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Rechtsprechung
   BFH, 15.01.2009 - VI R 22/06   

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https://dejure.org/2009,285
BFH, 15.01.2009 - VI R 22/06 (https://dejure.org/2009,285)
BFH, Entscheidung vom 15.01.2009 - VI R 22/06 (https://dejure.org/2009,285)
BFH, Entscheidung vom 15. Januar 2009 - VI R 22/06 (https://dejure.org/2009,285)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    EStG § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Abs. 1, § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

  • IWW
  • openjur.de

    Pauschalierung der Lohnsteuer bei Betriebsveranstaltungen; Verfassungskonforme Anwendung des typisierenden Durchschnittssteuersatzes

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Abs. 1, § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

  • Judicialis

    Pauschalierung der Lohnsteuer bei Betriebsveranstaltungen - Verfassungskonforme Anwendung des typisierenden Durchschnittssteuersatzes

  • Betriebs-Berater

    Geschlossener Teilnehmerkreis keine pauschal besteuerte "Betriebsveranstaltung"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen einer Betriebsveranstaltung i.S.d. § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Einkommensteuergesetz ( EStG ); Möglichkeit einer Lohnsteuer-Pauschalierung mit einem festen Steuersatz von 25%; Abgrenzung zwischen eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers und geldwertem Vorteil des ...

  • rechtsportal.de

    Vorliegen einer Betriebsveranstaltung i.S.d. § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Einkommensteuergesetz ( EStG ); Möglichkeit einer Lohnsteuer-Pauschalierung mit einem festen Steuersatz von 25%; Abgrenzung zwischen eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers und geldwertem Vorteil des ...

  • datenbank.nwb.de

    Pauschalierung der Lohnsteuer bei Betriebsveranstaltungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • IWW (Kurzinformation)

    Betriebsveranstaltungen - Geschlossener Teilnehmerkreis verhindert Pauschalversteuerung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine Betriebsveranstaltung nur für Führungskräfte

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorliegen einer Betriebsveranstaltung i.S.d. § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Einkommensteuergesetz (EStG); Möglichkeit einer Lohnsteuer-Pauschalierung mit einem festen Steuersatz von 25%; Abgrenzung zwischen eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers und geldwertem Vorteil des ...

  • Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

    Betriebsveranstaltungen im Steuerrecht

  • BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Pauschalierung der Lohnsteuer bei Betriebsveranstaltungen

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Abendveranstaltung für Führungskräfte: Pauschale Besteuerung?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Privilegierung bei Freizeitveranstaltung für Führungskräfte

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Fete nur für Führungskräfte ist keine pauschal zu versteuernde Betriebsveranstaltung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Pauschalierung bei Betriebsveranstaltungen

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Keine Lohnsteuerpauschalierung bei Betriebsveranstaltungen mit geschlossenem Teilnehmerkreis

  • steuerberaten.de (Kurzinformation)

    Exklusive Abendveranstaltung

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Zur Pauschalsteuer für Betriebsveranstaltung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lohnsteuerpauschalierung: Chefs unter sich zählen nicht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine pauschal besteuerte "Betriebsveranstaltung" bei geschlossenem Teilnehmerkreis - Bei einer "Betriebsveranstaltung" muss die Teilnahmen allen Betriebsangehörigen offen stehen

Besprechungen u.ä.

  • BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Pauschalierung der Lohnsteuer bei Betriebsveranstaltungen

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 224, 136
  • NJW 2009, 2399
  • NZA 2009, 600
  • BB 2009, 747
  • DB 2009, 769
  • BStBl II 2009, 476
  • NZA-RR 2009, 440
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 31.10.2012 - B 12 R 15/11 R

    Sozialversicherung - keine Beitragspflicht von pauschal versteuerten

    Nach den für den Senat bindenden Feststellungen des LSG versteuerte die Klägerin die den einzelnen Beschäftigten zufließenden Vorteile nach dieser Vorschrift pauschal (vgl allgemein zu steuerbarem Arbeitslohn bei Gemeinschaftsveranstaltungen zB BFH Urteile vom 22.3.1985 - VI R 170/82 - BFHE 143, 544, und vom 15.1.2009 - VI R 22/06 - BFHE 224, 136; zu Mitarbeiter-Incentive-Reisen zB BFH Urteil vom 11.1.2007 - VI R 69/02 - BFH/NV 2007, 708) .
  • FG Düsseldorf, 07.10.2010 - 16 K 1298/09

    Freigrenze von 110,00 EUR bei Firmenjubiläum

    Die Pauschalierung bietet die Möglichkeit, dem Umstand Rechnung zu tragen, dass bei einer derartigen Betriebsveranstaltung eine lohnsteuerliche Belastung der Arbeitnehmer mit der jeweils auf den Einzelnen entfallenden Lohnsteuer aus Gründen der Praktikabilität ausgeschlossen ist (vgl. BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476; BFH Urteil vom 7.2.1997 VI R 3/96, BStBl II 1997, 365).

