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   BAG, 16.04.2014 - 5 AZR 483/12   

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https://dejure.org/2014,16960
BAG, 16.04.2014 - 5 AZR 483/12 (https://dejure.org/2014,16960)
BAG, Entscheidung vom 16.04.2014 - 5 AZR 483/12 (https://dejure.org/2014,16960)
BAG, Entscheidung vom 16. April 2014 - 5 AZR 483/12 (https://dejure.org/2014,16960)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    Leiharbeitsverhältnis - Annahmeverzug - Arbeitszeitkonto

  • openjur.de

    Leiharbeitsverhältnis; Annahmeverzug; Arbeitszeitkonto

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Leiharbeitsverhältnis - Annahmeverzug - Arbeitszeitkonto

Kurzfassungen/Presse (14)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Arbeitszeitkonten in der Zeitarbeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitszeit und Annahmeverzug im Leiharbeitsverhältnis

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Leiharbeit und das Arbeitszeitkonto

     
  • Jurion (Kurzinformation)

    Zeitlicher Umfang des Annahmeverzugs wird durch die für das Arbeitsverhältnis maßgebliche Arbeitszeit bestimmt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Die Dauer der Arbeitszeit ist eine wesentliche, dem Gebot der Gleichbehandlung unterliegende Arbeitsbedingung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Annahmeverzugslohn

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Leiharbeitsverhältnis - Annahmeverzug - Arbeitszeitkonto

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    "Zwangsfreizeit" bei Annahmeverzug unzulässig

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Bundesarbeitsgericht: "Zwangsfreizeit" für Leiharbeitnehmer*innen unzulässig

  • templin-thiess.de (Kurzinformation)

    Minusstunden in der Leiharbeit genehmigt

  • templin-thiess.de (Kurzinformation)

    Arbeitszeitkonto in der Leiharbeit: Tarifverhandlungen

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Missbrauch von Arbeitszeitkonten in der Leiharbeit

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber dürfen das Beschäftigungsrisiko nicht verlagern

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Einsatzlose Zeit unter Anrechnung von Plusstunden aus dem Arbeitszeitkonto: Erfurt hat entschieden!

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zeiten des Nichteinsatzes unter Anrechnung von Plusstunden aus dem Arbeitszeitkonto

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2014, 1262
  • BB 2014, 1908
  • BB 2014, 2368
  • DB 2014, 1688
 
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Wird zitiert von ... (32)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 12.03.2008 - 10 AZR 152/07

    Ausschlussfrist - AGB-Kontrolle

    Auszug aus BAG, 16.04.2014 - 5 AZR 483/12
    Die Klausel ist im Sinne des sog. blue-pencil-Tests (vgl. dazu BAG 12. März 2008 -  10 AZR 152/07 -) teilbar.
  • BAG, 23.10.2013 - 5 AZR 556/12

    Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay") - arbeitsvertragliche …

    Auszug aus BAG, 16.04.2014 - 5 AZR 483/12
    Ob sich der zeitliche Umfang, in dem der Beklagte in Annahmeverzug geraten konnte, nach § 3 Arbeitsvertrag als eigenständiger arbeitsvertraglicher Regelung (vgl. BAG 25. September 2013 - 5 AZR 778/12 - Rn. 14; 23. Oktober 2013 - 5 AZR 556/12 - Rn. 14) der Arbeitszeit oder den in Bezug genommenen tariflichen Regelungen richtet, braucht der Senat nicht zu entscheiden.
  • BAG, 15.05.2013 - 5 AZR 130/12

    Kündigungsfrist - Klagefrist - Annahmeverzug

    Auszug aus BAG, 16.04.2014 - 5 AZR 483/12
    Gemäß § 293 BGB kommt der Gläubiger in Verzug, wenn er die ihm angebotene Leistung (vgl. BAG 15. Mai 2013 - 5 AZR 130/12 - Rn. 22 mwN) nicht annimmt.
     
