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Rechtsprechung
   BSG, 25.01.1996 - 7 RAr 90/94   

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https://dejure.org/1996,1008
BSG, 25.01.1996 - 7 RAr 90/94 (https://dejure.org/1996,1008)
BSG, Entscheidung vom 25.01.1996 - 7 RAr 90/94 (https://dejure.org/1996,1008)
BSG, Entscheidung vom 25. Januar 1996 - 7 RAr 90/94 (https://dejure.org/1996,1008)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitslosengeld - Bemessungszeitraum - Bemessungsrahmen - Berücksichtigungsfähige Lohnabrechnungszeiträume

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AFG § 112 Abs. 2 S. 1 § 112 Abs. 2 S. 3
    Bestimmung des Bemessungszeitraums für das Arbeitslosengeld nach § 112 Abs. 2 S. 1 AFG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsförderung; Bemessung des Arbeitslosengeldes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 77, 244
  • NZS 1996, 442
  • NZA-RR 1996, 470
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BSG, 08.07.2009 - B 11 AL 14/08 R

    Bemessung des Arbeitslosengeldes ab 1. 1. 2005 - Nichtberücksichtigung von bei

    Denn die Erwägungen des BSG, wonach die frühere Rechtsprechung zu § 112 AFG (ua BSGE 77, 244 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 24) auf einem anderen Gesetzeswortlaut bzw dem Umstand eines äußerst kurzen dreimonatigen Bemessungsrahmens beruht (BSG SozR 4-4300 § 133 Nr. 3 RdNr 21), gelten in gleicher Weise (ebenso Behrend in Eicher/Schlegel, SGB III, § 130 RdNr 50, Stand Juni 2005; Coseriu/Jakob in NK-SGB 111, 3. Aufl, § 130 RdNr 27; Rolfs in Gagel, SGB III, § 130 RdNr 27, Stand Oktober 2008).
  • BSG, 29.05.2008 - B 11a AL 23/07 R

    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen im Anschluss an

    Bereits das frühere Recht kannte der Sache nach einen Bemessungsrahmen, ohne aber diesen in der Rechtsprechung entwickelten Begriff ausdrücklich zu verwenden (vgl zB zur Rechtsentwicklung BSGE 77, 244 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 24; BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 26; Pawlak in Spellbrink/Eicher, Kasseler Handbuch des Arbeitsförderungsrechts, 2003, § 11 RdNr 41 ff).

    Das wird in der Regel der Konzeption gerecht, das Alg als Lohnersatzleistung an einem möglichst zeitnahen Lohnniveau auszurichten, das den auf Arbeitseinkommen gegründeten durchschnittlichen Lebensstandard des Arbeitslosen repräsentiert (vgl ua BSGE 74, 96, 100 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 17; BSGE 77, 244, 250 = BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 24; BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 26).

  • SG Aachen, 23.07.2007 - S 21 AL 38/06

    Arbeitslosengeld - Mutterschutz ist beim Arbeitslosengeld zu berücksichtigen

    Dabei ist es unerheblich, ob der Bemessungsrahmen vollständig mit Versicherungspflichtverhältnissen belegt ist oder insofern Lücken enthält (vgl. BSG, Urteil vom 25.1.1996, 7 RAr 90/94, SozR 3-4100 § 112 Nr. 24; Behrend, aaO § 130 Rndr. 44; Valgolio, aaO § 130 Rndr. 31; Pawlak in: Spellbrink/Eicher, Kasseler Handbuch des Arbeitsförderungsrechts 2003, § 11 Rdnr. 41 ff m.w.N).

    Es handelt sich um einen Begriff, der von der Rechtssprechung bereits zur Vorgängerregelung des § 112 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) entwickelt worden war (BSG Urteil vom 25.1.1996, 7 RAr 90/94, SozR 3-4100 § 112 Nr. 24; BSG Urteil vom 21.3.1996, 11 RAr 49/94, SozR 3-4100 § 112 Nr. 36) und auch im Rahmen des zum 01.01.1998 eingeführten SGB III weiterverwendet wurde (vgl. Pawlak aaO, § 11 Rdnr. 42).

    Der Bemessungsrahmen wurde vom Ende des letzten Versicherungspflichtverhältnisses vor Entstehung des Anspruchs rückwärts kalendermäßig nach Wochen berechnet (BSG, Urteil vom 25.1.1996, 7 RAr 90/94, SozR 3-4100 § 112 Nr. 25; Urteil vom 2.9.2004, B 7 AL 68/03 R) und umfasste 52 Wochen.

    Der Bemessungsrahmen war vom Begriff des Bemessungszeitraums zu unterscheiden (BSG Urteil vom 25.1.1996, 7 RAr 90/94, SozR 3-4100 § 112 Nr. 24; BSG, Urteil vom 02.09.2004, B 7 AL 68/03 R; Behrend, aaO § 130 Rdnr. 23; Valgolio aaO, § 130 Rdnr. 19).

  • BSG, 21.07.2009 - B 7 AL 23/08 R

    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen - kein

    Das wird in der Regel der Konzeption gerecht, das Alg als Entgeltersatzleistung an einem möglichst zeitnahen Niveau auszurichten, das den auf Arbeitseinkommen gegründeten durchschnittlichen Lebensstandard des Arbeitslosen vor Entstehung des Anspruchs repräsentiert, so dass vor dem Bemessungszeitraum erzielte höhere Verdienste des Arbeitslosen, für die entsprechende Beiträge entrichtet wurden, regelmäßig keine Berücksichtigung mehr finden (vgl BSGE 74, 96, 100 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 17 S 75; BSGE 77, 244, 250 = BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 24 S 112; BSGE 72, 117, 183 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 13 S 55 f und Nr. 26 S 120).
  • BSG, 29.05.2008 - B 11a/7a AL 64/06 R

    Arbeitslosengeld - Anwartschaft - Zeiten der Kindererziehung - Abschaffung der

    Bereits das frühere Recht kannte der Sache nach einen Bemessungsrahmen, ohne aber diesen in der Rechtsprechung entwickelten Begriff ausdrücklich zu verwenden (vgl zB - auch zur Rechtsentwicklung - BSGE 77, 244 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 24; BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 26; Pawlak in Spellbrink/Eicher, Kasseler Handbuch des Arbeitsförderungsrechts, 2003, § 11 RdNr 41 ff).

    Das wird in der Regel der Konzeption gerecht, das Alg als Lohnersatzleistung an einem möglichst zeitnahen Lohnniveau auszurichten, das den auf Arbeitseinkommen gegründeten durchschnittlichen Lebensstandard des Arbeitslosen repräsentiert (vgl ua BSGE 74, 96, 100 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 17; BSGE 77, 244, 250 = BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 24; BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 26).

  • BSG, 06.05.2009 - B 11 AL 7/08 R

    Höhe des Arbeitslosengeldes nach Arbeitszeitreduzierung durch

    Denn das entspricht in der Regel der Konzeption, die Lohnersatzleistung an einem möglichst zeitnahen Lohnniveau auszurichten, das den auf Arbeitseinkommen gegründeten durchschnittlichen Lebensstandard des Arbeitslosen repräsentiert (vgl ua BSGE 74, 96, 100 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 17; BSGE 77, 244, 250 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 24; BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 26).
  • BSG, 01.06.2006 - B 7a AL 86/05 R

    Arbeitslosengeld - Bemessungsentgelt in Sonderfällen - Vorbezug von

    Die frühere Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zur Regelung des § 112 AFG, die auch die in den Bemessungsrahmen hineinragenden Entgeltabrechnungszeiträume berücksichtigte (BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 24 S 110; SozR 3-4100 § 112 Nr. 26 S 121 f), beruhte auf einem anderen Wortlaut der gesetzlichen Regelung und dem Umstand, dass der Bemessungsrahmen des § 112 Abs. 2 Satz 1 AFG mit drei Monaten äußerst kurz war.
  • BSG, 02.09.2004 - B 7 AL 68/03 R

    Bemessung des Arbeitslosengeldes - Bemessungszeitraum - Nichtberücksichtigung von

    Den eigentlichen Bemessungszeitraum bilden die in diesen Rahmen fallenden berücksichtigungsfähigen Entgeltabrechnungszeiträume, sofern sie die erforderliche Mindestzahl von Arbeitswochen mit Anspruch auf Arbeitsentgelt enthalten (vgl BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 26; BSGE 77, 244 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 24; zum Ganzen Pawlak in Spellbrink/Eicher , Kasseler Handbuch des Arbeitsförderungsrechts 2003, § 11 RdNr 41 ff mwN) .
  • LSG Thüringen, 28.09.2005 - L 3 AL 681/04

    Bemessung von Arbeitslosengeld nach dem zuletzt erzielten Gesamtbruttoverdienst

    Den eigentlichen Bemessungszeitraum bilden die in diesen Rahmen fallenden und berücksichtigungsfähigen Entgeltabrechnungszeiträume, sofern sie die erforderliche Mindestzahl von Arbeitswochen mit Anspruch auf Arbeitsentgelt enthalten (vgl. BSGE 77, 244).

    Dieser Monat (Oktober 2001) fällt aber nicht in den Bemessungszeitraum, denn es können nur volle Entgeltabrechnungszeiträume der Bemessung des Arbeitslosengeldes zu Grunde gelegt werden (vgl. BSGE 77, 244).

  • BSG, 05.08.1999 - B 7 AL 6/99 R

    Arbeitslosenhilfe - fiktive Bemessung - Bemessungsentgelt - Zusammenrechnung von

    Mißt sich die Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Beklagten an § 136 Abs. 2b AFG, weil schon vor dem streitigen Zeitraum eine Neufestsetzung nach dieser Bestimmung hätte vorgenommen werden müssen, die die Beklagte mit dem angefochtenen Bescheid nachholen durfte und mußte, so wird das LSG zunächst genau den Bemessungszeitraum zu ermitteln haben (vgl BSGE 77, 244, 247 ff = SozR 3-4100 § 112 Nr. 24); hierzu fehlen tatsächliche Feststellungen des LSG.
  • BSG, 25.06.1999 - B 7 AL 16/98 R

