Rechtsprechung
   BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 25/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,9968
BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 25/17 (https://dejure.org/2018,9968)
BAG, Entscheidung vom 25.04.2018 - 5 AZR 25/17 (https://dejure.org/2018,9968)
BAG, Entscheidung vom 25. April 2018 - 5 AZR 25/17 (https://dejure.org/2018,9968)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller verfassungsgemäß; Nachtarbeitszuschlag; Tatsächlich ausgeübte Tätigkeit der Zeitungszustellerinnen und -zusteller maßgeblich für die Geltung des Mindestlohngesetzes; Das Grundrecht auf Gleichbehandlung; Weite ...

  • Betriebs-Berater

    Nachtzuschlag von Zeitungszustellern

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller verfassungsgemäß

  • Betriebs-Berater

    Nachtzuschlag von Zeitungszustellern

  • datenbank.nwb.de

    Mindestlohn - Zeitungszusteller - Nachtarbeitszuschlag

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller verfassungsgemäß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller verfassungsgemäß - Nachtarbeitszuschlag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zeitungszusteller - und der reduzierte Mindestlohn

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mindestlohn für Zeitungszusteller - und die Übergangsregelung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mindestlohn für Zeitungszusteller - und die Vertretungsprämie

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mindestlohn für Zeitungszusteller - und der Nachtarbeitszuschlag

  • lto.de (Kurzinformation)

    Mindestlohn für Zeitungszusteller: Weniger Geld zugunsten der Pressefreiheit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller verfassungsgemäß - Nachtarbeitszuschlag

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller ist verfassungsgemäß

  • bag-urteil.com (Pressemitteilung)

    Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller verfassungsgemäß - Nachtarbeitszuschlag

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller verfassungsgemäß - Nachtarbeitszuschlag

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Verfassungsmäßigkeit der Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Mindestlohn - Zeitungszusteller - Nachtarbeitszuschlag

  • spiegel.de (Pressebericht, 25.04.2018)

    Mindestlohn: Ausnahme für Zeitungszusteller

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Zeitlich begrenzter Abschlag auf Mindestlohn bei Zeitungszustellern ist verfassungsgemäß

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Mindestlohn mit Nachtzuschlag für Zeitungszusteller

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    30 Prozent Nachtzuschlag für Zeitungszusteller

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller verfassungsgemäß - Nachtarbeitszuschlag

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller verfassungsgemäß - Nachtarbeitszuschlag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller verfassungsgemäß - Nachtarbeitszuschlag

Besprechungen u.ä. (2)

  • hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Mindestlohn von Zeitungszustellern

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Mindestlohnausnahme

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 162, 340
  • NJW 2018, 2745
  • ZIP 2018, 2039
  • MDR 2018, 1193
  • NZA 2018, 1145
  • BB 2018, 1971
  • BB 2019, 1147
  • afp 2018, 415
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.06.2018 - 5 Sa 446/17

    Nachtarbeitszuschlag für Dauernachtwache im Alten- und Pflegeheim

    Bei der Erbringung der regulären Arbeitsleistung in Dauernachtarbeit ist deshalb regelmäßig ein Nachtarbeitszuschlag iHv. 30 % auf den Bruttostundenlohn bzw. die Gewährung einer entsprechenden Anzahl freier Tage als angemessen anzusehen (vgl. BAG 09.12.2015 - 10 AZR 423/14 - Rn. 28 mwN; 25.04.2018 - 5 AZR 25/17 - Pressemitteilung Nr. 20/18).

    Aus der Art der Tätigkeit der Klägerin als Nachtwache im Alten- und Pflegeheim der Beklagten ergeben sich keine Anhaltspunkte für die Annahme, ihre Belastung sei geringer als diejenige eines anderen Arbeitnehmers, der Dauernachtarbeit (bspw. in den vom BAG entschiedenen Fällen als Lkw-Fahrer BAG 09.12.2015 - 10 AZR 423/14 oder als Zeitungszusteller BAG 25.04.2018 - 5 AZR 25/17) leistet.

  • LAG Rheinland-Pfalz, 29.01.2019 - 6 Sa 138/18

    Angemessener Nachtarbeitszuschlag im Pflegedienst - Dauernachtarbeit

    aa) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der sich die Berufungskammer anschließt, ist regelmäßig ein Zuschlag von 25 % auf das dem Arbeitnehmer zustehende Bruttoarbeitsentgelt bzw. die Gewährung einer entsprechenden Anzahl von bezahlten freien Tagen als angemessenen Ausgleich für Nachtarbeit zu betrachten (vgl. BAG 25. April 2018 - 5 AZR 25/17 - Rn. 43, zitiert nach juris, 09. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14 - Rn. 23, aaO).

