Rechtsprechung
   BAG, 15.05.2013 - 5 AZR 130/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,20658
BAG, 15.05.2013 - 5 AZR 130/12 (https://dejure.org/2013,20658)
BAG, Entscheidung vom 15.05.2013 - 5 AZR 130/12 (https://dejure.org/2013,20658)
BAG, Entscheidung vom 15. Mai 2013 - 5 AZR 130/12 (https://dejure.org/2013,20658)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Falsche Kündigungsfrist - Kündigung trotzdem wirksam?

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kündigungsfrist - Klagefrist - Annahmeverzug - Angebot der Arbeitsleistung - Freistellung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Auslegung und Umdeutung einer zu kurzen Kündigungsfrist

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Kündigungsfrist, Klagefrist

  • dreher-partner.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Kündigungserklärung - neue Sorgfaltsanforderungen

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Fehler vermeiden - Kündigung mit falscher oder ohne Angabe der Kündigungsfrist

  • vest-llp.de (Kurzinformation)

    Berechnung von ordentlichen Kündigungsfristen

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Die (fehlerhafte) Kündigungserklärung

  • wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kündigung "fristgemäß" mit falsche Kündigungsfrist

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer Kündigung wegen mangelnder Bestimmtheit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Wirksame ordentliche Kündigung trotz falscher Kündigungsfrist aufgrund Formulierung "fristgemäß zum" - Arbeitnehmer kann gesetzliche Kündigungsfrist ohne Schwierigkeiten selbst berechnen

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fehlerhafte Kündigungsfrist: Klagefrist von drei Wochen zu beachten?

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Lässt sich eine Kündigung mit falscher Kündigungsfrist nicht als Kündigung mit richtiger Frist auslegen, muss der Gekündigte binnen drei Wochen Klage erheben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2013, 1076
 
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Wird zitiert von ... (64)

  • BAG, 01.12.2020 - 9 AZR 102/20

    Arbeitnehmereigenschaft von "Crowdworkern"

    Lediglich für den Fall einer unwirksamen Arbeitgeberkündigung geht die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts davon aus, ein Angebot der Arbeitsleistung sei regelmäßig nach § 296 BGB entbehrlich (BAG 18. September 2019 - 5 AZR 240/18 - aaO; 15. Mai 2013 - 5 AZR 130/12 - Rn. 22) .
  • BAG, 25.02.2015 - 5 AZR 886/12

    Pausengewährung - Annahmeverzug

    Lediglich für den Fall einer unwirksamen Arbeitgeberkündigung geht die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts davon aus, ein Angebot der Arbeitsleistung sei regelmäßig nach § 296 BGB entbehrlich (zuletzt BAG 15. Mai 2013 - 5 AZR 130/12 - Rn. 22; 24. September 2014 - 5 AZR 611/12 - Rn. 22) .
  • BAG, 24.09.2014 - 5 AZR 611/12

    Wiedereingliederungsverhältnis - Anspruch auf Vergütung - Annahmeverzug -

    In einem solchen Falle ist die Klage unschlüssig, wenn der Arbeitnehmer die selbst geschaffene Indizwirkung nicht ausräumt und substantiiert seine Arbeitsfähigkeit darlegt (BAG 15. Mai 2013 - 5 AZR 130/12 - Rn. 27) .

    Lediglich für den Fall einer unwirksamen Arbeitgeberkündigung geht die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts davon aus, ein Angebot der Arbeitsleistung sei regelmäßig nach § 296 BGB entbehrlich (zuletzt BAG 22. Februar 2012 - 5 AZR 249/11 - Rn. 14, BAGE 141, 34; 19. September 2012 - 5 AZR 627/11 - Rn. 28, BAGE 143, 119; 15. Mai 2013 - 5 AZR 130/12 - Rn. 22) .

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