Weitere Entscheidung unten: LAG Nürnberg, 12.03.2008

Rechtsprechung
   LAG Hamm, 17.07.2008 - 16 Sa 544/08   

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https://dejure.org/2008,3471
LAG Hamm, 17.07.2008 - 16 Sa 544/08 (https://dejure.org/2008,3471)
LAG Hamm, Entscheidung vom 17.07.2008 - 16 Sa 544/08 (https://dejure.org/2008,3471)
LAG Hamm, Entscheidung vom 17. Juli 2008 - 16 Sa 544/08 (https://dejure.org/2008,3471)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    AGG - Diskriminierung durch Anforderungsprofil

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: mittelbare Diskriminierung durch das Anforderungsprofil

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sozialwidrigkeit der betriebsbedingten Kündigung eines seit längerem beschäftigten ausländischen Arbeitnehmers wegen Nichtbeherrschung der deutschen Sprache in Wort und Schrift; Wirksamkeit einer unternehmerischen Entscheidung über eine Änderung von Arbeitsbedingungen im ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2009, 13
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08

    Mittelbare Diskriminierung - Kenntnis der deutschen Schriftsprache

    Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 17. Juli 2008 - 16 Sa 544/08 - aufgehoben.

    Selbst wenn dies so wäre und selbst wenn, was angenommen werden mag, die Anforderung deutscher Schriftsprachkenntnisse spanische Arbeitnehmer - im Vergleich zu deutschen Arbeitnehmern - iSd. § 3 Abs. 2 Satz 1 AGG in besonderer Weise benachteiligen kann (vgl. Bissels/Lützeler BB 2009, 833; aA offenbar Hunold Anmerkung zur Entscheidung des LAG Hamm vom 17. Juli 2008 NZA-RR 2009, 13, 17; vgl. auch ArbG Berlin 29. September 2007 - 14 Ca 10356/07 - AuR 2008, 112; dazu kritisch: Maier AuR 2008, 112; Tolmein jurisPR-ArbR 4/2008 Anm. 3; Greßlin BB 2008, 115; vgl. auch ArbG Berlin 11. Februar 2009 - 55 Ca 16952/08 - NZA-RR 2010, 16), so war doch die Anforderung hier durch ein rechtmäßiges Ziel sachlich gerechtfertigt und waren auch die Mittel zur Erreichung dieses Ziels angemessen und erforderlich.

    Dazu gehören auch privatautonom bestimmte Ziele des Arbeitgebers, zB betriebliche Notwendigkeiten und Anforderungen an persönliche Fähigkeiten des Arbeitnehmers (vgl. Schleusener in Schleusener/Suckow/Voigt AGG 2. Aufl. § 3 Rn. 74 f.; Bauer/Göpfert/Krieger AGG 2. Aufl. § 3 Rn. 32 f.; ErfK/Schlachter 10. Aufl. § 3 AGG Rn. 8, 9; BeckOK R/G/K/U/Roloff AGG § 3 Rn. 20; Lingemann/Müller BB 2007, 2006; Hunold Anmerkung zur Entscheidung des LAG Hamm vom 17. Juli 2008 NZA-RR 2009, 13, 17; Herbert/Oberrath DB 2009, 2434).

  • BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10

    Diskriminierung - ethnische Herkunft - Deutschkurs

    Daher kann die Forderung nach dem Besuch von Deutschsprachkursen während des bestehenden Beschäftigungsverhältnisses eine mittelbare Diskriminierung von Ausländern darstellen, wenn die Forderung nach genügenden Deutschkenntnissen nicht aufgrund der (vorgesehenen) Tätigkeit sachlich gerechtfertigt ist (vgl. LAG Hamm 17. Juli 2008 - 16 Sa 544/08 - Rn. 33 ff., LAGE KSchG § 1 Nr. 14; ArbG Berlin 26. Januar 2010 - 25 Ca 282/09 - Rn. 41 ff.; ErfK/Schlachter 11. Aufl. § 1 AGG Rn. 4; Meinel/Heyn/Herms AGG 2. Aufl. § 1 Rn. 14; v. Roetteken AGG Stand August 2011 § 1 Rn. 126 und 128; HWK/Annuß/Rupp 4. Aufl. § 3 AGG Rn. 11; Greßlin BB 2008, 115, 116; Herbert/Oberrath DB 2009, 2434; Bauer/Göpfert/Krieger AGG 3. Aufl. § 3 Rn. 38; Wisskirchen DB 2006, 1491; KR-Pfeiffer 8. Aufl. AGG Rn. 40; Schleusener/Suckow/Voigt AGG/Schleusener 3. Aufl. § 3 Rn. 115 anders aber Schleusener/Suckow/Voigt AGG/Schleusener 3. Aufl. § 1 Rn. 45) .
  • LAG Hamm, 06.06.2013 - 11 Sa 335/13

    Anmerkungen des Arbeitgebers auf zurückgesandtem Lebenslauf

    Die Möglichkeit einer mittelbaren Diskriminierung ist etwa angenommen worden, wenn bei einer Stellenausschreibung fehlerfreie Deutschkenntnisse gefordert werden; dies hat typischerweise besonders nachteilige Auswirkungen auf Bewerber anderer ethnischer Gruppen ( LAG Hamm 17.07.2008 - 16 Sa 544/08 - NZA-RR 2009, 13 ).
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Rechtsprechung
   LAG Nürnberg, 12.03.2008 - 4 Sa 172/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,23649
LAG Nürnberg, 12.03.2008 - 4 Sa 172/07 (https://dejure.org/2008,23649)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 12.03.2008 - 4 Sa 172/07 (https://dejure.org/2008,23649)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 12. März 2008 - 4 Sa 172/07 (https://dejure.org/2008,23649)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zur Wirksamkeit einer ausschließlichen Gratifikationszahlung an untertariflichen Arbeitsbedingungen zustimmenden Arbeitnehmern

  • Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern

    §§ 242, 612 a BGB
    Gratifikation - freiwillige Gratifikationszahlung - Gleichbehandlung - Differenzierungsgrund - Änderungsvertrag - Maßregelungsverbot

  • hensche.de

    Gleichbehandlung, Sonderzahlung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2009, 13 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • BAG, 05.08.2009 - 10 AZR 666/08

    Sonderzahlung - Gleichbehandlungsgrundsatz

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 12. März 2008 - 4 Sa 172/07 - aufgehoben.
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