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   BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09   

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https://dejure.org/2010,152
BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09 (https://dejure.org/2010,152)
BAG, Entscheidung vom 19.08.2010 - 8 AZR 530/09 (https://dejure.org/2010,152)
BAG, Entscheidung vom 19. August 2010 - 8 AZR 530/09 (https://dejure.org/2010,152)
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Volltextveröffentlichungen (20)

  • lexetius.com

    Entschädigung - Schadensersatz - Bewerbung - altersbedingte Benachteiligung

  • openjur.de

    Altersdiskriminierungsverbot; Stellenausschreibung; Entschädigung; Schadensersatz

  • Bundesarbeitsgericht

    Altersdiskriminierungsverbot - Stellenausschreibung - Entschädigung - Schadensersatz

Kurzfassungen/Presse (32)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Diskriminierung von Stellenbewerbern

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Mit dem "jungen Team" in die AGG-Falle

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Diskriminierung eines Stellenbewerbers wegen seines Alters

     
  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierung in Stellenausschreibung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Diskriminierung eines Stellenbewerbers wegen seines Alters

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Beschränkung einer Stellenausschreibung für "junge" Bewerber

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Diskriminierung eines Stellenbewerbers wegen seines Alters

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Entschädigungshöhe bei diskriminierender Stellenbeschreibung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Bewerbung - altersbedingte Benachteiligung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Diskriminierung eines Stellenbewerbers wegen seines Alters

  • anwaelte-spittelmarkt.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung eines Stellenbewerbers wegen seines Alters

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Ärzte dürfen nicht explizit "junge" Fachkräfte suchen

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Diskriminierung eines Stellenbewerbers wegen seines Alters

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierung in einer Stellenanzeige

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber muss Schadenersatz zahlen wegen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Jungen engagierten Volljuristen gesucht und damit gegen das AGG verstoßen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    AGG-widrige Stellenausschreibung: Arbeitgeber muss zahlen

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierung bei Bewerbung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Entschädigungsanspruch bei falsch formulierter Stellenanzeige ("junger" Mitarbeiter m/w)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    "Junger Arbeitnehmer" diskriminiert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz wegen Benachteiligung und Diskriminierung

  • wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Anmeldung der Entschädigungsansprüche wegen Diskriminierung nach dem AGG per Fax ausreichend

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    "Suche jungen Arbeitnehmer" - rechtswidrig

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Benachteiligung bei Stellenbesetzungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Stelleninserat: Diskriminierung wegen Alters

  • antidiskriminierungsstelle.de PDF (Kurzinformation)

    LAG Nürnberg, Urteil vom 16.05.2012 - 2 Sa 574/11

  • antidiskriminierungsstelle.de PDF (Kurzinformation)

    Verstoß gegen AGG - Altersdiskriminierung - Stellenausschreibung - junger Bewerber

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Jurist mit 49 Jahren zu alt - Schadensersatz wegen Diskriminierung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Diskriminierung eines Stellenbewerbes wegen seines Alters - Stellenausschreibungen müssen "altersneutral" ausgeschrieben werden

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Diskriminierende Stellenanzeige- "junge/r Kollege/-in gesucht" ist verbotene Altersdiskriminierung und berechtigt zur Entschädigung

  • 123recht.net (Pressemeldung, 19.8.2010)

    Arbeitgeber dürfen nicht nur "junge" Mitarbeiter suchen // Stellenausschreibung verstößt gegen Gleichbehandlungsgesetz

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Diskriminierung wegen des Alters

Besprechungen u.ä. (2)

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schadensersatz für diskriminierte Stellenbewerber nur bei Nachweis der Bestqualifikation

  • wps-de.com (Entscheidungsbesprechung)

    Diskriminierung eines Stellenbewerbers wegen seines Alters

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 66
  • NZA 2010, 1412
  • BB 2010, 3020
  • BB 2011, 2175
  • BB 2011, 703
  • NZG 2010, 1181
 
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Wird zitiert von ... (114)Neu Zitiert selbst (19)

  • BAG, 22.01.2009 - 8 AZR 906/07

    Altersdiskriminierung - Entschädigung - Versetzung

    Auszug aus BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09
    Auf ein schuldhaftes Handeln oder gar eine Benachteiligungsabsicht kommt es nicht an (Senat 22. Januar 2009 - 8 AZR 906/07 - AP AGG § 15 Nr. 1 = EzA AGG § 15 Nr. 1).

