Rechtsprechung
   BAG, 23.10.2008 - 2 AZR 483/07   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung einer Redakteurin wegen vermeintlicher Nebenpflichtverletzungen; Auflösungsantrag

  • IWW
  • openjur.de

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung einer Redakteurin wegen vermeintlicher Nebenpflichtverletzungen; Auflösungsantrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Außerordentliche bzw. hilfsweise ordentliche Kündigung einer Redakteurin wegen nicht ausschließbarer Mitverantwortlichkeit am sexuellen Missbrauch ihrer Tochter durch den Lebensgefährten; Grenzen der Aufklärungshilfe des Arbeitnehmers [Tendenzträgers]; Pflichtverletzung durch Ausübung des presserechtlichen Gegendarstellungsanspruchs

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Fristlose Kündigungsgründe außerhalb des Arbeitsverhältnisses

  • bag-urteil.com

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung einer Redakteurin wegen vermeintlicher Nebenpflichtverletzungen - Auflösungsantrag

  • Betriebs-Berater

    Auflösung von Tendenzarbeitsverhältnissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außerordentliche bzw. hilfsweise ordentliche Kündigung einer Redakteurin wegen nicht ausschließbarer Mitverantwortlichkeit am sexuellen Missbrauch ihrer Tochter durch den Lebensgefährten; Grenzen der Aufklärungshilfe des Arbeitnehmers [Tendenzträgers]; Pflichtverletzung durch Ausübung des presserechtlichen Gegendarstellungsanspruchs

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dbb.de PDF, S. 23 (Leitsatz)

    Außerordentliche Kündigung im Tendenzbetrieb - Verweigerung der Einsicht des Arbeitgebers in Ermittlungsakten

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "BB-Kommentar zum Urteil des BAG vom 23.10.2008, Az.: 2 AZR 483/07 (Auflösung von Tendenzarbeitsverhältnissen)" von RA Dr. Boris Dzida, original erschienen in: BB 2009, 1190 - 1191.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 1897
  • NZA 2009, 1376 (Ls.)
  • BB 2009, 1186
  • DB 2009, 1544
  • afp 2009, 286
  • NZA-RR 2009, 362



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Wird zitiert von ... (65)  

  • LAG Berlin-Brandenburg, 25.09.2017 - 10 Sa 899/17  

    Kündigung - Präsentieren eines Hakenkreuzes während der Arbeitszeit - Mitarbeiter

    Wie weitgehend sich der Beschäftigte bei seiner privaten Lebensführung und seinem dienstlichen Verhalten danach zu richten hat und er über die Vorschriften der §§ 241 Abs. 2 BGB, 3 TV-L als allgemeine Schrankenregelungen in seinem Persönlichkeitsrecht und in seinem Recht auf Meinungsfreiheit dadurch eingeschränkt werden kann, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls, wobei auf die Stellung des öffentlich Bediensteten und seine ihm obliegenden Funktionen, dem arbeitsvertraglichen Pflichtenkreis, abzustellen ist (vgl. BAG, Urteil vom 23. Oktober 2008 - 2 AZR 483/07).
  • BAG, 06.09.2012 - 2 AZR 372/11  

    Ordentliche Kündigung - mangelnde Verfassungstreue

    a) Mit der Befugnis zur personenbedingten Kündigung wird dem Arbeitgeber die Möglichkeit eröffnet, das Arbeitsverhältnis aufzulösen, wenn der Arbeitnehmer die erforderliche Eignung oder Fähigkeit nicht (mehr) besitzt, die geschuldete Arbeitsleistung vertragsgerecht zu erfüllen (BAG 10. September 2009 - 2 AZR 257/08 - Rn. 20, BAGE 132, 72; 23. Oktober 2008 - 2 AZR 483/07 - Rn. 44, AP BGB § 626 Nr. 218) .
  • BAG, 28.10.2010 - 2 AZR 293/09  

    Öffentlicher Dienst - Kündigung aus verhaltensbedingtem Grund - außer-

    Diese Regelung dient dem Schutz und der Förderung des Vertragszwecks (Senat 10. September 2009 - 2 AZR 257/08 - Rn. 20, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 60 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 77; 23. Oktober 2008 - 2 AZR 483/07 - Rn. 44, AP BGB § 626 Nr. 218; 2. März 2006 - 2 AZR 53/05 - Rn. 21, AP BGB § 626 Krankheit Nr. 14 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 16) .

    Er ist auch außerhalb der Arbeitszeit verpflichtet, auf die berechtigten Interessen des Arbeitgebers Rücksicht zu nehmen (Senat 10. September 2009 - 2 AZR 257/08 - Rn. 20, aaO; 23. Oktober 2008 - 2 AZR 483/07 - Rn. 44, aaO) .

    Ein solcher Bezug kann auch dadurch entstehen, dass sich der Arbeitgeber oder andere Arbeitnehmer staatlichen Ermittlungen ausgesetzt sehen oder in der Öffentlichkeit mit der Straftat in Verbindung gebracht werden (Senat 27. November 2008 - 2 AZR 98/07 - Rn. 21, AP KSchG 1969 § 1 Nr. 90 = EzA KSchG § 1 Verdachtskündigung Nr. 4; 23. Oktober 2008 - 2 AZR 483/07 - Rn. 58, aaO) .

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