    Die Veranstaltung erfüllte zudem die Anforderungen an eine Qualifizierung als Betriebsveranstaltung, indem sie die Belegschaft als Gesamtheit umfasste, gesellschaftlichen Charakter hatte und der betrieblichen Ebene zuzuordnen war (vgl. BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476 m.w.N.).

    Die Rechtsprechung des BFH und ihm folgend der Finanzgerichte (zuletzt BFH-Beschluss vom 31.3.2010 V B 112/09, BFH/NV 2010, 1313; BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476; BFH-Urteil vom 16.11.2005 VI R 151/00, BStBl II 2006, 442 m.w.N.), der sich das Gericht anschließt, geht davon aus, dass je höher der Wert der Bereicherung des Arbeitnehmers ist, desto mehr tritt das aus Sicht des Arbeitgebers vorhandene eigenbetriebliche Interesse hinter dem Entlohnungsinteresse zurück.

  • FG Düsseldorf, 07.10.2010 - 16 K 1294/09

    Betriebsveranstaltung zum Firmenjubiläum

    Die Pauschalierung bietet die Möglichkeit, dem Umstand Rechnung zu tragen, dass bei einer derartigen Betriebsveranstaltung eine lohnsteuerliche Belastung der Arbeitnehmer mit der jeweils auf den Einzelnen entfallenden Lohnsteuer aus Gründen der Praktikabilität ausgeschlossen ist (vgl. BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476; BFH Urteil vom 7.2.1997 VI R 3/96, BStBl II 1997, 365).

    Die Veranstaltung erfüllte zudem die Anforderungen an eine Qualifizierung als Betriebsveranstaltung, indem sie die Belegschaft als Gesamtheit umfasste, gesellschaftlichen Charakter hatte und der betrieblichen Ebene zuzuordnen war (vgl. BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476 m.w.N.).

    Die Rechtsprechung des BFH und ihm folgend der Finanzgerichte (zuletzt BFH-Beschluss vom 31.3.2010 V B 112/09, BFH/NV 2010, 1313; BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476; BFH-Urteil vom 16.11.2005 VI R 151/00, BStBl II 2006, 442 m.w.N.), der sich das Gericht anschließt, geht davon aus, dass je höher der Wert der Bereicherung des Arbeitnehmers ist, desto mehr tritt das aus Sicht des Arbeitgebers vorhandene eigenbetriebliche Interesse hinter dem Entlohnungsinteresse zurück.

  • FG Düsseldorf, 07.10.2010 - 16 K 1295/09

    Freigrenze von 110,00 EUR bei Firmenjubiläum

    Die Pauschalierung bietet die Möglichkeit, dem Umstand Rechnung zu tragen, dass bei einer derartigen Betriebsveranstaltung eine lohnsteuerliche Belastung der Arbeitnehmer mit der jeweils auf den Einzelnen entfallenden Lohnsteuer aus Gründen der Praktikabilität ausgeschlossen ist (vgl. BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476; BFH-Urteil vom 7.2.1997 VI R 3/96, BStBl II 1997, 365).

    Die Veranstaltung erfüllte zudem die Anforderungen an eine Qualifizierung als Betriebsveranstaltung, indem sie die Belegschaft als Gesamtheit umfasste, gesellschaftlichen Charakter hatte und der betrieblichen Ebene zuzuordnen war (vgl. BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476 m.w.N.).

    Die Rechtsprechung des BFH und ihm folgend der Finanzgerichte (zuletzt BFH-Beschluss vom 31.3.2010 V B 112/09, BFH/NV 2010, 1313; BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 22/06, BStBl II 2009, 476; BFH-Urteil vom 16.11.2005 VI R 151/00, BStBl II 2006, 442 m.w.N.), der sich das Gericht anschließt, geht davon aus, dass je höher der Wert der Bereicherung des Arbeitnehmers ist, desto mehr tritt das aus Sicht des Arbeitgebers vorhandene eigenbetriebliche Interesse hinter dem Entlohnungsinteresse zurück.

  • FG Düsseldorf, 17.01.2011 - 11 K 908/10

    Freigrenze bei Betriebsveranstaltungen

    Für die Streitzeiträume 1996 und 1997 hat er die Freigrenze in Übereinstimmung mit R 72 Abs. 4 Satz 2 LStR 1996 mit 200 DM je Arbeitnehmer und Veranstaltung bemessen (BFH-Urteile vom 16. November 2005 VI R 151/00, BFHE 211, 325, BStBl II 2006, 442; vom 15. Januar 2009 VI R 22/06, BFHE 224, 136, BStBl II 2009, 476).
  • FG München, 17.02.2012 - 8 K 3916/08

    LSt-Anrufungsauskunft

    Die Zuwendung der streitgegenständlichen Reisegutscheine im Wert von weit über 10.000 DM übersteigt diesen Betrag, der ggf. noch als "übliche Zuwendung" gewertet werden könnte, bei weitem, so dass unstreitig Arbeitslohn vorliegt (vgl. auch BFH-Urteil vom 15. Januar 2009 VI R 22/06, BFHE 224, 136, BStBl II 2009, 476).

    § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG bezweckt keine Steuervergünstigung, weshalb der BFH bei der Anwendung dieser Vorschrift prüft, ob die Pauschalierung den konkreten Lebensvorgang sachgerecht abbildet (BFH-Urteil vom 15. Januar 2009 VI R 22/06, BFHE 224, 136, BStBl II 2009, 476).

  • BFH, 31.03.2010 - V B 112/09

    Betriebsveranstaltung als unentgeltliche Arbeitnehmerzuwendung

    Insbesondere zur Wahrung einer einheitlichen Rechtsanwendung ist nach der Rechtsprechung des BFH zur Lohnsteuer eine typisierende Quantifizierung (vgl. hierzu Bundesverfassungsgericht, Beschlüsse vom 31. Mai 1988  1 BvR 520/83, BVerfGE 78, 214, 227 ff., 230 ff., und vom 4. Februar 2005  2 BvR 1572/01, BFH/NV Beilage 2005, 112; BFH-Urteil vom 16. November 2005 VI R 151/00, BFHE 211, 325, BStBl II 2006, 442) zulässig, ab wann die den teilnehmenden Arbeitnehmern zugewendeten geldwerten Vorteile von solchem Eigengewicht sind, dass von einem ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers nicht mehr ausgegangen werden kann und deshalb bei Überschreiten einer Freigrenze die Zuwendungen des Arbeitgebers in vollem Umfang als steuerpflichtiger Arbeitslohn zu qualifizieren sind (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteile vom 21. Januar 2010 VI R 51/08, juris; in BFHE 225, 58, BStBl II 2009, 726; vom 16. November 2005 VI R 68/00, BFHE 212, 51, BStBl II 2006, 440; vom 15. Januar 2009 VI R 22/06, BFHE 224, 136, BStBl II 2009, 476; in BFHE 211, 325, BStBl II 2006, 442).
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Rechtsprechung
   BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 242/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,2702
BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 242/08 (https://dejure.org/2009,2702)
BAG, Entscheidung vom 18.03.2009 - 10 AZR 242/08 (https://dejure.org/2009,2702)
BAG, Entscheidung vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 (https://dejure.org/2009,2702)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Baugewerbe - Isolierarbeiten - Abbruch

  • openjur.de

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe; Geltungsbereich des VTV; zur Einordnung von Abisolierarbeiten; Einschränkung der AVE des VTV; Abbrucharbeiten

  • Judicialis

    Baugewerbe; Isolierarbeiten; Abbruch

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2009, 440 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 669/13

    Bautenschutzarbeiten - Inspektion von Kabelschächten

    Mit der isolierten Inspektion steht aber noch nicht fest, ob überhaupt Sanierungsarbeiten durchgeführt werden, selbst wenn der Prüfer deren Erforderlichkeit bestätigt (vgl. zu diesem Aspekt: BAG 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - Rn. 23 [Abisolierarbeiten]) .
  • BAG, 16.06.2010 - 4 AZR 934/08

    Baugewerbe - Nebenarbeiten für Subunternehmer - Einschränkung der

    Dämm-(Isolier-)Arbeiten iSd. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 9 VTV sind solche Arbeiten, die herkömmlicherweise dem Isoliergewerbe zuzurechnen sind (BAG 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - Rn. 18, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 309).
  • BAG, 15.06.2011 - 10 AZR 861/09

    Sozialkassenverfahren - bauliche Leistung - Erstellen von Lüftungs- und

    Der VTV will vielmehr alle Betriebe erfassen, die Arbeiten ausführen, die herkömmlicherweise zum Isolierergewerbe zählen (BAG 17. November 2010 - 10 AZR 215/10 - Rn. 16; 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - Rn. 18, 19, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 309) .

    Das Isoliergewerbe gehört zum Baugewerbe (BAG 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - Rn. 18) .

  • BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 215/10

    Rohrverkleidungsarbeiten - Isoliergewerbe

    Dem Wortlaut ist eine Beschränkung der Isolierarbeiten auf die Verwendung bestimmter Materialien nicht zu entnehmen (Senat 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - Rn. 19, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 309) .

    Daraus folgt, dass der Tarifvertrag alle Betriebe erfassen will, die Arbeiten durchführen, die herkömmlicherweise dem Isoliergewerbe zuzurechnen sind (Senat 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - Rn. 18, 19, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 309) .

