Weitere Entscheidung unten: LAG Schleswig-Holstein, 08.10.2015

Rechtsprechung
   BAG, 17.12.2015 - 2 AZR 304/15   

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https://dejure.org/2015,50311
BAG, 17.12.2015 - 2 AZR 304/15 (https://dejure.org/2015,50311)
BAG, Entscheidung vom 17.12.2015 - 2 AZR 304/15 (https://dejure.org/2015,50311)
BAG, Entscheidung vom 17. Dezember 2015 - 2 AZR 304/15 (https://dejure.org/2015,50311)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • IWW

    § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO, §§ 133, 157 BGB, § 7 KSchG, § 4 Satz 1 KSchG, § 322 Abs. 1 ZPO, §§ 4, 7 KSchG, § 8 KSchG, § 260 ZPO, § 147 ZPO, § 91 Abs. 1, § 92 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 45 Abs. 1 Satz 2 GKG

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit eines bedingten Änderungsschutzantrags gem. § 4 S. 2 KSchG

  • bag-urteil.com

    "Vorsorgliche" Änderungskündigung - Auslegung des Klageantrags

  • Betriebs-Berater

    Auslegung des Klageantrags bei "vorsorglicher" Änderungskündigung

  • rewis.io

    "Vorsorgliche" Änderungskündigung - Auslegung des Klageantrags

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    ("Vorsorgliche" Änderungskündigung - Auslegung des Klageantrags)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Vorsorgliche" Änderungskündigung; Auslegung des Klageantrags

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit eines bedingten Änderungsschutzantrags gem. § 4 S. 2 KSchG

  • datenbank.nwb.de
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Antrag bei Klage gegen "vorsorgliche" Änderungskündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    "Vorsorgliche" Änderungskündigung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Vorsorgliche Änderungskündigung bei Arbeitsbedingungsänderung?

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    "Vorsorgliche" Änderungskündigung - Auslegung des Klageantrags - Bindung an die Parteianträge

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Änderungsschutzantrag unter einer auflösenden Bedingung möglich

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Änderungsschutzantrags kann unter einer auflösenden Bedingung gestellt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 154, 20
  • NJW 2016, 2054
  • ZIP 2016, 1044
  • MDR 2016, 833
  • NZA 2016, 568
  • BB 2016, 1011
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BAG, 23.02.2017 - 6 AZR 665/15

    Insolvenzkündigung vor Dienstantritt

    Es ist ebenso zulässig, über einen Antrag nur für den Fall eine Sachentscheidung zu begehren, dass das Gericht im Zusammenhang mit dem Hauptantrag eine Rechtsfrage in einer bestimmten Weise beurteilt (BAG 17. Dezember 2015 - 2 AZR 304/15 - Rn. 23, BAGE 154, 20) .
  • BAG, 22.09.2020 - 3 AZR 303/18

    Doppeltreuhand - Insolvenz - Rentenanpassungsbedarf

    Zudem bezieht sich nach allgemeinen Grundsätzen ein Hilfsantrag regelmäßig auf die Unbegründetheit des Hauptantrags (vgl. BAG 17. Dezember 2015 - 2 AZR 304/15 - Rn. 23, BAGE 154, 20) .
  • BAG, 21.04.2016 - 2 AZR 609/15

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Beendigung des Sonderurlaubs einer

    Selbst wenn die Beklagte sie unter der auflösenden Rechtsbedingung ("vorsorglich") erklärt haben sollte, dass das Arbeitsverhältnis nicht bereits zuvor beendet war (zur Zulässigkeit einer unter einer auflösenden Rechtsbedingung erklärten Kündigung zuletzt BAG 17. Dezember 2015 - 2 AZR 304/15 - Rn. 22) , wäre diese Bedingung - wie vorstehend ausgeführt - nicht eingetreten.
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Rechtsprechung
   LAG Schleswig-Holstein, 08.10.2015 - 5 TaBV 23/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,44303
LAG Schleswig-Holstein, 08.10.2015 - 5 TaBV 23/15 (https://dejure.org/2015,44303)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08.10.2015 - 5 TaBV 23/15 (https://dejure.org/2015,44303)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08. Januar 2015 - 5 TaBV 23/15 (https://dejure.org/2015,44303)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 40 Abs. 2 BetrVG, §§ 89 Abs. 1, Abs. 2, 89 Abs. 2, 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 518, 519 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • Betriebs-Berater

    Funktionspostfach für den Betriebsrat

  • rechtsportal.de

    BetrVG § 40 Abs. 2
    Anspruch des Betriebsrats auf eigenes externes Funktionspostfach neben eigenem Blog im betriebsinternen Intranet

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Anspruch des Betriebsrats auf eigenes E-Mail-Postfach?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Funktionspostfach für den Betriebsrat

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch des Betriebsrats auf eigenes externes Funktionspostfach neben eigenem Blog im betriebsinternen Intranet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 568
  • BB 2016, 436
  • NZA-RR 2016, 195
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