Rechtsprechung
   BAG, 15.02.2011 - 9 AZR 750/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2261
BAG, 15.02.2011 - 9 AZR 750/09 (https://dejure.org/2011,2261)
BAG, Entscheidung vom 15.02.2011 - 9 AZR 750/09 (https://dejure.org/2011,2261)
BAG, Entscheidung vom 15. Februar 2011 - 9 AZR 750/09 (https://dejure.org/2011,2261)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,2261) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Vorruhestandsbezug - Benachteiligung wegen des Geschlechts

  • openjur.de

    Vorruhestandsbezug; Benachteiligung wegen des Geschlechts

  • Bundesarbeitsgericht

    Vorruhestandsbezug - Benachteiligung wegen des Geschlechts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 AGG, § 2 Abs 2 AGG, § 3 Abs 2 AGG, § 7 Abs 1 AGG, § 7 Abs 2 AGG
    Vorruhestandsbezug - Benachteiligung wegen des Geschlechts

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Benachteiligung von Frauen der Geburtsjahrgänge 1940 bis 1951 wegen des Geschlechts beim Vorruhestandsbezug

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Benachteiligung von Frauen beim Vorruhestandsbezug

  • Betriebs-Berater

    Vorruhestandsbezug - Benachteiligung wegen des Geschlechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Benachteiligung von Frauen der Geburtsjahrgänge 1940 bis 1951 wegen des Geschlechts beim Vorruhestandsbezug

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebliche Vorruhestandsleistungen bis zum frühestmöglichen Renteneintritt

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Diskriminierung von Frauen bei Vorruhestandsleistungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 137, 136
  • NJW 2011, 2535
  • ZIP 2011, 1581
  • MDR 2011, 1300
  • NZA 2011, 740
  • BB 2011, 1651
  • DB 2011, 2043
  • JR 2012, 400
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 06.10.2011 - 6 AZN 815/11

    Einstellung tariflicher Leistung bei Rentenberechtigung

    Die von der Beschwerde angeführte Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 12. Oktober 2010 (- C-499/08 - [Andersen] EzA EG-Vertrag 1999 Richtlinie 2000/78 Nr. 17) führt ebenso wenig zu einem Klärungsbedarf wie die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 15. Februar 2011 (- 9 AZR 584/09 - und - 9 AZR 750/09 - NZA 2011, 740) .

    Bei derartigen Leistungen ist es darum nach der Rechtsprechung des Neunten Senats des Bundesarbeitsgerichts (vgl. 15. Februar 2011 -  9 AZR 584/09 - Rn. 46 ff. und - 9 AZR 750/09 - Rn. 32 ff., NZA 2011, 740, für eine Benachteiligung von Frauen) mit dem Regelungszweck nicht zu vereinbaren, die Zahlungen ab dem Alter, von dem an Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung gewährt werden können, einzustellen .

    Angesichts der unterschiedlichen Regelungsziele der tariflichen Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich und der Leistungen, die den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 15. Februar 2011 zugrunde lagen, besteht auch insoweit kein Klärungsbedarf (vgl. BAG 15. Februar 2011 - 9 AZR 584/09 - Rn. 49 und - 9 AZR 750/09 - Rn. 36, aaO) .

  • BAG, 23.09.2014 - 9 AZR 827/12

    Auslegung einer Vorruhestandsvereinbarung - Verhinderung des Bedingungseintritts

    Der Arbeitnehmer soll regelmäßig wirtschaftlich so lange abgesichert werden, bis er das Alter erreicht, in dem Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung gewährt werden (vgl. BAG 15. Februar 2011 - 9 AZR 750/09 - Rn. 34, BAGE 137, 136) .
  • LAG Hessen, 04.09.2015 - 14 Sa 1288/14

    Die Regelung in einer Dienstvereinbarung und einem auf ihr beruhenden

    Übergangsgelder, durch deren Zahlung die Zeit zwischen dem Ende des Arbeitsverhältnisses und dem Zeitpunkt der Rentenberechtigung überbrückt werden soll, knüpfen nicht an den Eintritt in den Ruhestand an (BAG 15. Februar 2011 - 9 AZR 750/09 - ERGE 137, 136) und gehören nicht zur betrieblichen Altersversorgung ( vgl. BAG 14. Oktober 2003 - 9 AZR 678/02 - APTVG § 1 Tarifverträge: Lufthansa Nr. 31).

    Dies ist hier der Fall, da § 16 Abs. 3 letzter Halbsatz der Dienstvereinbarung direkt an das Merkmal der Schwerbehinderung anknüpft, wenn er Rechtsfolgen bezogen auf die Möglichkeit der abschlagsfreien Rente wegen Schwerbehinderung regelt (ebenfalls eine unmittelbare Benachteiligung in den Fällen annehmend, in denen an die frühere Möglichkeit des Rentenbezugs wegen eines verpönten Merkmals angeknüpft wird: BAG 12. November 2013 - 9 AZR 484/12 - a. a. O.; LAG Köln 19. November 2013 - 12 Sa 692/13 LAGE § 112 BetrVG 2001 Nr. 9, in vergleichbaren Fällen eine mittelbare Diskriminierung annehmend BAG 15. Februar 2011 - 9 AZR 750/09 - BAGE 137, 136; LAG Berlin;Brandenburg, 12. März 2014 - 23 Sa 1807/13 - Juris) .