    Relevanz kann die letztgenannte Erwägung aber nur in den Fällen haben, in denen die Nachtarbeit aus zwingenden technischen Gründen oder aus zwingend mit der Art der Tätigkeit verbundenen Gründen bei wertender Betrachtung vor dem Hintergrund des Schutzzwecks des § 6 Abs. 5 ArbZG unvermeidbar ist (vgl. BAG 25. April 2018 - 5 AZR 25/17 - Rn. 44; 9. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14 - Rn. 29 mwN, jeweils aaO).

    Bei der Erbringung der regulären Arbeitsleistung in Dauernachtarbeit ist deshalb regelmäßig ein Nachtarbeitszuschlag von 30 % auf den Bruttostundenlohn (bzw. die Gewährung einer entsprechenden Anzahl freier Tage) als angemessen anzusehen (BAG 25. April 2018 - 5 AZR 25/17 - Rn. 50, mwN, aaO).

    (1) Kann bei Dauernachtarbeit mit dem Zuschlag nach § 6 Abs. 5 ArbzG nur die mit der Nachtarbeit verbundene Erschwernis ausgeglichen werden, kommt ein "Abweichen nach unten" nur dann in Betracht, wenn - wie etwa im Rettungswesen - überragende Gründe des Gemeinwohls die Nachtarbeit zwingend erfordern (BAG 25. April 2018 - 5 AZR 25/17 - Rn. 56, mwN, aaO).

    Anknüpfungspunkt für den Zuschlag nach § 6 Abs. 5 ArbzG ist das dem Nachtarbeitnehmer für die Nachtarbeit "zustehende" Bruttoarbeitsentgelt (vgl. BAG 25. April 2018 - 5 AZR 25/17 - Rn. 39, aaO) .

  • LAG Baden-Württemberg, 11.01.2019 - 9 Sa 57/18

    Nachtzuschlag für Dauernachtwache im Pflegeheim

    Kann bei Dauernachtarbeit mit dem Zuschlag nach § 6 Abs. 5 ArbZG nur die mit der Nachtarbeit verbundene Erschwernis ausgeglichen werden, kommt ein "Abweichen nach unten" nur dann in Betracht, wenn - wie etwa im Rettungswesen - überragende Gründe des Gemeinwohls die Nachtarbeit zwingend erfordern (BAG, 25. April 2018 - 5 AZR 25/17, Rn. 56).
  • LAG Baden-Württemberg, 11.01.2019 - 9 Sa 60/18

    Nachtzuschlag für Dauernachtwache im Pflegeheim

    Kann bei Dauernachtarbeit mit dem Zuschlag nach § 6 Abs. 5 ArbZG nur die mit der Nachtarbeit verbundene Erschwernis ausgeglichen werden, kommt ein "Abweichen nach unten" nur dann in Betracht, wenn - wie etwa im Rettungswesen - überragende Gründe des Gemeinwohls die Nachtarbeit zwingend erfordern (BAG, 25. April 2018 - 5 AZR 25/17, Rn. 56).
  • LAG Baden-Württemberg, 11.01.2019 - 9 Sa 58/18

    Nachtzuschlag für Dauernachtwache im Pflegeheim

    Kann bei Dauernachtarbeit mit dem Zuschlag nach § 6 Abs. 5 ArbZG nur die mit der Nachtarbeit verbundene Erschwernis ausgeglichen werden, kommt ein "Abweichen nach unten" nur dann in Betracht, wenn - wie etwa im Rettungswesen - überragende Gründe des Gemeinwohls die Nachtarbeit zwingend erfordern (BAG, 25. April 2018 - 5 AZR 25/17, Rn. 56).
  • LAG Baden-Württemberg, 11.01.2019 - 9 Sa 61/18

    Nachtzuschlag für Dauernachtwache im Pflegeheim

    Kann bei Dauernachtarbeit mit dem Zuschlag nach § 6 Abs. 5 ArbZG nur die mit der Nachtarbeit verbundene Erschwernis ausgeglichen werden, kommt ein "Abweichen nach unten" nur dann in Betracht, wenn - wie etwa im Rettungswesen - überragende Gründe des Gemeinwohls die Nachtarbeit zwingend erfordern (BAG, 25. April 2018 - 5 AZR 25/17, Rn. 56).
  • LAG Baden-Württemberg, 11.01.2019 - 9 Sa 59/18

    Nachtzuschlag für Dauernachtwache im Pflegeheim

    Kann bei Dauernachtarbeit mit dem Zuschlag nach § 6 Abs. 5 ArbZG nur die mit der Nachtarbeit verbundene Erschwernis ausgeglichen werden, kommt ein "Abweichen nach unten" nur dann in Betracht, wenn - wie etwa im Rettungswesen - überragende Gründe des Gemeinwohls die Nachtarbeit zwingend erfordern (BAG, 25. April 2018 - 5 AZR 25/17, Rn. 56).
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