    Der Entschädigungsanspruch setzt weder ein Verschulden der Beklagten voraus noch bedarf es der gesonderten Feststellung des Eintritts eines immateriellen Schadens (Senat 22. Januar 2009 - 8 AZR 906/07 - AP AGG § 15 Nr. 1 = EzA AGG § 15 Nr. 1).

    Dabei ist revisionsrechtlich zu überprüfen, ob das Urteil das Bemühen um eine angemessene Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände erkennen lässt und ob es gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (Senat 22. Januar 2009 - 8 AZR 906/07 - AP AGG § 15 Nr. 1 = EzA AGG § 15 Nr. 1) .

    Dabei ist zu beachten, dass die Entschädigung geeignet sein muss, eine wirklich abschreckende Wirkung gegenüber dem Arbeitgeber zu entfalten und in jedem Fall in einem angemessenen Verhältnis zum erlittenen Schaden stehen muss (Senat 22. Januar 2009 - 8 AZR 906/07 - AP AGG § 15 Nr. 1 = EzA AGG § 15 Nr. 1).

  • BAG, 11.11.2008 - 1 ABR 68/07

    Pflicht zur Eingruppierung in tarifliche Vergütungsordnung

    Auszug aus BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09
    Für rechtsgeschäftsähnliche Erklärungen gelten sie allenfalls entsprechend (BAG 10. März 2009 - 1 ABR 93/07 - AP BetrVG 1972 § 99 Nr. 127 = EzA BetrVG 2001 § 99 Nr. 12) .

    Auf diese Weise stellt § 126b BGB auch ohne das Erfordernis eigenhändiger Unterzeichnung sicher, dass die Identitäts- und Vollständigkeitsfunktionen einer schriftlichen Erklärung neben der ohnehin gegebenen Dokumentationsfunktion gewahrt sind (vgl. zu § 99 Abs. 3 Satz 1 BetrVG: BAG 10. März 2009 - 1 ABR 93/07 - AP BetrVG 1972 § 99 Nr. 127 = EzA BetrVG 2001 § 99 Nr. 12) .

  • BAG, 10.03.2009 - 1 ABR 93/07

    Zustimmungsverweigerung per E-Mail

    Auszug aus BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09
    Für rechtsgeschäftsähnliche Erklärungen gelten sie allenfalls entsprechend (BAG 10. März 2009 - 1 ABR 93/07 - AP BetrVG 1972 § 99 Nr. 127 = EzA BetrVG 2001 § 99 Nr. 12) .

    Auf diese Weise stellt § 126b BGB auch ohne das Erfordernis eigenhändiger Unterzeichnung sicher, dass die Identitäts- und Vollständigkeitsfunktionen einer schriftlichen Erklärung neben der ohnehin gegebenen Dokumentationsfunktion gewahrt sind (vgl. zu § 99 Abs. 3 Satz 1 BetrVG: BAG 10. März 2009 - 1 ABR 93/07 - AP BetrVG 1972 § 99 Nr. 127 = EzA BetrVG 2001 § 99 Nr. 12) .

     
  • BAG, 28.05.2009 - 8 AZR 536/08

    Diskriminierungsverbot - männlicher Bewerber - Mädcheninternat

    Auszug aus BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09
    Der Kläger muss allerdings Tatsachen, die das Gericht bei der Bestimmung des Betrages heranziehen soll, benennen und die Größenordnung der geltend gemachten Forderung angeben (Senat 28. Mai 2009 - 8 AZR 536/08 - Rn. 18, AP AGG § 8 Nr. 1 = EzA AGG § 8 Nr. 1).