    (b) Die in § 16 Abs. 3 letzter Halbsatz der Dienstvereinbarung und die in § 2 Abs. 2 des Aufhebungsvertrages getroffenen Regelungen bedingen eine Schlechterstellung der schwerbehinderten gegenüber den nichtschwerbehinderten Arbeitnehmern, weil sie zu einer kürzeren Bezugsdauer für Übergangsgeld für schwerbehinderte Arbeitnehmer führen (so auch BAG 15. Februar 2011 - 9 AZR 750/99 - BAGE 137, 136, ohne insofern auf den konkreten finanziellen Nachteil abzustellen, der durch den Bezug von Altersrente statt Übergangsgeld eintritt) .

  • LAG Düsseldorf, 29.02.2012 - 12 Sa 1430/11

    Betriebliche Altersversorgung; Altersdiskriminierung; Beschäftigungsbeginn;

    Nach § 33 Abs. 1 AGG ist das vor Inkrafttreten des AGG geltende Recht auf Sachverhalte anzuwenden, die am 18.08.2006 bereits abgeschlossen waren (BAG 14.01.2009 - 3 AZR 20/07, NZA 2009, 489 Rn. 55; BAG 15.02.2011 - 9 AZR 750/09, NZA 2011, 740 Rn. 23).

    Erst zu diesem Zeitpunkt verwirklichte sich die Benachteiligung (vgl. BAG 20.04.2010 a.a.O. Rn. 63; BAG 15.02.2011 a.a.O. Rn. 23).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 27.01.2017 - 26 Sa 1565/15

    Benachteiligung in einer Vorruhestandsvereinbarung wegen der Behinderung -

    Die Bankbediensteten der Beklagten sollen wirtschaftlich so lange abgesichert werden, bis sie das Alter erreichen, ab dem Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung gewährt werden (vgl. BAG 15. Februar 2011 - 9 AZR 750/09, Rn. 34).

    Die Bankbediensteten der Beklagten sollen wirtschaftlich so lange abgesichert werden, bis sie das Alter erreichen, ab dem Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung gewährt werden (vgl. BAG 15. Februar 2011 - 9 AZR 750/09, Rn. 34).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 25.09.2012 - 5 Sa 297/11

    Schadensersatz und Entschädigung wegen Diskriminierung aufgrund des Alters und

    Entscheidend ist, ob zwischen der vom Arbeitgeber geschuldeten Leistung und dem in Bezug genommenen Renteneintrittsalter ein sachlicher Zusammenhang besteht (BAG 15. Februar 2011 - 9 AZR 750/09 - NZA 2011, 740 = NJW 2011, 2535 = AP Nr. 3 zu § 7 AGG).

    Außerdem diene das Vorruhestandsgeld einem sozialpolitischen Überbrückungszweck im Sinne der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht (Bezug auf BAG 15.02.2011 - 9 AZR 750/09 - NZA 2011, 740), was es ermögliche, auf den frühesten möglichen Renteneintritt abzustellen.

    Entscheidend ist, ob zwischen der vom Arbeitgeber geschuldeten Leistung und dem in Bezug genommenen Renteneintrittsalter ein sachlicher Zusammenhang besteht (BAG 15. Februar 2011 - 9 AZR 750/09 - NZA 2011, 740 = NJW 2011, 2535 = AP Nr. 3 zu § 7 AGG).

  • ArbG Frankfurt/Oder, 06.05.2015 - 6 Ca 1381/14
    Derartige Verweisungen auf eine vorzeitige Beendigung eines Rechtsverhältnisses vor Eintritt in die reguläre Altersrente sind im Arbeitsleben, auch und gerade im Bereich des öffentlichen Dienstes im Zusammenhang mit Vorruhestands- und Altersteilzeitverträgen als Gestaltungsinstrument so verbreitet , dass ihre Aufnahme in Formulararbeitsverträge nicht als überraschend anzusehen ist (vgl. BAG , Urteil vom 15 . 02 . 2011 - 9 AZR 750/09 - NZA 2011, 740 ff . m . w . N.; BAG , Urteil vom 12 . 11 . 2013 - 9 AZR 484/12 - ZTR 2014, 279 ff. m. w . N . ) .

    Übergangs- oder Vorruhestandsgelder , durch deren Zahlung die Zeit zwischen dem Ende des Arbeitsverhältnisses einerseits und dem Zeitpunkt der Rentenberechtigung anderseits überbrückt werden sollen , knüpfen nicht an den Eintritt in den Ruhestand an (vgl. zu dieser Problematik : SAG, Urteil von 15.02 . 2011 - 9 AZR 750/09 - a . a . 0 . , m. w . N. ; BAG, Urteil vom 10 . 02.2009 - 3 AZR 783/07 - AP Nr . 58 zu § 1 BetrAVG) .

    Derartige Leistungen zur Überbrückung einer erwarteten Arbeitslosigkeit gehören nicht zur betrieblichen Altersversorgung (vgl. auch BAG , Urteil vom 15 . 02 . 2011 - 9 AZR 750/09 - a . a. 0 . ) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 19.12.2011 - 15 Sa 1264/11

    Betriebsvereinbarung mit Ablehnungsfiktion hinsichtlich Schweigens auf das

    Der Vorruhestandsbezug dient der Übergangsversorgung bis zum Bezug der Altersrente (BAG 15.02.2011 - 9 AZR 750/09 - NZA 2011 Rn. 37).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht