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   LAG Bremen, 17.09.2001 - 4 Sa 43/01   

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https://dejure.org/2001,4049
LAG Bremen, 17.09.2001 - 4 Sa 43/01 (https://dejure.org/2001,4049)
LAG Bremen, Entscheidung vom 17.09.2001 - 4 Sa 43/01 (https://dejure.org/2001,4049)
LAG Bremen, Entscheidung vom 17. September 2001 - 4 Sa 43/01 (https://dejure.org/2001,4049)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abgrenzung von Abwicklungsvertrag und Aufhebungsvertrag ; Vertragsauslegung nach §§ 133, 157 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB); Anwendbarkeit des § 14 Abs. 2 Kündigungsschutzgesetz (KSchG); Berechtigung zur selbständigen Einstellung oder Entlassung von Arbeitnehmern ; Notwendigkeit ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 133 157 615 626 Abs. 1; KSchG §§ 1 14
    Abwicklungsvertrag; Kündigung: Zugangsvereitelung; Annahmeverzug: Anrechnung anderweitigen Verdienstes; Pfändung von Arbeitseinkommen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2001, 2729
  • DB 2002, 104
  • NZA-RR 2002, 186
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Köln, 15.06.2007 - 11 Sa 243/07

    Abmahnung; Rücknahme und Entfernung aus der Personalakte des Arbeitnehmers

    (1) Danach liegt eine wirksame Abmahnung nur dann vor, wenn der Arbeitgeber zum einen dem Arbeitnehmer in einer für diesen deutlich erkennbaren Art und Weise die Pflichtverletzung genau bezeichnet (sog. Rüge- und Hinweisfunktion) und damit zum anderen deutlich - wenn auch nicht ausdrücklich - den Hinweis verbindet, dass im Wiederholungsfall der Inhalt oder der Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet ist, sog. Ankündigungs- oder Warnfunktion (BAG, Urteil vom 17.02.1994 - 2 AZR 616/93, AP Nr. 116 zu § 626 BGB; BAG, Urteil vom 14.12.1994 - 5 AZR 137/94, AP Nr. 15 zu § 611 BGB Abmahnung; LAG Bremen, Urteil vom 17.09.2001 - 4 Sa 43/01, NZA-RR 2002, 186, 190 f.; ebenso Pauly, Hauptprobleme der arbeitsrechtlichen Abmahnung, NZA 1995, 449, 451; Burger, Abmahnung im Arbeitsverhältnis, DB 1992, 836 m.w. Nachw.).
  • OLG Brandenburg, 24.06.2008 - 6 U 104/07

    Annahmeverzug des Dienstberechtigten - Anrechnung des Erwerbs aus anderweitiger

    Dies belegen auch die Entscheidungen, die sich mit der Kausalitätsfrage bei § 615 BGB auseinandergesetzt haben: Dort ging es jeweils nur um die Frage, ob der Verdienst aus der im Annahmeverzug aufgenommenen geringfügigen Nebenbeschäftigung kausal mit dem Freiwerden der Arbeitskraft zusammenhing oder nicht (so beispielsweise BAG v. 6.9.1990, NZA 1991, 221; LAG Köln v. 10.12.2007, Az. 14 Ss 1148/07, zitiert nach juris; Hessisches LAG v. 13.1.2006, Az. 3 Sa 1019/05, zitiert nach juris; LAG Bremen v. 17.9.2001, NZA-RR 2002, 186).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.03.2007 - 3 Sa 893/06

    Arbeitgeberkündigung: Voraussetzung zur Beendigung des Annahmeverzuges

    Wenn der Arbeitnehmer - wie hier die Klägerin - rechtzeitig Kündigungsschutzklage erhebt, kann - je nach Lage des Einzelfalles - einer derartigen Klage die Leistungswilligkeit des gekündigten Arbeitnehmers entnommen werden (vgl. LAG Bremen v. 17.09.2001 - 4 Sa 43/01 -).
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