweislast

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Annahmeverzug und Schadensersatz bei Schwerbehinderung

  • integrationsaemter.de (Kurzinformation)

    Nicht behinderungsgerechter Arbeitsplatz - Schadensersatz

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Annahmeverzug und Schadensersatz bei Schwerbehinderung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Annahmeverzug und Schadensersatz bei Schwerbehinderung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Annahmeverzug und Schadensersatz bei Leistungsminderung infolge Schwerbehinderung

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Eingliederungsmanagement nach § 84 Abs. 1 SGB IX und Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung nach § 81 Abs. 4 SGB IX, Teil II

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 116, 121
  • NJW 2006, 1691
  • MDR 2006, 876
  • NZA 2006, 442
  • BB 2006, 1456
  • DB 2006, 902



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Wird zitiert von ... (74)  

  • BAG, 12.07.2007 - 2 AZR 716/06

    Personenbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement

    Ziel des BEM ist - wie das der gesetzlichen Prävention nach § 84 Abs. 1 SGB IX - die frühzeitige Klärung, ob und welche Maßnahmen zu ergreifen sind, um eine möglichst dauerhafte Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses zu fördern (vgl. BAG 4. Oktober 2005 - 9 AZR 632/04 - BAGE 116, 121).

    Hat der Arbeitgeber hingegen kein BEM durchgeführt, darf er sich durch seine dem Gesetz widersprechende Untätigkeit keine darlegungs- und beweisrechtlichen Vorteile verschaffen (siehe zu § 81 SGB IX: BAG 4. Oktober 2005 - 9 AZR 632/04 -BAGE 116, 121).

  • BAG, 19.05.2010 - 5 AZR 162/09

    Annahmeverzug - Leistungsfähigkeit - leidensgerechter Arbeitsplatz -

    Der Neunte Senat hat im Falle eines schwerbehinderten Arbeitnehmers erkannt, dessen Einschränkung der Leistungsfähigkeit aufgrund der Behinderung stehe dem Annahmeverzug des Arbeitgebers bei unbilliger Ausübung des Direktionsrechts nicht entgegen (4. Oktober 2005 - 9 AZR 632/04 - Rn. 14, BAGE 116, 121).
  • ArbG Berlin, 16.10.2015 - 28 Ca 9065/15

    Betriebliches Eingliederungsmanagement - Wiedereingliederung durch organisierten

    Um eine Beschäftigung schwerbehinderter Menschen zu ermöglichen, ist der Arbeitgeber verpflichtet, zumutbare organisatorische Veränderungen vorzunehmen und gegebenenfalls den Arbeitsablauf ander zu organisieren“ - mit Hinweis auf BAG 14.7.1983 - 2 AZR 34/92 n.v. („Juris“); sodann im gleichen Sinne BAG 4, 10.2005 - 9 AZR 632/04 - BAGE 116, 121 = EzA § 81 SGB IX Nr. 9 = NZA 2006, 442 [II.1 c, aa.]: „Das folgt aus § 81 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 SGB IX. Danach hat der schwerbehinderte Arbeitnehmer Anspruch auf eine behinderungsgerechte Gestaltung der Arbeitsorganisation“; 14.3.2006 - 9 AZR 411/05 - AP § 81 SGB IX Nr. 11 = EzA § 81 SGB IX Nr. 11 = NZA 2006, 1214 [I.1.]: „Um eine behinderungsgerechte Beschäftigung zu ermöglichen, ist der Arbeitgeber nach § 81 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 SGB IX auch zu einer Umgestaltung der Arbeitsorganisation verpflichtet“; s. weit früher auch schon BAG 29.1.1997 - 2 AZR 9/96 - BAGE 85, 107 = AP § 1 KSchG 1969 Krankheit Nr. 32 = EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 42 [II.1 d.]: „Eine Umorganisation hinsichtlich des Personaleinsatzes ist als gegenüber der krankheitsbedingten Kündigung mildere Maßnahme dann geboten, wenn der Arbeitgeber einen leidensgerechten Arbeitsplatz durch Wahrnehmung seines Direktionsrechts freimachen kann, weil er sich damit gegenüber dem bisherigen Arbeitsplatzinhaber im Rahmen der vertraglichen Abmachungen hält und nicht in dessen Rechtsposition eingreift“.
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