Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 25.02.2011

Rechtsprechung
   BAG, 07.06.2011 - 1 AZR 807/09   

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https://dejure.org/2011,5780
BAG, 07.06.2011 - 1 AZR 807/09 (https://dejure.org/2011,5780)
BAG, Entscheidung vom 07.06.2011 - 1 AZR 807/09 (https://dejure.org/2011,5780)
BAG, Entscheidung vom 07. Juni 2011 - 1 AZR 807/09 (https://dejure.org/2011,5780)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Betriebsvereinbarung - erfolgsabhängige Vergütung - Arbeitsentgelt - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Berufsfreiheit

  • openjur.de

    Arbeitsvertragliche Verweisung; Zahlung einer durch Betriebsvereinbarung auszugestaltenden erfolgsabhängigen Vergütung; Allgemeine Geschäftsbedingungen; Berufsfreiheit; Stichtagsregelung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 88 BetrVG, § 87 Abs 1 Nr 4 BetrVG, § 87 Abs 1 Nr 10 BetrVG, § 75 Abs 1 BetrVG, § 75 Abs 2 S 1 BetrVG
    Arbeitsvertragliche Verweisung - Zahlung einer durch Betriebsvereinbarung auszugestaltenden erfolgsabhängigen Vergütung - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Berufsfreiheit - Stichtagsregelung

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines außertariflichen Mitarbeiters auf Zahlung eines Bonus nach Maßgabe einer Betriebsvereinbarung

  • Betriebs-Berater

    Erfolgsabhängige Vergütung in vorformuliertem Arbeitsvertrag

  • rewis.io

    Arbeitsvertragliche Verweisung - Zahlung einer durch Betriebsvereinbarung auszugestaltenden erfolgsabhängigen Vergütung - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Berufsfreiheit - Stichtagsregelung

  • Bundesarbeitsgericht

    (Arbeitsvertragliche Verweisung - Zahlung einer durch Betriebsvereinbarung auszugestaltenden erfolgsabhängigen Vergütung - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Berufsfreiheit - Stichtagsregelung)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines außertariflichen Mitarbeiters auf Zahlung eines Bonus nach Maßgabe einer Betriebsvereinbarung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Erfolgsabhängige Vergütung in vorformuliertem Arbeitsvertrag

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 1234
  • BB 2011, 2740
 
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Wird zitiert von ... (62)

  • BAG, 13.11.2013 - 10 AZR 848/12

    Sonderzahlung - "Mischcharakter"

    Ihr Gestaltungsspielraum ist dabei sowohl gegenüber den Betriebsparteien (vgl. zu Stichtagsregelungen außerhalb des Bezugszeitraums in Betriebsvereinbarungen: BAG 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 - BAGE 137, 300; 7. Juni 2011 - 1 AZR 807/09 -; 5. Juli 2011 - 1 AZR 94/10 -) als auch gegenüber den einseitigen Gestaltungsmöglichkeiten des Arbeitgebers in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (vgl. dazu BAG 18. Januar 2012 - 10 AZR 612/10 - BAGE 140, 231) erweitert (BAG 12. Dezember 2012 - 10 AZR 718/11 - Rn. 39 - 41) .
  • BAG, 26.06.2019 - 5 AZR 452/18

    Pauschalvergütung von Überstunden durch Betriebsvereinbarung

    Doch sind die Betriebsparteien beim Abschluss ihrer Vereinbarungen gemäß § 75 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 BetrVG an die Grundsätze von Recht und Billigkeit gebunden (BAG 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 - Rn. 20, BAGE 137, 300; 7. Juni 2011 - 1 AZR 807/09 - Rn. 36; vgl. zur Wahrung grundrechtlich geschützter Freiheitsrechte auch BAG 30. Januar 2019 - 5 AZR 450/17 - Rn. 71) und müssen den auf den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG zurückzuführenden betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz beachten (vgl. BAG 15. Mai 2018 - 1 AZR 20/17 - Rn. 10 mwN) .
  • BAG, 20.06.2013 - 8 AZR 280/12

    Ausschlussfrist - Anspruch wegen behaupteter vorsätzlicher Schädigung (Mobbing) - …

    Bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt die Auslegung des Arbeitsvertrages der vollen revisionsrechtlichen Überprüfung durch den Senat (BAG 7. Juni 2011 - 1 AZR 807/09 - Rn. 23 mwN, AP BetrVG 1972 § 77 Betriebsvereinbarung Nr. 55 = EzA BetrVG 2001 § 88 Nr. 3) .
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.02.2011 - I-20 U 105/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,13453
OLG Hamm, 25.02.2011 - I-20 U 105/10 (https://dejure.org/2011,13453)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.02.2011 - I-20 U 105/10 (https://dejure.org/2011,13453)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. Februar 2011 - I-20 U 105/10 (https://dejure.org/2011,13453)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Kirchliche Zusatzversorgungskasse, Unverbindlichkeit der Startgutschrift

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Kirchliche Zusatzversorgungskasse, Unverbindlichkeit der Startgutschrift

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit der Systemumstellung in der Altersversorgung der Kirchlichen Zusatzversorgungskassen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Die Umgestaltung des kirchlichen Gesamtversorgungssystems in ein Punktemodell durch die Übernahme des Wechsels des Versorgungssystems des öffentlichen Dienstes ist wirksam; Rechtmäßigkeit der Systemumstellung in der Altersversorgung der Kirchlichen ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 1234
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