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   BAG, 13.03.2007 - 9 AZR 417/06   

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https://dejure.org/2007,1957
BAG, 13.03.2007 - 9 AZR 417/06 (https://dejure.org/2007,1957)
BAG, Entscheidung vom 13.03.2007 - 9 AZR 417/06 (https://dejure.org/2007,1957)
BAG, Entscheidung vom 13. März 2007 - 9 AZR 417/06 (https://dejure.org/2007,1957)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Stellenpool - Versetzung

  • openjur.de

    Stellenpool; Versetzung; ordnungsgemäße Zuordnung des Arbeitnehmers zum Personalüberhang; Berliner "Verwaltungsreform- und Beschäftigungssicherungsvereinbarung 2000"

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtschutzbedürfnis für eine gegen eine "Versetzung" zum Zentralen Personalüberhangmanagement (Stellenpool) erhobenen Feststellungsklage; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Versetzung im arbeitsrechtlichen Sinn; Notwendigkeit eines Wechsels des Tätigkeitsbereichs ...

  • Judicialis

    StPG vom 9. Dezember 2003 (GVBl. S. 589) § 1; ; StPG vom 9. Dezember 2003 (GVBl. S. 589) § 3; ; StPG vom 9. Dezember 2003 (GVBl. S. 589) § 7; ; ZPO § ... 256; ; PersVG Berlin § 5; ; PersVG Berlin § 74; ; PersVG Berlin § 99c; ; BGB § 315; ; BGB § 328; ; GewO § 106; ; TVG § 1; ; TVG § 2; ; BetrVG § 95

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellungsinteresse; Versetzung; Stellenpool

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2007, 549
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BAG, 10.07.2013 - 10 AZR 915/12

    Versetzung - Auswahl beim sog. Entfristungsüberhang

    Die Klägerin war nicht etwa wegen der Verlagerung einer Stelle oder des Wegfalls von Aufgaben einem "Stellenpool" zugeordnet worden (vgl. zu Voraussetzungen und Wirkungen zB BAG 1. Juni 2011 - 7 AZR 117/10 -; 13. März 2007 - 9 AZR 417/06 -) .
  • BAG, 13.10.2009 - 9 AZR 722/08

    Altersdiskriminierung - Punkteschema

    Sie kann sich auch auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (st. Rspr., vgl. Senat 21. Juli 2009 - 9 AZR 279/08 - Rn. 18; 13. März 2007 - 9 AZR 417/06 - Rn. 24, NZA-RR 2007, 549, jeweils mwN).

    Dies ist der Fall, wenn über die Wirksamkeit einer vom Arbeitgeber unter Berufung auf sein Direktionsrecht getroffenen Maßnahme, zB eine Versetzung oder Umsetzung, gestritten wird (st. Rspr. Senat 13. März 2007 - 9 AZR 417/06 - Rn. 25 mwN zu einer Versetzung, aaO; BAG 30. August 1995 - 1 AZR 47/95 - zu I der Gründe, AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 44 = EzA BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 14 zu einer Umsetzung).

  • BAG, 21.07.2009 - 9 AZR 279/08

    Vergangenes Rechtsverhältnis - Feststellungsinteresse - Teilerledigungserklärung

    Sie kann sich auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (für die st. Rspr. Senat 19. Mai 2009 - 9 AZR 145/08 - Rn. 31; 15. März 2005 - 9 AZR 142/04 - zu III 1 der Gründe, BAGE 114, 80; im Besonderen zu einer Versetzung 13. März 2007 - 9 AZR 417/06 - Rn. 24, NZA-RR 2007, 549).
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