Weitere Entscheidung unten: LAG Hessen, 20.12.2005

Rechtsprechung
   LAG Schleswig-Holstein, 13.01.2006 - 2 Ta 2/06   

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https://dejure.org/2006,24816
LAG Schleswig-Holstein, 13.01.2006 - 2 Ta 2/06 (https://dejure.org/2006,24816)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 13.01.2006 - 2 Ta 2/06 (https://dejure.org/2006,24816)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 13. Januar 2006 - 2 Ta 2/06 (https://dejure.org/2006,24816)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

  • ArbG Neumünster - 4 Ca 1213b/05
  • LAG Schleswig-Holstein, 13.01.2006 - 2 Ta 2/06

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2006, 268
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 03.07.2006 - II ZB 31/05

    Anwaltsgebühren bei Abschluss eines schriftlichen Vergleichs

    Danach fällt die Terminsgebühr z. B. an, wenn die Prozessbevollmächtigten fernmündlich oder persönlich den Inhalt des Vergleichs besprechen und den Vergleichstext sodann dem Gericht zur Feststellung nach § 278 Abs. 6 Satz 2 ZPO mitteilen (OLG Koblenz NJW-RR 2006, 358; NJW 2005, 2162; OLG Nürnberg NJOZ 2005, 4039 f.; LAG Schleswig-Holstein NZA-RR 2006, 268; Goebel BGH-Report 2006, 66).
  • LAG Hamburg, 16.08.2010 - 4 Ta 16/10

    Terminsgebühr - privatschriftlicher Vergleich vor Klageeinreichung

    Der Wortlaut dieser Vorschrift legt nach jetzt herrschender Ansicht, der auch die Beschwerdekammer folgt, die Auslegung näher, dass der dort angesprochene Abschluss eines schriftlichen Vergleichs für alle die Verfahren gilt, in denen eine mündliche Verhandlung vorgeschrieben ist (vgl. Hessisches Landesarbeitsgericht Beschluss vom 22.10.2007 - 13 Ta 400/07 - zitiert nach juris; BGH Beschluss vom 22. Februar 2007 -VII ZB 101/06- NJW-RR 2007, 1149; BGH vom 3. Juli 2006 -II ZB 31/05- NJW-RR 2006, 1507; BAG Beschluss vom 20. Juni 2006 - 3 AZB 78/05 - NZA 2005, 1060; Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein Beschluss vom 13. Januar 2006 - 2 Ta 2/06 - NZA-RR 2006, 268; Landesarbeitsgericht Düsseldorf Beschluss vom 10. Januar 2006 - 16 Ta 668/05 -LAGE § 278 ZPO 2002 Nr. 2; BGH 27. Oktober 2005 - III ZB 42/05 - NJW 2006, 157; anderer Auffassung: LAG Berlin Beschluss vom 27. Juli 2005 - 17 Ta (Kost) 6024/05 - zitiert nach juris; OLG Naumburg Beschluss vom 1. August 2005 - 12 W 78/05 - JurBüro 2006, 22 und OLG Nürnberg Beschluss vom 15. Dezember 2004 - 3 W 4006/04 MDR 2005, 599).
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Rechtsprechung
   LAG Hessen, 20.12.2005 - 14 Ta 324/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,27208
LAG Hessen, 20.12.2005 - 14 Ta 324/04 (https://dejure.org/2005,27208)
LAG Hessen, Entscheidung vom 20.12.2005 - 14 Ta 324/04 (https://dejure.org/2005,27208)
LAG Hessen, Entscheidung vom 20. Dezember 2005 - 14 Ta 324/04 (https://dejure.org/2005,27208)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • docplayer.org (Ausführliche Zusammenfassung)

    Prozesskostenhilfe, zur Pflicht der Vermögensverwertung

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2006, 268
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Zweibrücken, 26.09.2007 - 6 WF 192/07

    Prozesskostenhilfe: Zumutbarkeit der Verwertung einer Lebensversicherung

    Zu berücksichtigen ist weiter der bereits vom Amtsgericht erkannte erhebliche wirtschaftliche Verlust im Falle einer vorzeitigen Kündigung, auch wenn dies für sich allein gesehen keine Härte im Sinne des § 90 Abs. 3 SGB XII zu begründen vermag (vgl. OLG Frankfurt FamRZ 2006, 135; Hessisches Landesarbeitsgericht NZA-RR 2006, 268).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 04.01.2007 - 2 Ta 2161/06

    Berücksichtigung der Kapitallebensversicherung als Vermögen bei

    In einer Entscheidung vom 20. Dezember 2005 hat das Hessische Landesarbeitsgericht (Hess. LAG vom 20.12.2005 - 14 Ta 324/04 - NZA-RR 2006, 268) die Auffassung vertreten, im Streitfalle sei der Einsatz seines Vermögens in Form einer Lebensversicherung dem Kläger nicht zumutbar gewesen.
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