Rechtsprechung
   BAG, 20.04.2011 - 5 AZR 200/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3185
BAG, 20.04.2011 - 5 AZR 200/10 (https://dejure.org/2011,3185)
BAG, Entscheidung vom 20.04.2011 - 5 AZR 200/10 (https://dejure.org/2011,3185)
BAG, Entscheidung vom 20. April 2011 - 5 AZR 200/10 (https://dejure.org/2011,3185)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Pauschalabgeltung von Reisezeiten - Beifahrerzeiten - Vergütungspflicht

  • openjur.de

    Pauschalabgeltung von Reisezeiten; Beifahrerzeiten; Vergütungspflicht

  • Bundesarbeitsgericht

    Pauschalabgeltung von Reisezeiten - Beifahrerzeiten - Vergütungspflicht

Kurzfassungen/Presse (6)

  • faz.net (Kurzinformation)

    Zählt Reisezeit als Arbeitszeit?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pauschalabgeltung von Reisezeiten als Beifahrer

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Pauschalabgeltung von Reisezeiten - auch für Beifahrerzeiten?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Vergütungspflicht für Lkw-Beifahrer

  • osborneclarke.com (Zusammenfassung)

    Vergütungsanspruch für Reisezeiten

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Sind Beifahrerzeiten im LKW zu vergüten? // Bundesarbeitsgericht gibt LKW-Fahrer Recht.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 137, 366
  • MDR 2012, 38
  • NZA 2011, 917
  • DB 2011, 1639
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 678/11

    Umkleiden - Arbeitszeit - Vergütungspflicht

    Der im Feststellungsantrag verwendete Begriff der "vergütungspflichtigen Arbeitszeit" hat insofern eine gewisse Unschärfe, als nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die Vergütungspflicht des Arbeitgebers nach § 611 Abs. 1 BGB allein an die "Leistung der versprochenen Dienste" anknüpft und damit unabhängig ist von der arbeitszeitrechtlichen Einordnung der Zeitspanne, während derer der Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung erbringt (BAG 20. April 2011 - 5 AZR 200/10 - Rn. 20, BAGE 137, 366) .

    Arbeit ist jede Tätigkeit, die als solche der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses dient (BAG 22. April 2009 - 5 AZR 292/08 - Rn. 15, AP BGB § 611 Wegezeit Nr. 11; 20. April 2011 - 5 AZR 200/10 - Rn. 21, BAGE 137, 366, jeweils mwN) .

    a) Die gesetzliche Vergütungspflicht des Arbeitgebers knüpft nach § 611 Abs. 1 BGB an die "Leistung der versprochenen Dienste" an (BAG 20. April 2011 - 5 AZR 200/10 - Rn. 20, BAGE 137, 366) .

  • BAG, 17.08.2011 - 5 AZR 406/10

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

    Der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsschluss erkennen können, was ggf. "auf ihn zukommt" und welche Leistung er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 15, AP BGB § 307 Nr. 47 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 50; 20. April 2011 - 5 AZR 200/10 - Rn. 16, DB 2011, 1639 - jeweils mwN; vgl. auch ErfK/Preis 11. Aufl. §§ 305 - 310 BGB Rn. 91; HWK/Gotthardt 4. Aufl. Anh. §§ 305 - 310 BGB Rn. 39) .

    Die zwischen den Parteien streitige Frage, ob der Kläger mit dem Studium von Fachliteratur und dem Besuch eines Notargrundkurses Arbeit im Sinne einer Tätigkeit, die als solche der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses dient (zum Begriff der Arbeit siehe BAG 20. April 2011 - 5 AZR 200/10 - Rn. 21 mwN, DB 2011, 1639), geleistet hat, braucht der Senat nicht zu entscheiden.

  • BAG, 25.02.2015 - 5 AZR 886/12

    Pausengewährung - Annahmeverzug

    Weil sie keine Arbeit, sondern eine Unterbrechung der Arbeit sind (§ 4 Satz 1 ArbZG) , zählen sie nicht zur Arbeitszeit, § 2 Abs. 1 Satz 1 ArbZG (BAG 18. November 2009 - 5 AZR 774/08 - Rn.   13) und müssen nicht nach § 611 Abs. 1 BGB vergütet werden (vgl. BAG 20. April 2011 - 5 AZR 200/10  - Rn. 21 mwN, BAGE 137, 366) .
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