Rechtsprechung
   BGH, 24.08.2016 - VII ZR 41/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,30737
BGH, 24.08.2016 - VII ZR 41/14 (https://dejure.org/2016,30737)
BGH, Entscheidung vom 24.08.2016 - VII ZR 41/14 (https://dejure.org/2016,30737)
BGH, Entscheidung vom 24. August 2016 - VII ZR 41/14 (https://dejure.org/2016,30737)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,30737) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Nr 1 VOB/B 1996, § 16 Nr 1 Abs 1 S 2 VOB/B 1996, § 16 Nr 3 Abs 1 VOB/B 1996
    VOB-Vertrag: Mängelrüge bei Benennung vom Mangelsymptomen

  • IWW

    § 544 Abs. 7 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 14 Nr. 1, § 16 Nr. 1 Abs. 1 Satz 2, Nr. 3 Abs. 1 VOB/B, § 322 Abs. 2 ZPO, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruchsbegehren des Werkunternehmers auf Zahlung restlichen Werklohns für die Errichtung des Rohbaus eines Gebäudes; Verletzung des Anspruchs des Beklagten auf rechtliches Gehör; Gerichtliche Unterstellung eines Verzichts auf den Einwand fehlender Prüffähigkeit der ...

  • rewis.io

    VOB-Vertrag: Mängelrüge bei Benennung vom Mangelsymptomen

  • ra.de
  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Werkvertrag: Räumlicher Umfang der Mängelrüge (Symptomtheorie)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruchsbegehren des Werkunternehmers auf Zahlung restlichen Werklohns für die Errichtung des Rohbaus eines Gebäudes; Verletzung des Anspruchs des Beklagten auf rechtliches Gehör; Gerichtliche Unterstellung eines Verzichts auf den Einwand fehlender Prüffähigkeit der ...

  • rechtsportal.de

    ZPO § 544 Abs. 7 ; GG Art. 103 Abs. 1
    Anspruchsbegehren des Werkunternehmers auf Zahlung restlichen Werklohns für die Errichtung des Rohbaus eines Gebäudes; Verletzung des Anspruchs des Beklagten auf rechtliches Gehör; Gerichtliche Unterstellung eines Verzichts auf den Einwand fehlender Prüffähigkeit der ...

  • datenbank.nwb.de

    VOB-Vertrag: Mängelrüge bei Benennung vom Mangelsymptomen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mangelsymptome benannt: Alle Ursachen von der Mangelrüge erfasst!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Baumängel: BGH bestätigt seine "Symptomrechtsprechung"

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Mangelsymptome benannt: Alle Ursachen von der Mängelrüge erfasst!

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Symptomrechtsprechung: Alle Ursachen von der Mängelrüge erfasst

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Baurecht: Symptomrechtsprechung

Besprechungen u.ä. (4)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Mangelsymptome benannt: Alle Ursachen von der Mängelrüge erfasst!

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Räumlich beschränkte Mängelrüge erfasst stets das gesamte Bauwerk

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Zugeständnis der Abnahme ist kein Verzicht auf übrige Fälligkeitsvoraussetzungen! (IBR 2016, 627)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Mangelsymptome benannt: Alle Ursachen von der Mängelrüge erfasst! (IBR 2016, 633)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1423
  • NZBau 2016, 746
  • BauR 2017, 106
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 04.11.2015 - VII ZR 282/14

    VOB-Einheitspreisvertrag: Inhaltskontrolle für formularmäßigen Ausschluss einer

    Auszug aus BGH, 24.08.2016 - VII ZR 41/14
    Es unterstellt dem Beklagten einen Verzicht, den dieser nicht erklärt hat, und verschließt sich damit dem wesentlichen Kern des Beklagtenvortrags in der Berufungsbegründung (vgl. BGH, Beschluss vom 4. November 2015 - VII ZR 282/14, BauR 2016, 260 Rn. 21 = NZBau 2016, 96; Musielak/Voit/Ball, ZPO, 13. Aufl., § 543 Rn. 9d m.w.N.).
  • BGH, 06.02.2014 - VII ZR 160/12

    Gewährleistung im Werkvertrag: Verletzung des Rechts auf Gewährung rechtlichen

    Auszug aus BGH, 24.08.2016 - VII ZR 41/14
    Wird das Parteivorbringen diesen Anforderungen gerecht, so kann der Vortrag weiterer Einzeltatsachen nicht verlangt werden (BGH, Beschluss vom 6. Februar 2014  - VII ZR 160/12, NZBau 2014, 221 Rn. 12 m.w.N.).
  • BGH, 11.05.2016 - VII ZR 64/15