  • BAG, 25.09.2013 - 5 AZR 778/12

    Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay") - Bezugnahme auf unwirksamen …

    Auszug aus BAG, 16.04.2014 - 5 AZR 483/12
    Ob sich der zeitliche Umfang, in dem der Beklagte in Annahmeverzug geraten konnte, nach § 3 Arbeitsvertrag als eigenständiger arbeitsvertraglicher Regelung (vgl. BAG 25. September 2013 - 5 AZR 778/12 - Rn. 14; 23. Oktober 2013 - 5 AZR 556/12 - Rn. 14) der Arbeitszeit oder den in Bezug genommenen tariflichen Regelungen richtet, braucht der Senat nicht zu entscheiden.
  • BAG, 15.09.2009 - 9 AZR 757/08

    Sonn- und Feiertagsarbeit - Weisungsrecht des Arbeitgebers für die …

    Auszug aus BAG, 16.04.2014 - 5 AZR 483/12
    Soweit die Verteilung der Arbeitszeit arbeitsvertraglich nicht geregelt und auch kollektivrechtlich und gesetzlich nicht beschränkt ist, legt der Arbeitgeber die Lage der Arbeitszeit durch Weisung kraft seines Direktionsrechts aus § 106 Satz 1 GewO fest (BAG 15. September 2009 - 9 AZR 757/08 - Rn. 33, BAGE 132, 88; Schaub/Linck ArbR-HdB 15. Aufl. § 45 Rn. 42; ErfK/Preis 14. Aufl. § 611 BGB Rn. 656) .
  • LAG Baden-Württemberg, 06.03.2012 - 22 Sa 58/11

    Leiharbeitsverhältnis - Zulässigkeit der Vereinbarung von Arbeitszeitkonten

    Auszug aus BAG, 16.04.2014 - 5 AZR 483/12
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg - Kammern Freiburg - vom 6. März 2012 - 22 Sa 58/11 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 21.11.2001 - 5 AZR 296/00

    Entgeltfortzahlung- regelmäßige Arbeitszeit

    Auszug aus BAG, 16.04.2014 - 5 AZR 483/12
    In welchem zeitlichen Umfang dabei der Arbeitgeber in Annahmeverzug geraten kann, richtet sich nach der arbeitsvertraglich vereinbarten oder - falls diese regelmäßig überschritten wird - nach der tatsächlich praktizierten Arbeitszeit (vgl. BAG 21. November 2001 - 5 AZR 296/00 - BAGE 100, 25) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.11.2015 - 5 Sa 342/15

    Ausgleich von Arbeitszeitguthaben trotz Arbeitsunfähigkeit

    Den Arbeitsvertragsparteien bleibt es unbenommen, über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus geleistete Arbeitsstunden auf einem Arbeitszeitkonto anzusammeln und in der Folgezeit durch bezahlte Freizeit auszugleichen (vgl. BAG 16.04.2014 - 5 AZR 483/12 - Rn. 23, NZA 2014, 1262).
  • BAG, 25.02.2015 - 5 AZR 886/12

    Pausengewährung - Annahmeverzug

    Diese bestimmt den zeitlichen Umfang, in welchem der Arbeitnehmer berechtigt ist, Arbeitsleistung zu erbringen und der Arbeitgeber verpflichtet ist, die Arbeitsleistung anzunehmen (BAG 16. April 2014 - 5 AZR 483/12 - Rn. 13) .
  • BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 491/14

    Betriebsvereinbarung - Kurzarbeit - Annahmeverzug

    Diese bestimmt den zeitlichen Umfang, in welchem der Arbeitnehmer berechtigt ist, Arbeitsleistung zu erbringen und der Arbeitgeber verpflichtet ist, die Arbeitsleistung anzunehmen (vgl. BAG 16. April 2014 - 5 AZR 483/12 - Rn. 13; 25. Februar 2015 - 5 AZR 886/12 - Rn. 14) .
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