    Bemessung des Arbeitslosengeldes - Bemessungsrahmen - Bemessungsentgelt -

  • BSG, 20.01.2000 - B 7 AL 2/99 R

    Ausgleichszulage kein Arbeitsentgelt bei der Bemessung von Unterhaltsgeld und

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2006 - L 19 AL 161/05

    Arbeitslosenversicherung

  • LSG Saarland, 20.11.1997 - L 6/1 Ar 18/96
  • LSG Bayern, 27.07.2000 - L 9 AL 148/97

    Bestimmung der Höhe von Arbeitslosengeld; Zugrundelegung eines dynamisierten

  • LSG Saarland, 29.01.1998 - L 6/1 Ar 112/96

    Antrag auf Bewilligung von Arbeitslosenhilfe; Formanforderungen an einen

  • LSG Baden-Württemberg, 12.05.2005 - L 7 AL 753/05

    Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche

  • SG Frankfurt/Main, 20.01.2006 - S 33 AL 296/05

    Arbeitslosengeld - Berechnung des täglichen Bemessungsentgeltes - Rechtsänderung

  • BSG, 24.07.1997 - 11 RAr 97/96

    Anspruch auf ein höheres Arbeitslosengeld - Berechnung der Höhe des

  • SG Duisburg, 21.01.2013 - S 16 AL 334/11

    Ermittlung der Höhe des Arbeitslosengeldes anhand von fiktivem Einkommen; Fiktive

  • SG Aachen, 05.10.2010 - S 11 AL 104/10

    Arbeitslosenversicherung

  • BSG, 17.07.1997 - 11 BAr 69/97

    Berücksichtigung des Konkursausfallgelds beim Bemessungsentgelt - Unzulässigkeit

  • SG Aachen, 30.06.2011 - S 15 AL 118/11

    Arbeitslosenversicherung

  • LSG Bayern, 22.02.2007 - L 10 AL 423/05

    Ermittlung der Höhe des dem Arbeitslosengeldbezug zugrunde zu legenden

  • LSG Sachsen, 29.07.1996 - L 3 Al 7/95

    Berechnung der Höhe des Arbeitslosengeldes bei Zahlung von Konkursausfallgeld;

  • LSG Sachsen, 29.07.1996 - L 3 Al 90/94

    Berechnung der Höhe des Arbeitslosengeldes bei Zahlung von Konkursausfallgeld;

  • LSG Sachsen, 11.07.2001 - L 3 AL 53/99

    Zur Höhe des zu gewährenden Arbeitslosengeldes; Berücksichtigung von erarbeitetem

  • LSG Saarland, 26.09.1996 - L 1 Ar 68/95

    Vorbeschäftigung eines echten Grenzgängers in einem anderen EG-Staat ; Ermittlung

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Rechtsprechung
   LAG Bremen, 15.12.1995 - 4 Sa 91/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,4003
LAG Bremen, 15.12.1995 - 4 Sa 91/95 (https://dejure.org/1995,4003)
LAG Bremen, Entscheidung vom 15.12.1995 - 4 Sa 91/95 (https://dejure.org/1995,4003)
LAG Bremen, Entscheidung vom 15. Dezember 1995 - 4 Sa 91/95 (https://dejure.org/1995,4003)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Weiterbeschäftigung trotz Betriebsübernahme während eines Kündigungsschutzprozesses

  • rechtsportal.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1996, 695
  • NZA-RR 1996, 470 (Ls.)
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Rechtsprechung
   LAG Köln, 19.06.1996 - 2 Ta 99/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,5537
LAG Köln, 19.06.1996 - 2 Ta 99/96 (https://dejure.org/1996,5537)
LAG Köln, Entscheidung vom 19.06.1996 - 2 Ta 99/96 (https://dejure.org/1996,5537)
LAG Köln, Entscheidung vom 19. Juni 1996 - 2 Ta 99/96 (https://dejure.org/1996,5537)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,5537) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Einstweilige Verfügung; Arbeitgeber; Arbeitnehmer; Abmahnung; Verfügungsgrund

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 611 Abs. 1; ZPO §§ 935, 940
    Einstweiliger Rechtsschutz: einstweilige Verfügung gegen drohende Abmahnung

Papierfundstellen

  • BB 1996, 2255
  • NZA-RR 1996, 470 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Hamm, 21.05.2008 - 10 TaBVGa 7/08

    Beschlussverfahren; einstweilige Verfügung; Freistellung von Kosten für Teilnahme

    Ebenso wenig wie sich ein Arbeitnehmer gegen eine drohende Abmahnung durch den Arbeitgeber gerichtlich zur Wehr setzen kann (LAG Köln, 19.06.1996 - NZA-RR 1996, 470; vergl. auch: BAG, 18.01.1996 - AP BGB § 242 Auskunftspflicht Nr. 25 - unter II. 1. der Gründe), kann ein Betriebsratsmitglied bei einem Streit über die Erforderlichkeit einer Schulungsteilnahme nicht vorab feststellen lassen, dass die Teilnahme erforderlich ist und arbeitsrechtliche Konsequenzen demzufolge nicht getroffen werden dürfen.
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