Rechtsprechung
OLG Oldenburg, 01.12.1998 - 5 U 135/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZI 1999, 79
- NZG 1999, 1012
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 17.10.1994 - 25 U 7940/93
Auszug aus OLG Oldenburg, 01.12.1998 - 5 U 135/98
Rechtsprechung zeigt (vgl. KG NJW 1995, 264 ff; BGH NJW 1997, 1202 ff).
Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 15.06.1999 - 3 U 33/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZG 1999, 1012 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4)
- LG München I, 15.10.2010 - 5 HKO 2122/09
Urkundenprozess: Vergütungsansprüche aus einem Vorstandsdienstvertrag; …
Der Kündigungsberechtigte muss alles erfahren haben, was ihm nach verständigem Urteil für eine das Für und Wider abwägende Entscheidung über den Fortbestand oder die Beendigung des Dienstverhältnisses erforderlich erscheinen muss (vgl. BGH NJW 1996, 1403 f; DStR 1997, 1338, 1339; OLG Karlsruhe NZG 1999, 1012;… Fleischer in: Spindler/Stilz AktG, a.a.O., Rdn. 161 zu § 84;… Spindler in: Münchener Kommentar zum AktG, a.a.O., Rdn. 161 zu § 84). - OLG Saarbrücken, 31.07.2006 - 8 U 269/03
Kündigung ohne Abmahnung von Führungskräften
Für die die Zweiwochenfrist in Lauf setzende Kenntnis kommt es nämlich, was auch der Kläger nicht verkennt, allein auf den Wissensstand des zur Entscheidung über die fristlose Kündigung berufenen und bereiten Gremiums der Genossenschaft an; das sind hier bei der Beklagten nicht Aufsichtsrat oder Teile der Vertreterversammlung sondern die Mitglieder der gemäß § 13 Abs. 2, Satz 3 und 4 der alten Satzung (vgl. Blatt 51) bzw. § 18 Abs. 4, Satz 2 und 3 der neuen Satzung (vgl. Blatt 39) für die außerordentliche Kündigung des Dienstverhältnisses des Klägers als Vorstand zuständigen Vertreterversammlung der Beklagten in ihrer Eigenschaft als Mitwirkende an der kollektiven Willensbildung in der Versammlung vom 4. Mai 2001 (vgl. BGH NJW 1984, 2689; NJW 1998, 3274; DStR 2000, 564; NJW-RR 2002, 173; OLG Köln DB 1994, 471; OLG Karlsruhe NZG 1999, 1012). - LG München I, 15.06.2018 - 5 HKO 1427/17
Vergütungsansprüchen aus einem Vorstandsdienstvertrag
Demzufolge setzte der Kläger die Beklagte durch unzutreffende Tatsachenbehauptungen erheblichen Risiken aus, was gegen seine Vorstandspflicht verstieß, keine unvertretbaren Risiken einzugehen (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 15.6.1999, Az. 3 U 33/98 - zitiert nach juris;… Mertens/Cahn in: Kölner Kommentar zum AktG, a.a.O., § 84 Rdn. 158). - LG München I, 15.06.2018 - 5 HKO 1426/17
Vorstandsdienstvertrag
Demzufolge setzte der Kläger die x... AG durch unzutreffende Tatsachenbehauptungen erheblichen Risiken aus, was gegen seine Vorstandspflicht verstieß, keine unvertretbaren Risiken einzugehen (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 15.6.1999, Az. 3 U 33/98 - zitiert nach juris;… Mertens/Cahn in: Kölner Kommentar zum AktG, a.a.O., § 84 Rdn. 158).