    Durch die Nichteinladung wurde dem Kläger die Chance auf Einstellung versagt (vgl. Senat 28. Mai 2009 - 8 AZR 536/08 - Rn. 31, AP AGG § 8 Nr. 1 = EzA AGG § 8 Nr. 1).

  • BAG, 18.03.2010 - 8 AZR 77/09

    Geschlechtsbezogene Benachteiligung - Gleichstellungsbeauftragte - männlicher …

    Auszug aus BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09
    Vielmehr ist die objektive Eignung eines Bewerbers eine Frage, ob eine "vergleichbare Situation" iSd. § 3 Abs. 1 Satz 1 AGG vorliegt, welche Voraussetzung für die Annahme einer unmittelbaren Benachteiligung ist (vgl. Senat 18. März 2010 - 8 AZR 77/09 - NZA 2010, 872; 18. März 2010 - 8 AZR 1044/08 - NJW 2010, 2970).

    Ob die subjektive Ernsthaftigkeit der Bewerbung Tatbestandsvoraussetzung für Ansprüche nach §§ 15, 6 AGG ist, hat der Senat bislang ausdrücklich offengelassen (vgl. Senat 18. März 2010 - 8 AZR 77/09 - NZA 2010, 872) , sie bedarf auch hier keiner Entscheidung.

  • BAG, 15.06.1993 - 9 AZR 558/91

    Wettbewerbsverbot - vorzeitige Pensionierung und Aufstockung von …

    Auszug aus BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09
    Wegen des Fehlens dieses Informationsbedürfnisses steht dem Kläger der geltend gemachte Auskunftsanspruch gegen die Beklagte nicht zu (vgl. BAG 15. Juni 1993 - 9 AZR 558/91 - BAGE 73, 229 = AP BGB § 611 Konkurrenzklausel Nr. 40 = EzA HGB § 74 Nr. 55) .
  • BAG, 15.02.2005 - 9 AZR 635/03

    Diskriminierung wegen Schwerbehinderung

    Auszug aus BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09
    Eine betragsmäßige Bezifferung des Schadensersatzanspruchs erfolgte zwar nicht, ist aber auch nicht erforderlich (vgl. zu § 81 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 SGB IX aF: BAG 15. Februar 2005 - 9 AZR 635/03 - BAGE 113, 361 = AP SGB IX § 81 Nr. 7 = EzA SGB IX § 81 Nr. 6).
  • BAG, 11.06.2002 - 1 ABR 43/01

    Zustimmungsverweigerung durch Telefax

    Auszug aus BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09
    Auf rechtsgeschäftsähnliche Erklärungen ist die Bestimmung nicht unmittelbar anzuwenden (BAG 11. Juni 2002 - 1 ABR 43/01 - BAGE 101, 298 = AP BetrVG 1972 § 99 Nr. 118 = EzA BetrVG 1972 § 99 Nr. 139).
  • BAG, 05.02.2004 - 8 AZR 112/03

    Entschädigung wegen geschlechtsbezogener Diskriminierung bei Einstellung

    Auszug aus BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09
    Da der Verstoß gegen die Verpflichtung, einen Arbeitsplatz nicht unter Verstoß gegen § 7 Abs. 1 AGG auszuschreiben, die Vermutung begründen kann, die Benachteiligung sei wegen des in der Ausschreibung bezeichneten verbotenen Merkmals erfolgt (vgl. Senat 5. Februar 2004 - 8 AZR 112/03 - BAGE 109, 265 = AP BGB § 611a Nr. 23 = EzA BGB 2002 § 611a Nr. 3 zu § 611b BGB aF), ist die vom Landesarbeitsgericht angenommene Vermutung einer altersbedingten Diskriminierung des Klägers revisionsrechtlich nicht zu beanstanden.
  • BAG, 24.04.2008 - 8 AZR 257/07