  • LAG Hessen, 03.05.2018 - 9 Sa 581/16

    Wartungsarbeiten an einzelnen Anlageteilen - hier: an Filterpressen; an

    Denn - so das BAG - auch die Tatsache, dass in § 1 Abs. 2 Abschn. IV Nr. 3 VTV technische Anlagen genannt seien, schließe nicht aus, dass es sich dabei um Bauwerke iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV handelt ( BAG, Urteil vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08, nach juris ).

    Technische Anlagen (in dem entschiedenen Verfahren des BAG - 10 AZR 242/08 - Kraftwerke) können nämlich Bauwerke sein, wenn es sich um mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen handele.

    Voraussetzung ist jedoch, dass die technischen Anlagen mit dem Erdboden verbunden oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen handelt ( BAG, Urteil vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08, nach juris ).Keine baulichen Leistungen jedoch liegen hingegen vor, wenn die Arbeiten an anderen, nicht zum Bauwerk gehörenden Teilen ausgeführt werden und nicht für ein Bauwerk prägend sind ( BAG, Urteil vom 17. November 2010 - 10 AZR 845/09, nach juris ).

  • LAG Hessen, 28.05.2014 - 18 Sa 1466/12

    Demontage Öltanks und Industrieanlagen - Geltungsbereich VTV-Bau

    Eine Einschränkung nach dem Material oder der Art der Arbeiten ist nur in Einzelfällen geregelt, z.B. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 3 oder 11 VTV (vgl. BAG Urteil vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - NZA-RR 2009, 440, Rz 19) .

    Auch technische Anlagen sind Bauwerke, wenn es sich um mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen handelt (BAG Urteil vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - NZA-RR 2009, 440, Rz 24).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2018 - 15 Sa 1517/17

    Elektroinstallationsbetrieb - Montage von Photovoltaikanlagen -

    Für die Frage, ob in einem Betrieb Tätigkeiten verrichtet worden sind, die vom betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst werden, ist auf die arbeitszeitlich überwiegende Tätigkeit der Arbeitnehmer und nicht auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst, aber auch nicht handels- und gewerberechtliche Kriterien abzustellen (BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 242/08 - juris Rn. 15).

    Technische Anlagen sind Bauwerke im Sinne des VTV, da es sich um mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen handelt (BAG 18.03.2009 - 10 AZR 242/08 - Rn 24).

  • LAG Hessen, 31.10.2012 - 18 Sa 752/11

    Schiffsbau - Korrosionsschutz; Schiffsbau - Korrosionsschutz

    Sie verlieren ihren Charakter nicht dadurch, dass eine Aufteilung von Vorarbeiten und Hauptarbeiten, z.B. zwischen Nachunternehmer und Hauptauftragnehmer erfolgt (vgl. BAG Urteil vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 309; BAG Urteil vom 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 263; BAG Urteil vom 13. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 - NZA 2003, 879 ).
  • LAG Hessen, 17.11.2009 - 12 Sa 175/09

    Beiträge im Rahmen des Sozialkassenverfahrens - Isolierarbeiten - bauliche

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil v. 18.03.2009 - 10 AZR 242/08) wollen die Tarifvertragsparteien durch die Aufführung der in Nr. 9 des Abschnitts V genannten Tätigkeiten alle Betriebe erfassen, die Arbeiten durchführen, die nach ihrem Herkommen dem Isoliergewerbe zuzurechnen sind.
  • LAG Hessen, 04.11.2009 - 18 Sa 1609/08

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Geltungsbereich - Rohrleitungsbau -

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt ( BAG Urteil vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - zitiert nach juris; BAG Urteil vom 19. Januar 2000 - 4 AZR 814/98 - NZA 2000, 1300 ).
  • LAG Hessen, 07.06.2011 - 12 Sa 1340/10

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Abbrucharbeiten -

  • LAG Hessen, 05.02.2019 - 12 Sa 842/17

    § 1 Abs. 2 Abschn. II und V Nr. 14 VTV

  • LAG Hessen, 26.06.2015 - 10 Sa 8/14

    Teilabbrucharbeiten im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 29 VTV können sich auch

  • LAG Berlin-Brandenburg, 05.06.2013 - 15 Sa 882/11

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Bautenschutzarbeiten im Sinne des VTV-Bau

  • LAG Hessen, 10.12.2019 - 12 Sa 152/19

    Die Erstattung/Änderung technischer Anlagen unterfällt § 1 Abs. 2 Abschnitt II

  • LAG Hessen, 19.02.2019 - 12 Sa 1146/17
  • LAG Berlin-Brandenburg, 21.03.2012 - 15 Sa 2195/11

    Zahlung von Beiträgen für die Sozialkassen - VTV-Bau - Abbrucharbeiten

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