    Handelsvertretervertrag: Provisionspflichtigkeit eines Rahmenvertrags; Anspruch

    Auszug aus BGH, 24.08.2016 - VII ZR 41/14
    Diese Voraussetzungen können auch dann erfüllt sein, wenn die Begründung der angefochtenen Entscheidung nur den Schluss zulässt, dass sie auf einer allenfalls den äußeren Wortlaut, nicht aber den Sinn des Parteivortrags erfassenden Wahrnehmung beruht (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Mai 2016 - VII ZR 64/15 Rn. 24 m.w.N.).
  • BGH, 03.07.1997 - VII ZR 210/96

    Inhalt einer Mängelrüge

    Auszug aus BGH, 24.08.2016 - VII ZR 41/14
    Das gilt auch, wenn die angegebenen Symptome des Mangels nur an einigen Stellen aufgetreten sind, während ihre Ursache und damit der Mangel des Werkes in Wahrheit das ganze Gebäude erfasst (vgl. BGH, Urteil vom 3. Juli 1997 - VII ZR 210/96, BauR 1997, 1029, juris Rn. 8 m.w.N.).
  • BGH, 05.01.2017 - VII ZR 184/14

    Werklohnforderung bei Vereinbarung auf Stundenlohnbasis: Darlegungslast

    Setzt sich das Gericht mit dem Parteivortrag nicht inhaltlich auseinander, sondern mit Leerformeln darüber hinweg, verletzt es das Verfahrensgrundrecht nach Art. 103 Abs. 1 GG (vgl. BGH, Beschluss vom 24. August 2016 - VII ZR 41/14, BauR 2017, 106 Rn. 21 m.w.N. = NZBau 2016, 746; Beschluss vom 9. Februar 2009 - II ZR 77/08, BauR 2009, 1003 Rn. 3 f.).
  • OLG Hamm, 08.02.2018 - 21 U 95/15

    Haftung des Installateurs bei Lochkorrosion der Wasserleitungen

    Das gilt auch, wenn die angegebenen Symptome des Mangels nur an einigen Stellen aufgetreten sind, während ihre Ursache und damit der Mangel in Wahrheit das gesamte Gewerk (z.B. Gebäude) erfasst (vgl. BGH - VII ZR 201/96, NJW-RR 1997, 1376; BGH - VII ZR 41/14, NJW-RR 2016, 1423 Rn 22).
  • BGH, 04.11.2020 - VII ZR 261/18

    Statthaftigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision

    Er ist nicht gehalten, die Mangelursachen im Einzelnen zu bezeichnen (sogenannte Symptomtheorie, st. Rspr.; vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 24. August 2016 - VII ZR 41/14 Rn. 22 m.w.N., BauR 2017, 106 = NZBau 2016, 746; Urteil vom 21. Dezember 2000 - VII ZR 192/98, BauR 2001, 630 = NZBau 2001, 195, juris Rn. 8).
  • OLG Brandenburg, 30.03.2017 - 12 U 71/16

    Voraussetzungen des Anspruchs des Auftraggebers auf Erstattung von

    Dies gilt selbst dann, wenn die angegebenen Symptome des Mangels nur an einigen Stellen aufgetreten sind, während ihre Ursache und damit der Mangel des Werkes das gesamte Gebäude erfasst (sogenannte "Symptomtheorie", vgl. BGH BauR 1997, 1029, Juris Rn. 8 m.w.N.; BGH BauR 2017, 106 Rn. 22; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 15. Aufl., Rn. 2153).
  • BGH, 14.12.2017 - VII ZR 217/15

    Werkvertrag: Wirksamkeit der Mängelrüge bei stichpunktartig festgestellten

    Er ist nicht gehalten, die Mangelursachen im Einzelnen zu bezeichnen (sogenannte Symptomtheorie, st. Rspr., vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 24. August 2016 - VII ZR 41/14, BauR 2017, 106 Rn. 22 m.w.N. = NZBau 2016, 746; Urteil vom 21. Dezember 2000 - VII ZR 192/98, BauR 2001, 630, juris Rn. 8 = NZBau 2001, 195).
  • BGH, 29.04.2019 - X ZB 4/17

    Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Nebenintervenient in einem

    b) Im formalisierten Kostenfestsetzungsverfahren gehen die Anforderungen an die Substantiierungslast des Erstattungsgläubigers grundsätzlich nicht über die im Zivilprozess geltenden Grundsätze hinaus (Zöller/Herget, 32. Aufl. (2018), §§ 103, 104 ZPO Rn. 21 Darlegung), wonach eine Partei ihrer Darlegungslast genügt, wenn sie Tatsachen vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet sind, das geltend gemachte Recht als in ihrer Person entstanden erscheinen zu lassen (ständige Rechtsprechung, etwa BGH, Beschluss vom 23. Juni 2016 - III ZR 308/15, NJW 2016, 3024 Rn. 18; Beschluss vom 24. August 2016 - VII ZR 41/14, NJW-RR 2016, 1423 Rn. 27).
  • OLG Frankfurt, 08.05.2018 - 5 U 49/17

