Rechtsprechung
   BAG, 15.11.2006 - 10 AZR 665/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,554
BAG, 15.11.2006 - 10 AZR 665/05 (https://dejure.org/2006,554)
BAG, Entscheidung vom 15.11.2006 - 10 AZR 665/05 (https://dejure.org/2006,554)
BAG, Entscheidung vom 15. November 2006 - 10 AZR 665/05 (https://dejure.org/2006,554)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,554) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis

    Spezialitätsgrundsatz im Nachwirkungszeitraum

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Spezialitätsgrundsatz bei Geltung der für allgemeinverbindlich erklärten Bautarifverträge im Nachwirkungszeitraum eines spezielleren Tarifvertrages; Nichtigkeit eines von einer nicht tariffähigen Vereinigung abgeschlossenen Tarifvertrages; Guter Glaube an die ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Tarifvertrag Nichtigkeit

  • hensche.de

    Tariffähigkeit, Tarifvertrag, Nachwirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtiger Tarifvertrag bei Abschluss durch nichttariffähige Vereinigung - Verdrängung eines abgelaufenen spezielleren Tarifvertrags durch in der Nachwirkungszeit für allgemeinverbindlich erklärten allgemeineren Tarifvertrag - Rückausnahmeregelung für Betriebe des ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 120, 182
  • MDR 2007, 594
  • NZA 2007, 448
  • BB 2007, 268
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (143)

  • BAG, 13.03.2013 - 5 AZR 954/11

    Arbeitnehmerüberlassung - Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay")

    Trotz fehlender Tariffähigkeit abgeschlossene "Tarifverträge" sind deshalb von Anfang an unwirksam (BAG 15. November 2006 - 10 AZR 665/05 - Rn. 21 mwN, BAGE 120, 182; 27. November 1964 - 1 ABR 13/63 - zu B I der Gründe, BAGE 16, 329; ErfK/Franzen 13. Aufl. § 2 TVG Rn. 5; Schaub/Treber Arbeitsrechts-Handbuch 14. Aufl. § 198 Rn. 4).
  • BAG, 27.01.2010 - 4 AZR 549/08

    Grundsatz der Tarifeinheit - Anfragebeschluss

    Der Zehnte Senat hat in seiner Entscheidung vom 25. Juli 2001 unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Vierten Senats (BAG 26. Januar 1994 - 10 AZR 611/92 - BAGE 75, 298; 24. Januar 1990 - 4 AZR 561/89 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 126 = EzA TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 6) die Rechtsauffassung vertreten, dass "in diesem Fall der Tarifkonkurrenz bzw. -pluralität ... nach dem Grundsatz der Spezialität allein der Tarifvertrag zur Anwendung [kommt], der dem Betrieb räumlich, betrieblich, fachlich und persönlich am nächsten steht und deshalb den Erfordernissen und Eigenarten des Betriebes und der darin tätigen Arbeitnehmer am besten gerecht wird" (- 10 AZR 599/00 - zu II 3 vor a der Gründe, BAGE 98, 263; s. auch BAG 15. November 2006 - 10 AZR 665/05 - Rn. 20, BAGE 120, 182).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 07.12.2009 - 23 TaBV 1016/09

    Tariffähigkeit der CGZP

    Schließt eine Vereinigung ohne Tariffähigkeit einen Tarifvertrag ab, ist dieser Tarifvertrag unwirksam und damit nichtig (vgl. BAG Urteil vom 15.11.2006 - 10 AZR 665/05 - in AP Nr. 34 zu § 4 TVG Tarifkonkurrenz).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht