Rechtsprechung
   BAG, 23.01.2014 - 8 AZR 130/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,11151
BAG, 23.01.2014 - 8 AZR 130/13 (https://dejure.org/2014,11151)
BAG, Entscheidung vom 23.01.2014 - 8 AZR 130/13 (https://dejure.org/2014,11151)
BAG, Entscheidung vom 23. Januar 2014 - 8 AZR 130/13 (https://dejure.org/2014,11151)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Vertragsstrafenversprechen - Formulararbeitsvertrag - Auslegung - Transparenzkontrolle

  • openjur.de

    Vertragsstrafenversprechen; Formulararbeitsvertrag; Auslegung; Transparenzkontrolle

  • Bundesarbeitsgericht

    Vertragsstrafenversprechen - Formulararbeitsvertrag - Auslegung - Transparenzkontrolle

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe für Vertragsbeendigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vertragsstrafenversprechen im Formulararbeitsvertrag

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zur Auslegung einer Vertragsstrafenklausel

Besprechungen u.ä. (5)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bestimmtheitsgebot steht einer sich vom Wortlaut lösenden Auslegung einer Vertragsstrafenregelung entgegen

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 307 Abs. 1 Satz 2, §§ 611, 628 Abs. 2; InsO § 113
    Auslegung einer Vertragsstrafenklausel in einem Formulararbeitsvertrag

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsstrafenklausel greift bei Nichtleistung der Arbeit nicht ein

  • deloitte-tax-news.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Auslegung einer arbeitsvertraglichen Vertragsstrafenklausel

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsstrafe für Vertragsbeendigung ohne Einhaltung der Kündigungsfrist

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2014, 1500
  • NZA 2014, 777
  • BB 2014, 1459
  • DB 2014, 1321
  • JR 2015, 160
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 703/15

    Mindestentgelt - Ausschlussfristen

    Die Klausel stellt die Rechtslage irreführend dar und suggeriert dem durchschnittlichen Arbeitnehmer - selbst wenn er die Klausel nicht nur flüchtig, sondern aufmerksam und sorgfältig betrachtet (vgl. BAG 23. Januar 2014 - 8 AZR 130/13 - Rn. 24)  -, er müsse auch den Anspruch auf das Mindestentgelt nach § 2 PflegeArbbV innerhalb der dort vorgesehenen Fristen außergerichtlich und gerichtlich geltend machen.
  • BAG, 11.04.2018 - 4 AZR 119/17

    Dynamische Bezugnahmeklausel - Änderung durch Betriebsvereinbarung

    Das Bestimmtheitsgebot ist verletzt, wenn eine Klausel vermeidbare Unklarheiten und Spielräume für den Verwender enthält (BAG 23. Januar 2014 - 8 AZR 130/13 - Rn. 23; 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 14, BAGE 135, 250; BGH 3. März 2004 - VIII ZR 151/03 - zu II 2 a bb der Gründe) .
  • BAG, 17.03.2016 - 8 AZR 665/14

    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - Auslegung - unangemessene

    Dies führt dazu, dass § 309 Nr. 6 BGB auf arbeitsvertragliche Vertragsstrafeabreden nicht anwendbar ist und sich eine Unwirksamkeit der Vertragsstrafevereinbarung nur aus § 307 BGB ergeben kann, wobei hier allerdings zum Schutz des Arbeitnehmers ein strenger Maßstab anzulegen ist (vgl. etwa BAG 23. Januar 2014 - 8 AZR 130/13 - Rn. 21; 28. Mai 2009 - 8 AZR 896/07 - Rn. 35; 18. Dezember 2008 - 8 AZR 81/08 - Rn. 38; 25. September 2008 - 8 AZR 717/07 - Rn. 42; 4. März 2004 - 8 AZR 196/03 - zu B II der Gründe, BAGE 110, 8) .

    Maßgebend sind insoweit die Verständnismöglichkeiten des typischerweise bei Verträgen der geregelten Art zu erwartenden nicht rechtskundigen Vertragspartners (vgl. etwa BAG 4. August 2015 - 3 AZR 137/13 - Rn. 31; 23. Januar 2014 - 8 AZR 130/13 - Rn. 18; 19. März 2008 - 5 AZR 429/07  - Rn. 23 , BAGE 126, 198 ) .

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