Weitere Entscheidung unten: BAG, 18.11.2008

Rechtsprechung
   BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 192/07   

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https://dejure.org/2008,974
BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 192/07 (https://dejure.org/2008,974)
BAG, Entscheidung vom 18.11.2008 - 3 AZR 192/07 (https://dejure.org/2008,974)
BAG, Entscheidung vom 18. November 2008 - 3 AZR 192/07 (https://dejure.org/2008,974)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - Anwendbarkeit des BBiG - unangemessene Benachteiligung durch eine Rückzahlungsklausel

  • openjur.de

    Rückzahlung von Ausbildungskosten; Anwendbarkeit des BBiG; unangemessene Benachteiligung durch eine Rückzahlungsklausel

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Übergang vom Feststellungs- auf den Leistungsantrag in der Berufungsinstanz; Anwendungsrahmen des Berufsbildungsgesetz (BBiG); Inhaltskontrolle von Ausbildungsverträgen bezüglich der Rückzahlung von Ausbildungskosten [Vereinbarung über die Durchführung der betrieblichen ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Studiengebührenerstattung an Arbeitgeber

  • bag-urteil.com

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - Anwendbarkeit des BBiG - unangemessene Benachteiligung durch eine Rückzahlungsklausel

  • Betriebs-Berater

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    ZPO § 264 Nr. 2; ; BBiG § 1 Abs. 1; ; BBiG § 12 Abs. 2 Nr. 1; ; BBiG § 14 Abs. 1 Nr. 3; ; BBiG § 26; ; BGB § 307

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten ? Überprüfung des Verlangens anhand des AGB-Rechts ? Kein Rückzahlungsanspruch bei fehlender Angemessenheit der Vereinbarung ? Praktikum im Rahmen eines Hochschulstudiums fällt nicht unter BBiG ? Wechsel von Feststellungs- zu ...

  • streifler.de

    Zur Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Übergang vom Feststellung- auf den Leistungsantrag in der Berufungsinstanz; Anwendungsrahmen des BBiG; Inhaltskontrolle von Ausbildungsverträgen bezüglich der Rückzahlung von Ausbildungskosten [Vereinbarung über die Durchführung der betrieblichen Praxisphasen des Dualen ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 1532
  • NZA 2009, 435
  • DB 2009, 853
  • JR 2010, 137
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BAG, 24.03.2009 - 9 AZR 983/07

    Urlaubsabgeltung bei Arbeitsunfähigkeit

    Sie gestalteten durch ihre Regelungen deswegen nicht nur die Umstände des vom Beklagten gemachten Leistungsversprechens aus (zu einer bloßen Ausgestaltung zB BAG 18. November 2008 - 3 AZR 192/07 - Rn. 29).
  • BAG, 19.01.2011 - 3 AZR 621/08

    Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten

    Demgegenüber geht das Interesse des Arbeitnehmers dahin, durch die Ausbildung die eigenen Arbeitsmarktchancen zu verbessern und dem Arbeitgeber deshalb nicht Kosten für eine Aus- oder Weiterbildung erstatten zu müssen, die sich als Investition im ausschließlichen Arbeitgeberinteresse darstellen (vgl. BAG 18. November 2008 - 3 AZR 192/07 - Rn. 34, EzA BGB 2002 § 307 Nr. 42) .
  • BAG, 13.12.2011 - 3 AZR 791/09

    Weiterbildungskosten - Rückzahlungsklausel - Rückzahlungsverpflichtung bei

    Demgegenüber geht das Interesse des Arbeitnehmers dahin, durch die Ausbildung die eigenen Arbeitsmarktchancen zu verbessern und dem Arbeitgeber deshalb nicht Kosten für eine Aus- oder Weiterbildung erstatten zu müssen, die sich als Investition im ausschließlichen Arbeitgeberinteresse darstellen (vgl. BAG 18. November 2008 - 3 AZR 192/07 - Rn. 34, EzA BGB 2002 § 307 Nr. 42) .
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Rechtsprechung
   BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 312/07   

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https://dejure.org/2008,3899
BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 312/07 (https://dejure.org/2008,3899)
BAG, Entscheidung vom 18.11.2008 - 3 AZR 312/07 (https://dejure.org/2008,3899)
BAG, Entscheidung vom 18. November 2008 - 3 AZR 312/07 (https://dejure.org/2008,3899)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 18.11.2008, 3 AZR 192/07.