    Entschädigung - geschlechtsbezogene Benachteiligung - Beförderung

    Auszug aus BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09
    Die nach § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO gewonnene Überzeugung bzw. Nichtüberzeugung von einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit für die Kausalität zwischen einem in § 1 AGG genannten Merkmal und einem Nachteil kann revisionsrechtlich nur darauf überprüft werden, ob sie möglich und in sich widerspruchsfrei ist und ob sie gegen Denkgesetze, Erfahrungssätze oder andere Rechtssätze verstößt (Senat 24. April 2008 - 8 AZR 257/07 - Rn. 28, AP AGG § 33 Nr. 2 = EzA BGB 2002 § 611a Nr. 6 zu § 611a Abs. 1 Satz 3 BGB aF bzgl. einer geschlechtsbezogenen Benachteiligung).
  • BGH, 03.06.1987 - IVa ZR 292/85

    Rechtzeitigkeit der Einlegung eines Rechtsmittels per Telex; Beendigung der …

  • BAG, 21.07.2009 - 9 AZR 431/08

    Schwerbehinderung - öffentlicher Dienst

  • BAG, 24.09.2009 - 8 AZR 636/08

    Bewerbung - Entschädigung wegen Altersdiskriminierung

  • BAG, 20.05.2010 - 8 AZR 287/08

    Entschädigung - Bewerbung - Geschlechtsbezogene Benachteiligung

  • EuGH, 22.04.1997 - C-180/95

    SOZIALPOLITIK

  • LAG München, 03.06.2009 - 10 Sa 719/08

    Schriftform i.S.d. § 15 Abs. 4 AGG; Beweislast bei Anspruch nach § 15 Abs. 1 AGG

  • BAG, 20.04.2010 - 3 AZR 553/08

    Betriebliche Altersversorgung - "Dienstunfähigkeit iSd. Leistungsordnung des …

  • BGH, 14.01.1991 - II ZR 190/89

    Darlegungs- und Beweislast im Zeitpunkt des Zustandekommens eines Vertrages

  • BAG, 18.03.2010 - 8 AZR 1044/08

    Altersbezogene Benachteiligung - Entschädigungsanspruch für immaterielle Schäden

  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.01.2016 - 5 Sa 657/15

    Beweisverwertungsverbot bei Kündigung wegen exzessiver Nutzung des dienstlichen …

    Steht dem Gericht ein Beurteilungsspielraum hinsichtlich der Entschädigungshöhe zu bzw. hängt die Bestimmung eines Betrages vom billigen Ermessen des Gerichtes ab, ist wie vorliegend im Falle des Antrags zu 11. ein unbezifferter Zahlungsantrag zulässig (BAG v. 19.08.2010 - 8 AZR 530/09, Rz. 26).
  • BAG, 19.02.2015 - 8 AZR 1007/13

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Observation durch einen …

    Hierbei sind in gebotener Gesamtwürdigung insbesondere die Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, ferner Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie der Grad des Verschuldens zu berücksichtigen (ua. BAG 19. August 2010 - 8 AZR 530/09 - Rn. 69; 18. Dezember 1984 - 3 AZR 389/83 - zu III der Gründe; BGH 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12 - Rn. 38 mwN, BGHZ 199, 237; 24. November 2009 - VI ZR 219/08 - Rn. 11, BGHZ 183, 227) .
  • BAG, 11.12.2014 - 8 AZR 1010/13

    Videoaufnahme eines Arbeitnehmers - Veröffentlichung - Unterlassungsanspruch

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats kann eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung einen Anspruch auf Ersatz des immateriellen Schadens auslösen, § 823 Abs. 1 BGB iVm. Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG (vgl. BAG 19. August 2010 - 8 AZR 530/09 -; 28. Oktober 2010 - 8 AZR 546/09 -; 20. Juni 2013 - 8 AZR 482/12 -) .
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