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   BAG, 15.07.2008 - 3 AZR 61/07   

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https://dejure.org/2008,5815
BAG, 15.07.2008 - 3 AZR 61/07 (https://dejure.org/2008,5815)
BAG, Entscheidung vom 15.07.2008 - 3 AZR 61/07 (https://dejure.org/2008,5815)
BAG, Entscheidung vom 15. Juli 2008 - 3 AZR 61/07 (https://dejure.org/2008,5815)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Korrekturklausel in einer Dynamisierungsvereinbarung

  • openjur.de

    Korrekturklausel in einer Dynamisierungsvereinbarung; Vertragsauslegung; Gesamtzusage; Darlegungslast bei Ansprüchen nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
     
  • Wolters Kluwer

    Erhöhung der betrieblichen Altersversorgung nach einer getroffenen Dynamisierungsvereinbarung; Voraussetzung für die Annahme einer Gesamtzusage; Auslegung des Begriffs "strukturelle Veränderungen"; Darlegungslast des anspruchstellenden Arbeitnehmers

  • Judicialis

    BetrAVG § 1; ; BetrAVG § 1b Abs. 1 S. 4; ; BGB § 242; ; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erhöhung der betrieblichen Altersversorgung nach einer getroffenen Dynamisierungsvereinbarung; Voraussetzung für die Annahme einer Gesamtzusage; Auslegung des Begriffs "strukturelle Veränderungen"; Darlegungslast des anspruchstellenden Arbeitnehmers

  • rechtsportal.de

    Erhöhung der betrieblichen Altersversorgung nach einer getroffenen Dynamisierungsvereinbarung; Voraussetzung für die Annahme einer Gesamtzusage; Auslegung des Begriffs "strukturelle Veränderungen"; Darlegungslast des anspruchstellenden Arbeitnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2009, 323
 
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Wird zitiert von ... (110)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 25.05.2004 - 3 AZR 15/03

    Gleichbehandlungsgrundsatz - Maßregelungsverbot - Betriebsrentenrecht

    Auszug aus BAG, 15.07.2008 - 3 AZR 61/07
    Der Gleichbehandlungsgrundsatz verbietet es dem Arbeitgeber, in einer bestimmten Ordnung zwischen vergleichbaren Arbeitnehmern sachfremd zu differenzieren (BAG 25. Mai 2004 - 3 AZR 15/03 - zu II 1 der Gründe, AP BetrAVG § 1b Nr. 5 = EzA BetrAVG § 1b Gleichbehandlung Nr. 1).
  • BAG, 19.06.2001 - 3 AZR 557/00

    Zusatzversorgung im Rahmen der Refinanzierung

    Auszug aus BAG, 15.07.2008 - 3 AZR 61/07
    Nach § 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG ist der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz eine selbständige Anspruchsgrundlage, wenn der Verstoß gegen diesen Grundsatz nur durch Zahlung einer Betriebsrente an die zu Unrecht ausgeschlossenen Arbeitnehmer zu beseitigen ist (BAG 19. Juni 2001 - 3 AZR 557/00 - zu II der Gründe, BAGE 98, 90).
  • LAG München, 24.11.2006 - 11 Sa 378/06

    Betriebliche Altersversorgung

    Auszug aus BAG, 15.07.2008 - 3 AZR 61/07
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 24. November 2006 - 11 Sa 378/06 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 22.12.2009 - 3 AZR 136/08

    Anspruch auf Verschaffung einer Versorgung - Vertrauensschutz bei verlautbarter …

    Aus einem Einzelfall ergibt sich noch keine allgemeine Ordnung (BAG 15. Juli 2008 - 3 AZR 61/07 - Rn. 33, AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 6).
  • LAG Hessen, 19.11.2012 - 17 Sa 285/12

    Differenzierungsklausel - allgemeiner arbeitsrechtlicher …

    Der Arbeitnehmer hat darzulegen, dass es eine für den Gleichbehandlungsgrundsatz relevante, vom Arbeitgeber geschaffene allgemeine Ordnung gibt (BAG 15. Juli 2008 - 3 AZR 61/07 - AP BetrAVG Auslegung Nr. 6).
  • LAG Düsseldorf, 14.12.2010 - 16 Sa 513/10

    Betriebsbedingte Kündigung bei Interessenausgleich mit Namensliste; Verbindung …

    Der Arbeitnehmer hat darzulegen, dass es eine für den Gleichbehandlungsgrundsatz relevante, vom Arbeitgeber geschaffene allgemeine Ordnung gibt (vgl. BAG v. 15.07.2008 - 3 AZR 61/07 - AP Nr. 6 zu § 1 BetrAVG Auslegung).
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