    Verjährung von Ansprüchen wegen mangelhafter Kostenschätzung/-ermittlung für

    Entgegen der klägerischen Ansicht musste die Klägerin Art und Ausmaß etwaiger Pflichtverletzungen der Beklagten nicht positiv kennen, sondern es reichte die Kenntnis von den Mangelerscheinungen bzw. -symptomen, vorliegend also der erheblichen Kostenüberschreitung, aus, da bereits bei der Benennung von Mangelsymptomen an einem Werk von einer ausreichenden Bezeichnung des gesamten Mangels auszugehen ist, die stets sämtliche Ursachen des Mangelsymptoms umfasst (BGH, Beschluss vom 24. August 2016 - VII ZR 41/14 -, juris, Rz.22, m. w. N.).
  • BGH, 29.04.2019 - X ZB 5/17

    Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Nebenintervenient in einem

    b) Im formalisierten Kostenfestsetzungsverfahren gehen die Anforderungen an die Substantiierungslast des Erstattungsgläubigers grundsätzlich nicht über die im Zivilprozess geltenden Grundsätze hinaus (Zöller/Herget, 32. Aufl. (2018), §§ 103, 104 ZPO Rn. 21 Darlegung), wonach eine Partei ihrer Darlegungslast genügt, wenn sie Tatsachen vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet sind, das geltend gemachte Recht als in ihrer Person entstanden erscheinen zu lassen (ständige Rechtsprechung, etwa BGH, Beschluss vom 23. Juni 2016 - III ZR 308/15, NJW 2016, 3024 Rn. 18; Beschluss vom 24. August 2016 - VII ZR 41/14, NJW-RR 2016, 1423 Rn. 27).
  • OLG Köln, 10.11.2016 - 7 U 97/15

    Anforderungen an eine Mängelrüge

    Sie bezieht sich dann auch auf andere Bereiche mit diesem Mangel, in denen sich die Mangelerscheinungen aber noch nicht gezeigt haben (so zuletzt noch BGH im Beschluss des vom 24.08.2016 - VII ZR 41/14 - zitiert nach ibr-online Rdnr. 22).
  • OLG Stuttgart, 11.07.2019 - 13 U 230/18

    Bauvertrag: Schweigen auf eine Auftragsbestätigung; Geltendmachung von

    Er ist nicht gehalten, die Mangelursachen im Einzelnen zu bezeichnen (st. Rspr., vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 24.08.2016 - VII ZR 41/14, BauR 2017, 106Rn. 22 m.w.N. = NZBau 2016, 746 Urteil vom 21.12.2000 - VII ZR 192/98, BauR 2001, 630, juris Rn. 8 = NZBau 2001, 195).
  • BGH, 25.04.2018 - VII ZR 299/14

    Vergütung von Mehrkosten wegen abweichender Bodenqualität in den

  • OLG Stuttgart, 23.11.2016 - 3 U 65/16

    Reichweite einer Mängelanzeige?

  • OLG Brandenburg, 01.12.2022 - 12 U 199/21

    Architekt muss über eigene Planungs- und Aufsichtsfehler aufklären!

  • OLG Celle, 09.12.2021 - 5 U 51/21

    Schadensersatz wegen fehlerhafter Werkleistung; Geltendmachung von

  • OLG Stuttgart, 25.01.2017 - 3 U 65/16

    Werkvertrag: Anspruch auf einen Kostenvorschuss zur Mangelbeseitigung aufgrund

  • OLG Stuttgart, 25.03.2022 - 12 U 169/21

    "Symptomtheorie" gilt auch im Architektenrecht!

  • OLG Köln, 08.09.2017 - 19 U 133/16

    Zulässigkeit eines Grundurteils

  • OLG München, 10.12.2019 - 9 U 4413/18

    Anspruch aus abgetretenem Recht auf Kostenvorschuss für die Selbstvornahme der

  • OLG Naumburg, 12.11.2021 - 2 W 76/21

    1. Ein den Anforderungen des § 487 Nr. 2 ZPO genügender Antrag liegt nicht vor,

  • OLG Saarbrücken, 19.10.2022 - 2 U 229/21

    Mängelrüge hemmt die Verjährung nicht insgesamt!

  • OLG Düsseldorf, 08.03.2018 - 5 U 74/16

    Mängel anerkannt und beseitigt: Verjährung der Mängelansprüche beginnt erneut!

  • OLG Celle, 05.03.2020 - 6 U 48/19

    Wann ist die Mängelbeseitigung unverhältnismäßig?

  • LG Osnabrück, 20.12.2018 - 4 O 434/18
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht