Rechtsprechung
   BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 289/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,544
BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 289/08 (https://dejure.org/2009,544)
BAG, Entscheidung vom 18.03.2009 - 10 AZR 289/08 (https://dejure.org/2009,544)
BAG, Entscheidung vom 18. März 2009 - 10 AZR 289/08 (https://dejure.org/2009,544)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,544) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Jahressonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt - betriebliche Übung - AGB-Kontrolle

  • IWW
  • openjur.de

    Jahressonderzahlung; Freiwilligkeitsvorbehalt; betriebliche Übung; AGB-Kontrolle

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wirksamer Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlung auch bei sehr hohen Sonderzahlungen möglich

Besprechungen u.ä. (2)

  • lutzabel.com PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Der Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlungen (Dr. Susanne Adlberger)

  • law-journal.de PDF, S. 24 (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an die arbeitsvertragliche Gestaltung von Freiwilligkeitsvorbehalten (Nils Schramm; Bucerius Law Journal 3/2009, S. 112-115)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 2619
  • NZA 2009, 535
  • BB 2009, 1366
  • DB 2009, 1189
  • JR 2010, 138
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (37)

  • ArbG Chemnitz, 29.01.2018 - 11 Ca 1751/17

    Angemessene Zeitspanne für Arbeitgeber zur Gewährung von Urlaub

    So stellt sich z. B. auch eine einseitige Mitteilung des Arbeitgebers an die Arbeitnehmer hinsichtlich eines Freiwilligkeitsvorbehalts im Zusammenhang mit einer freiwilligen Zahlung eine Allgemeine Geschäftsbedingung dar (vgl. BAG vom 18.03.2009 - 10 AZR 289/08 - NZA 2009, 535).
  • BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10

    Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt

    Einen solchen Vorbehalt hat der Senat als ausreichend angesehen, um einen Anspruch auf eine zukünftige Leistung auszuschließen (vgl. BAG 18. März 2009 - 10 AZR 289/08 - EzA BGB 2002 § 307 Nr. 43 [Vorbehalt bei Zahlung]; 21. Januar 2009 - 10 AZR 219/08 - BAGE 129, 164 [Vorbehalt im Formulararbeitsvertrag]) .
  • BAG, 18.01.2012 - 10 AZR 612/10

    Sonderzahlung mit Mischcharakter

    Zwar ist der Arbeitgeber grundsätzlich frei in der Entscheidung, ob er vertraglich nicht vorgesehene Leistungen erbringen will oder nicht (BAG 18. März 2009 - 10 AZR 289/08 - Rn. 27, NJW 2009, 2619) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht