Rechtsprechung
   BAG, 19.02.2008 - 9 AZR 1091/06   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Ausbildungsvergütung - Angemessenheit - Krankenpflege

  • IWW
  • openjur.de

    Angemessenheit der Ausbildungsvergütung; Ausbildung zur Gesundheits- und Krankenpflegerin

  • Judicialis

    Ausbildungsvergütung - Angemessenheit - Krankenpflege

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Bemessung einer "angemessenen Ausbildungsvergütung" von Krankenpflegeschülern; Anwendbarkeit der vom Bundesarbeitsgerichts zu § 10 Abs. 1 S. 1 Berufsbildungsgesetzes (BBiG) entwickelten Grundsätze auf § 12 Abs. 1 Krankenpflegegesetz (KrPflG); Wortlaut, Ratio sowie Entstehungsgeschichte als Kriterien für eine parallele Anwendbarkeit der Judikatur zu den Grundsätzen zu § 10 Abs. 1 S. 1 BBiG; Funktionen einer Ausbildungsvergütung; Angemessenheit einer vereinbarten Ausbildungsvergütung allein durch die Organisation des Arbeitgebers und seiner Muttergesellschaft in Form gemeinnütziger Gesellschaften mit beschränkter Haftung (gGmbH); Zulässigkeit der Bezugnahme auf eine nicht vollständige Refinanzierung der Ausbildungskosten durch die Krankenkassen seitens des Arbeitgebers; Erfolgreiche Rechtfertigung bei einer Unterschreitung des Tarifniveaus um 35,65 % durch die Angabe eines Ausbildung "über Bedarf"

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Ausbildungsvergütung - Angemessenheit - Krankenpflege

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Ausbildungsvergütung (angemessene) durch Ausbildungsträger

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Ausbildungsvergütung: 35% unter Tarif sind unangemessen

  • Betriebs-Berater

    Angemessene Ausbildungsvergütung

  • hensche.de

    Berufsausbildung, Ausbildungsvergütung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufsbildung - Ausbildungsvergütung; Angemessenheit; Krankenpflege

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • IWW (Kurzinformation)

    Auszubildende - Ausbildungsvergütung muss angemessen sein

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Angemessene Ausbildungsvergütung im Krankenpflegebereich

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Angemessenheit einer Ausbildungsvergütung im Krankenpflegebereich

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Zur Ausbildungsvergütung im Krankenpflegebereich; Arbeitsrecht, Medizinrecht

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Ausbildungsvergütung: 35% unter Tarif sind unangemessen

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Ausbildungsvergütung im Krankenpflegebereich teilweise 35 % unter Tarif

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Ausbildungsvergütung im Krankenpflegebereich teilweise 35 % unter Tarif

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Angemessenheit einer Ausbildungsvergütung im Krankenpflegebereich

Besprechungen u.ä. (2)

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)
  • htw-saarland.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    § 17 Abs. 1 BBiG; § 12 Abs. 1 KrPflG
    Angemessenheit einer Ausbildungsvergütung in der Krankenpflege [Ausbildungsverhältnis, Ausbildungsvergütung, Gesundheits- und Krankenpflegeschüler, Angemessenheit der Ausbildungsvergütung, Grundsätze der Ausbildungsvergütung, tarifliche Ausbildungsvergütung]

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 19.02.2008, Az.: 9 AZR 1091/06 (Angemessenheit einer Ausbildungsvergütung in der Krankenpflege)" von RA Robert Roßbruch, original erschienen in: PflR 2008, 272 - 273.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 126, 12
  • MDR 2008, 807
  • NZA 2008, 828
  • DB 2008, 1684



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Wird zitiert von ... (48)  

  • BAG, 29.04.2015 - 9 AZR 108/14

    Angemessene Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung

    d) Im Einklang mit diesen Motiven des Gesetzgebers ging die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts davon aus, dass die in § 10 Abs. 1 Satz 1 BBiG aF geregelte Ausbildungsvergütung regelmäßig drei Funktionen habe (vgl. BAG 19. Februar 2008 - 9 AZR 1091/06  - Rn. 18 mwN, BAGE 126, 12 ) .

    Entscheidend ist der mit der Ausbildung verfolgte Zweck (BAG 19. Februar 2008 - 9 AZR 1091/06 - Rn. 22, 39, BAGE 126, 12) .

    Er hat substanziiert zu begründen, weshalb im Einzelfall ein von den genannten Grundsätzen abweichender Maßstab gelten soll (st. Rspr., zuletzt BAG 17. März 2015 - 9 AZR 732/13 - Rn. 17; vgl. auch BAG 19. Februar 2008 - 9 AZR 1091/06 - Rn. 35 mwN, BAGE 126, 12) .

  • BAG, 09.08.2011 - 9 AZR 365/10

    Urlaubsabgeltung - Ausschlussfristen

    Ausschlussfristen können auch für unabdingbare Ansprüche gelten (vgl. BAG 19. Februar 2008 - 9 AZR 1091/06 - Rn. 16 und 51 ff., BAGE 126, 12) .
  • BAG, 16.07.2013 - 9 AZR 784/11

    Berufsausbildung - Anspruch auf Abfindung

    Sie soll den Auszubildenden und seine unterhaltsverpflichteten Eltern bei der Lebenshaltung finanziell unterstützen, die Heranbildung eines ausreichenden Nachwuchses an qualifizierten Fachkräften gewährleisten und die Leistungen des Auszubildenden in gewissem Umfang "entlohnen" (st. Rspr., zuletzt BAG 23. August 2011 - 3 AZR 575/09 - Rn. 37 mwN, BAGE 139, 89; vgl. BAG 19. Februar 2008 - 9 AZR 1091/06 - Rn. 18 mwN, BAGE 126, 12 zur Vorgängervorschrift § 10 BBiG aF) .

    Insoweit kommt dem Revisionsgericht ein unbeschränktes Überprüfungsrecht zu (BAG 19. Februar 2008 - 9 AZR 1091/06 - Rn. 20 mwN, aaO) .

    Damit wäre es nicht vereinbar, bei einer Unterschreitung der nach der Verkehrsanschauung angemessenen Ausbildungsvergütung den Anspruch zugunsten des Trägers der praktischen Ausbildung auf das gerade noch Angemessene zu begrenzen (st. Rspr., vgl. BAG 23. August 2011 - 3 AZR 575/09 - Rn. 41 mwN, BAGE 139, 89 zu § 17 Abs. 1 AltPflG aF; 19. Februar 2008 - 9 AZR 1091/06 - Rn. 50 mwN, BAGE 126, 12 zu § 12 Abs. 1 KrPflG; 25. Juli 2002 - 6 AZR 311/00 - zu I 8 der Gründe zu § 10 BBiG aF) .

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