Weitere Entscheidung unten: LAG Schleswig-Holstein, 01.09.2006

Rechtsprechung
   LAG Köln, 07.06.2006 - 3 Sa 1655/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5830
LAG Köln, 07.06.2006 - 3 Sa 1655/05 (https://dejure.org/2006,5830)
LAG Köln, Entscheidung vom 07.06.2006 - 3 Sa 1655/05 (https://dejure.org/2006,5830)
LAG Köln, Entscheidung vom 07. Juni 2006 - 3 Sa 1655/05 (https://dejure.org/2006,5830)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Unterschlagung, Schadensschätzung, Aussetzung, Verjährung, Verspätung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 280, 281 BGB, § 823 Abs. 2 BGB, §§ 138, 149, 286, 287 ZPO, § 67 Abs. 4 ArbGG
    Unterschlagung, Schadensschätzung, Aussetzung, Verjährung, Verspätung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit einer Schätzung des Schadensgrundes gemäß § 287 Zivilprozessordnung (ZPO); Rechtmäßigkeit einer Geltendmachung von Einwände einer Partei gegen einen Schadensersatzanspruch erstmals außerhalb der Berufungsbegründungsfrist; Folgen eines Beruhens der Einwände auf ...

  • Judicialis

    BGB § 280; ; BGB § 281; ; BGB § 823 Abs. 2; ; ZPO § 138; ; ZPO § 149; ; ZPO § 286; ; ZPO § 287; ; ArbGG § 67 Abs. 4

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzanspruch wegen Unterschlagungen der Arbeitnehmerin - keine Schadensschätzung für Haftungsgrund - verspätetes Parteivorbringen zu eigenen Handlungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • yumpu.com (Leitsatz)

    §§ 280, 281, 823 Abs. 2 BGB, §§ 138, 149, 286, 287 ZPO, § 67 Abs. 4 ArbGG
    Unterschlagung, Schadensschätzung, Aussetzung, Verjährung, Verspätung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2007, 156
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (13)

  • BAG, 20.11.2003 - 8 AZR 580/02

    Schadensersatz wegen Betruges

    Auszug aus LAG Köln, 07.06.2006 - 3 Sa 1655/05
    Schlüssig ist ein Sachvortrag zur Begründung eines Klageanspruchs immer dann, wenn das Gericht aufgrund des Sachvortrags des Klägers in der Lage ist, zu entscheiden, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für das Bestehen des geltend gemachten Anspruchs vorliegen (vgl. BGH, Urt. vom 20.09.2002, NJW-RR 2003, 69; BAG, Urt. vom 20.11.2003, NZA 2004, 489, 491 jeweils m. w. Nachw.).

    Ein pauschales Betreiten genügt dann nicht, sondern hat die Geständnisfiktion des § 138 Abs. 3 ZPO zur Folge (BAG, Urt. vom 20.11.2003, NZA 2004, 489, 491f.; MünchKomm-Peters, ZPO, § 138 Rz. 19).

  • BGH, 12.07.1999 - II ZR 87/98

    Begriff der Krise; Darlegungs- und Beweislast der Gesellschaft in einem

    Auszug aus LAG Köln, 07.06.2006 - 3 Sa 1655/05
    Daher genügt bei einem pauschalen Klagevortrag regelmäßig ein einfaches Bestreiten (vgl. BGH, Urt. vom 12.07.1999, NJW 1999, 3120).
  • BGH, 20.09.1994 - VI ZR 336/93

    Kenntnis durch Vernehmung des Geschädigten als Zeuge im Strafprozeß;

    Auszug aus LAG Köln, 07.06.2006 - 3 Sa 1655/05
    Danach verlangt das Gesetz ausdrücklich positive Kenntnis, bloßes Kennenmüssen oder lediglich fahrlässige Unkenntnis genügen nicht (vgl. BGH, Urt. vom 20.09.1994, NJW 1994, 3092; Urt. vom 17.10.1995, NJW 1996, 117).
  • BGH, 11.06.1990 - II ZR 159/89

    Schadensersatz durch Konkurseröffnung und Vereinbarungen mit Konkursverwaltern

    Auszug aus LAG Köln, 07.06.2006 - 3 Sa 1655/05
    Dies bedeutet nicht, dass die eine Partei dem jeweiligen Gegner Material für seinen Prozesssieg verschaffen müsste, über das er nicht schon von sich aus verfügt (BGH, Urt. vom 11.06.1990, NJW 1990, 3151).
  • BAG, 15.02.2005 - 9 AZN 892/04

    Nichtzulassungsbeschwerde; Berufungsverfahren

    Auszug aus LAG Köln, 07.06.2006 - 3 Sa 1655/05
    Dabei geht § 67 ArbGG § 531 ZPO als Spezialregelung vor (vgl. BAG, Beschl. vom 15.02.2005 - 9 AZN 892/04; Urt. vom 25.01.2005 - 9 AZR 620/03).
  • BAG, 25.01.2005 - 9 AZR 620/03

    Urlaubskassenverfahren der Bauwirtschaft - tschechischer Bauarbeitgeber

    Auszug aus LAG Köln, 07.06.2006 - 3 Sa 1655/05
    Dabei geht § 67 ArbGG § 531 ZPO als Spezialregelung vor (vgl. BAG, Beschl. vom 15.02.2005 - 9 AZN 892/04; Urt. vom 25.01.2005 - 9 AZR 620/03).
  • BAG, 27.03.1990 - 3 AZR 187/88

