Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 11.08.2010 - 4 U 106/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Einstweilige Verfügung: Verfügungsgrund bei langem Zuwarten mit der Antragstellung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Einstweilige Verfügung: Verfügungsgrund bei langem Zuwarten mit der Antragstellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 937; ZPO § 943; UWG § 12 Abs. 2
    Anforderungen an die Darlegung des Verfügungsgrundes in einem einstweiligen Verfügungsverfahren wegen Verletzung urheberrechtlicher Unterlassungsansprüche durch Abriss eines Teils des Stuttgarter Hauptbahnhofs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Stuttgart21:Antrag auf Einstweilige Verfügung zu spät

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Darlegung des Verfügungsgrundes in einem einstweiligen Verfügungsverfahren wegen Verletzung urheberrechtlicher Unterlassungsansprüche durch Abriss eines Teils des Stuttgarter Hauptbahnhofs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

    Oberlandesgericht Stuttgart weist Eilantrag auf Unterlassung von Abbrucharbeiten am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs zurück.

  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

    Eilantrag auf Unterlassung von Abbrucharbeiten am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs

  • boulevard-baden.de (Pressebericht, 11.08.2010)

    Gericht weist Eilantrag gegen Abriss des Hauptbahnhof-Nordflügels zurück

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Eilantrag auf Unterlassung der Abbrucharbeiten am Stuttgarter Hauptbahnhof abgewiesen.

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    S 21 zeigt Parallelen zwischen Öffentlichkeitsbeteiligung und Rechtsschutz auf

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    "Stuttgart 21": Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Teilabriss des Hauptbahnhofs! (IBR 2010, 571)

Papierfundstellen

  • NZBau 2010, 639
  • BauR 2010, 1812



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 4 U 101/15

    Unterlassungsanspruch wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung: Bezeichnung eines

    Ein solches ist nach der Rechtsprechung des Senats in der Regel bei einem Zuwarten von mehr als 8 Wochen bzw. 2 Monaten ab Kenntniserlangung von der Rechtsverletzung anzunehmen (OLGR 2009, 633, 634 und NZBau 2010, 639, 640, jeweils zum Urheberrecht).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2012 - 5 S 196/12

    Einstweilige Anordnung; vorläufiger Baustopp Stuttgart 21; Antragsbefugnis;

    Vergleiche zu Zweifeln am Vorliegen eines Anordnungsgrundes bei langem Zuwarten mit der Antragstellung OLG Stuttgart, Beschl. v. 11.08.2010 - 4 U 106/10 -, NZBau 2010, 639.(Rn.6).

    Aus denselben Erwägungen hatte seinerzeit auch das Oberlandesgericht die beantragte einstweilige Verfügung gegen den Abriss des Nordflügels mangels eines Verfügungsgrundes abgelehnt (vgl. Beschl. v. 11.08.2010 - 4 U 106/10 -, NZBau 2010, 639).

    Der Senat hält auch im vorliegenden Verfahren den vom Oberlandesgericht Stuttgart im einstweiligen Verfügungsverfahren (vgl. Beschl. v. 11.08.2010 - 4 U 106/10 -, NZBau 2010, 639) festgesetzten Streitwert für angemessen.

  • LG Bamberg, 18.10.2018 - 2 O 248/18

    Verbot einer Erklärung 2018 im Facebook

    Ein solches ist nach der Rechtsprechung des Senats in der Regel bei einem Zuwarten von mehr als 8 Wochen bzw. 2 Monaten ab Kenntniserlangung von der Rechtsverletzung anzunehmen (OLG Stuttgart, OLG-Report 2009, 633 [634] = BeckRS 2009, 10790 und NZBau 2010, 639 [640] = NJOZ 2010, 2408, jeweils zum UrheberR) (siehe OLG Stuttgart, Urteil vom 23.9.2015 - 4 U 101/15; so auch Drescher in Münchener Kommentar zur ZPO, 4. Auflage 2012, § 935, Rn 15-23).".
  • VG Hannover, 16.12.2014 - 2 B 11933/14

    Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis bei prozessualer Verwirkung eines Antrags nach §

    Speziell im Hinblick auf ein beamtenrechtliches Konkurrentenverfahren hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof ausgeführt, dass Verwirkung zwar nicht vor Ablauf eines Monats nach Mitteilung über die erfolglose Bewerbung aber jedenfalls beim Zuwarten von sechs Monaten eintreten würde (HessVGH, Beschluss vom 04.08.1993, 1 TG 1460/93; vgl. auch OLG Stuttgart, Beschluss vom 11.08.2010, 4 U 106/10, beide juris, wonach ein Zuwarten von mehr als zwei Monaten nach Erlangung der Kenntnis von den maßgeblichen Umständen regelmäßig dringlichkeitsschädlich sei).
  • LG Duisburg, 16.04.2013 - 22 O 12/13
    Eine späte Antragstellung ist dann schädlich, wenn dem Gläubiger die Gefährdung seiner Rechtsstellung bekannt war oder aus grober Fahrlässigkeit unbekannt blieb (Beck OK/Mayer a.a.O.) Dabei werden einem Antragsteller regelmäßig nicht mehr als ein bis 2 Monate, (OLG Koblenz, NJW-RR 2011, 624), höchstens 3 Monate (OLG Stuttgart, NZBau 2010, 639) zugebilligt.
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