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Übergang vom Feststellungs- auf den Leistungsantrag in der Berufungsinstanz; Anwendungsrahmen des Berufsbildungsgesetzes (BBiG); Inhaltskontrolle von Ausbildungsverträgen bezüglich der Rückzahlung von Ausbildungskosten [Vereinbarung über die Durchführung der ...

  • bag-urteil.com

    Rückzahlungsklausel - Studiengebühren

  • Judicialis

    ZPO § 264 Nr. 2; ; BBiG § 1 Abs. 1; ; BBiG § 12 Abs. 2 Nr. 1; ; BBiG § 14 Abs. 1 Nr. 3; ; BBiG § 26; ; BGB § 307

  • rechtsportal.de

    Übergang vom Feststellung- auf den Leistungsantrag in der Berufungsinstanz; Anwendungsrahmen des BBiG; Inhaltskontrolle von Ausbildungsverträgen bezüglich der Rückzahlung von Ausbildungskosten [Vereinbarung über die Durchführung der betrieblichen Praxisphasen des Dualen ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2009, 435
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 192/07

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - Anwendbarkeit des BBiG - unangemessene

    Hinweise des Senats: Parallelsachen 18. November 2008 - 3 AZR 192/07 - (vorliegend, führend), - 3 AZR 312/07 -.
  • BSG, 01.12.2009 - B 12 R 4/08 R

    Sozialversicherungspflicht - Sozialversicherungsfreiheit - praxisintegriertes

    Mittlerweile hat das BAG in zwei Entscheidungen vom 18.11.2008 (3 AZR 312/07, in juris veröffentlicht, und 3 AZR 192/07, NZA 2009, 435) seine bisherige Rechtsprechung zu klassischen Studiengängen (mit Praxisbezug) für sog praxisintegrierte duale Studiengänge fortgeführt.
  • BSG, 27.07.2011 - B 12 R 16/09 R

    Sozialversicherungspflicht - Fahrlehrerausbildung - Geltung der Grundsätze einer

    Ob für die Annahme einer Integration der praktischen Ausbildung in die (Hoch)Schulausbildung die Feststellung einer staatlichen Anerkennung auch der praktischen Ausbildung notwendig ist, hat der Senat auch vor dem Hintergrund der dieses nahelegenden Rechtsprechung des BAG (BAG NZA 2009, 435; Urteil vom 18.11.2008 - 3 AZR 312/07) bisher offen gelassen (BSGE 105, 56 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 11, RdNr 25) .
  • LSG Sachsen-Anhalt, 22.04.2021 - L 6 U 145/17

    Unfallversicherung (U)

    Ein Beschäftigungsverhältnis im Sinne von § 7 Abs. 2 SGB IV ist mangels betrieblicher Berufsbildung gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1 BBiG aber dann nicht gegeben, wenn die praktische Tätigkeit aufgrund landesrechtlicher Vorschriften in die Hochschulbildung eingegliedert und deshalb als Teil des Studiums anzusehen ist (so zum praxisintegrierten dualen Studium ausdrücklich BSG, Urteil vom 1. Dezember 2009 - B 12 R 4/08 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 11, im Anschluss an die Rspr. des Bundesarbeitsgerichts, Urteil vom 18. November 2008 - 3 AZR 312/07 - juris; Urteil vom 18. November 2008 - 3 AZR 192/07 - NZA 2009, 435).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.11.2013 - L 11 KR 1761/12
    Die vom SG vertretene Auffassung zur Anwendbarkeit des BBiG auf den vorliegenden Sachverhalt widerspreche der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) und des BSG (unter Hinweis auf BAG 18.11.2008, 3 AzR 312/07 und BSG 01.12.2009, B 12 R 4/08 R).
  • SG München, 13.07.2010 - S 5 AL 1205/08

    Berufsausbildungsbeihilfeanspruch - Förderungsfähigkeit - Verbundstudium -

    Auch das Bundesarbeitsgericht hat in seinen Entscheidungen vom 18.11.2008 (3 AZR 312/07 und 3 AZR 192/07) ausgeführt, dass das Bundesbildungsgesetz nicht zur Anwendung kommt, wenn die praktische Tätigkeit Teil eines Studiums ist.
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