    Ruhegeldüberzahlung

    Auszug aus LAG Köln, 07.06.2006 - 3 Sa 1655/05
    Selbst bei einer unterstellten Anwendung der kürzeren deliktischen Verjährungsfrist des § 852 BGB a.F. auch auf den vertraglichen Schadensersatzanspruch aus pVV, für den regelmäßig eine 30-jährige Verjährungsfrist galt (vgl. BAG, Urt. vom 27.03.1990, NZA 1990, 776), ist eine Verjährung nicht eingetreten.
  • BGH, 20.09.2002 - V ZR 170/01

    Vortrag "ins Blaue hinein" durch Vorlage eines Privatgutachtens

    Auszug aus LAG Köln, 07.06.2006 - 3 Sa 1655/05
    Schlüssig ist ein Sachvortrag zur Begründung eines Klageanspruchs immer dann, wenn das Gericht aufgrund des Sachvortrags des Klägers in der Lage ist, zu entscheiden, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für das Bestehen des geltend gemachten Anspruchs vorliegen (vgl. BGH, Urt. vom 20.09.2002, NJW-RR 2003, 69; BAG, Urt. vom 20.11.2003, NZA 2004, 489, 491 jeweils m. w. Nachw.).
  • BAG, 17.09.1998 - 8 AZR 5/97

    Schadensersatz wegen Detektivkosten

    Auszug aus LAG Köln, 07.06.2006 - 3 Sa 1655/05
    Derartige durch die Pflichtverletzung der Klägerin verursachte Schadensermittlungskosten sind von ihr ebenfalls zu erstatten (vgl. BAG, Urteil vom 17.09.1998, NZA 1998, 1334, 1335).
  • BGH, 17.10.1995 - VI ZR 246/94

    Anforderungen an die Kenntnis des Verletzten vom Schaden; Verjährung von

    Auszug aus LAG Köln, 07.06.2006 - 3 Sa 1655/05
    Danach verlangt das Gesetz ausdrücklich positive Kenntnis, bloßes Kennenmüssen oder lediglich fahrlässige Unkenntnis genügen nicht (vgl. BGH, Urt. vom 20.09.1994, NJW 1994, 3092; Urt. vom 17.10.1995, NJW 1996, 117).
  • LAG Niedersachsen, 12.12.2003 - 10 Sa 247/03

    Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung hinsichtlich richtiger

  • BGH, 28.04.1982 - IVa ZR 8/81

    Nachweis der Verursachung eines Vermögensschadens durch eine Vertragsverletzung

  • BGH, 04.11.2003 - VI ZR 28/03

    Feststellung der haftungsbegründenden Kausalität bei Auftreten einer Krankheit

  • OLG München, 25.01.2019 - 10 U 441/18

    Mietwagen- und Sachverständigenkosten nach Verkehrsunfall - Werkstattrisiko und

    Bei der Ermittlung des eingetretenen Schadens, wozu auch die Kosten für ein Mietfahrzeug gehören, unterliegt der Tatrichter nicht den strengen Anforderungen des § 286 ZPO; vielmehr ist er nach Maßgabe des § 287 ZPO freier gestellt (BGHZ 4, 192 [196], st. Rspr., zuletzt etwa BGHZ 159, 254; Senat NZV 2006, 261 [262]; r+s 2006, 474 [Nichtzulassungsbeschwerde vom BGH durch Beschluss vom 8.5.2007 - VI ZR 29/07 zurückgewiesen]; NJW 2011, 396 [397]; zfs 2015, 500 [501]; OLG Schleswig NZV 2007, 203 [204]; LAG Köln NZA-RR 2007, 156).
  • ArbG Bocholt, 23.06.2016 - 4 Ca 333/16
    Streiten die Parteien zwar über die Höhe des Schadensersatzanspruchs der Beklagten ist dabei aber das beklagtenseits behauptete Fehlverhalten, also die einzelnen Vertragsverstöße Gegenstand sind diese beweisbedürftig (vgl. LAG Köln, 07. Juni 2006 - 3 Sa 1655/05 -, Rn. 51, juris).
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Rechtsprechung
   LAG Schleswig-Holstein, 01.09.2006 - 1 Ta 75/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,29012
LAG Schleswig-Holstein, 01.09.2006 - 1 Ta 75/06 (https://dejure.org/2006,29012)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 01.09.2006 - 1 Ta 75/06 (https://dejure.org/2006,29012)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 01. September 2006 - 1 Ta 75/06 (https://dejure.org/2006,29012)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit der Rechtsprechung zum Einsatz von Abfindungen für den Verlust des Arbeitsplatzes als Vermögen im Sinne von § 115 Zivilprozessordnung (ZPO) auf den Fall einer Nachzahlung von Vergütung; Nachzahlung bei Beschlussfassung als Voraussetzung der Berücksichtigung ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • doczz.com.br (Auszüge)

    Prozesskostenhilfe, zu erwartende Nachzahlungen von Vergütung und kein einzusetzendes Vermögen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2007, 156
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