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   LAG Schleswig-Holstein, 02.02.2005 - 3 Sa 515/04   

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LAG Schleswig-Holstein, 02.02.2005 - 3 Sa 515/04 (https://dejure.org/2005,5560)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 02.02.2005 - 3 Sa 515/04 (https://dejure.org/2005,5560)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 02. Februar 2005 - 3 Sa 515/04 (https://dejure.org/2005,5560)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • LAG Schleswig-Holstein PDF

    Schadensersatz, Kündigung, außerordentlich, Verfrühungsschaden, Formulararbeitsvertrag, Vertragsstrafe

  • Judicialis

    Vertragsstrafe und überraschende Klausel in Formulararbeitsverträgen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatz nach Kündigung wegen vertragswidrigen Verhaltens des Arbeitgebers ; Zeitliche Begrenzung des Schadensersatzanspruches auf den sog. Verfrühungsschaden; Möglichkeit der Vereinbarung einer ordentlichen Kündigungsmöglichkeit bei Befristung des Vertrages ; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässige Formularklausel über Vertragsstrafe bei angemessener Kündigungsfrist und offener Textfassung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2005, 896
  • NZA-RR 2005, 351
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 25.09.2008 - 8 AZR 717/07

    Vertragsstrafenabrede - AGB-Kontrolle

    Das äußere Erscheinungsbild des Vertrages führt demnach nicht dazu, dass bei dem Arbeitnehmer bestimmte Erwartungen hinsichtlich des Vertragsinhalts geweckt werden, vielmehr muss sich dieser von vornherein den gesamten Vertragstext durchlesen, um den Vertragsinhalt vollständig zu erfassen (vgl. LAG Schleswig-Holstein 2. Februar 2005 - 3 Sa 515/04 - NZA-RR 2005, 351).
  • LAG Baden-Württemberg, 13.06.2008 - 9 Sa 12/08

    Unwirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel - unangemessene Benachteiligung in der

    Im Übrigen sei auf die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 02.02.2005 - 3 Sa 515/04 - zu verweisen.

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Urteil des LAG Schleswig-Holstein vom 02.02.2005 - 3 Sa 514/04 -, NZA RR 2005, 351 ff. Der dort zu beurteilende Fall betrifft eine andere Konstellation als der vorliegende Sachverhalt.

  • ArbG Trier, 16.12.2008 - 3 Ca 1092/08

    Verwirkung einer Vertragsstrafe bei Nichtantritt einer Praktikumsstelle zugunsten

    Dem gegenüber hat der Arbeitnehmer in der Regel weder ein Recht noch ein schützenwertes Interesse daran, den Arbeitsvertrag zu brechen, sodass er durch eine Vertragsstrafenregelung für den schuldhaften Nichtantritt der Arbeit nicht unangemessen benachteiligt wird, da es an ihm liegt, seine Hauptpflichten zu erbringen (vgl. BAG 04.03.2004, NZA 2004, 727, 733 mwN; 21.04.05, NZA 2005, 1053, 1056; LAG Schleswig-Holstein 02.02.2005, NZA-RR 2005, 351, 352).

    Selbst wenn dies in tatsächlicher Hinsicht zutreffen mag, so führt das Fehlen eines "Schadens" für sich genommen noch nicht zur Unwirksamkeit der Vertragsstrafenregelung, da diese nicht in erster Linie einen tatsächlich entstandenen Schaden kompensieren soll, sondern primär vielmehr darauf gerichtet ist, einen wirkungsvollen Druck auf den Schuldner, also hier den Arbeitnehmer, auszuüben, damit dieser seine vertragliche Verpflichtung einhält und seine Arbeit antritt; die Vertragsstrafe dient damit gerade auch der Sicherung der Arbeitsaufnahme (BAG 04.03.2004, NZA 2004, 727, 733; LAG Schleswig-Holstein 02.02.2005, NZA-RR 2005, 351, 352; DLW/Dörner, Handbuch des Fachanwalts Arbeitsrecht, 7. Auflage 2008, C 455; Singer, RdA 2003, 194, 202).

    Daher kann ein ungewöhnlicher äußerer Zuschnitt einer Klausel oder ihre Unterbringung an unerwarteter Stelle die Bestimmung zu einer ungewöhnlichen und damit überraschenden Klausel machen (BAG 15.02.2007, NZA 2007, 614, 616 f.; 08.08.2007 - 7 AZR 605/06; 14.08.2007, NZA 2008, 170, 171; LAG Schleswig-Holstein 02.02.2005, NZA-RR 2005, 351, 353).

  • LAG München, 01.08.2007 - 10 Sa 93/07

    Überstundenforderung eines Oberarztes in einer Klinik

    Insbesondere unter Berücksichtigung von § 310 Abs. 3 Nr. 3 BGB sowie § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB kann eine derartige Regelung weder als überraschend gem. § 305 c Abs. 1 BGB (vgl. LAG Schleswig-Holstein NZA-RR 2005, 351) noch nach § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB unwirksam sein (vgl. BAG vom 31.08.2005 - AP Nr. 8 zu § 6 ArbZG; Kleinebrink ArbRB 2006, 21 m.w.N.).
  • ArbG Frankfurt/Main, 06.07.2005 - 9 Ca 8773/04
    Abzustellen als einschlägige Maßgrundlage ist auf die Dauer der Kündigungsfrist (BAG, a.a.O., unter B III 2b; LAG Schleswig-Holstein, U.v. 02.02.2005 - 3 Sa 515/04 - BB 2005, 896).
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