Weitere Entscheidungen unten: OLG München, 08.04.2009 | KG, 25.11.2008

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 18.12.2008 - 8 U 182/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,13187
OLG Oldenburg, 18.12.2008 - 8 U 182/08 (https://dejure.org/2008,13187)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 18.12.2008 - 8 U 182/08 (https://dejure.org/2008,13187)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 18. Dezember 2008 - 8 U 182/08 (https://dejure.org/2008,13187)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,13187) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Verein zur Förderung der Interessen von Ziegeleiunternehmen: Beendigung der Mitgliedschaft bei Wegfall der Voraussetzungen der Mitgliedschaft bzw. Recht zum sofortigen Austritt; Beitragsregelung in der Satzung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Verein zur Förderung der Interessen von Ziegeleiunternehmen: Beendigung der Mitgliedschaft bei Wegfall der Voraussetzungen der Mitgliedschaft bzw. Recht zum sofortigen Austritt; Beitragsregelung in der Satzung

  • Judicialis

    BGB § 25; ; BGB § 39; ; BGB § 58 Nr. 2; ; BGB § 59 Abs. 2 S. 1; ; BGB § 71 Abs. 1 S. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beendigung der Mitgliedschaft in einem Verein bei Wegfall der Voraussetzungen; Berechtigung eines Mitglieds zum sofortigen Austritt aus dem Verein; Anforderungen an die Beitragsregelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beendigung der Mitgliedschaft in einem Verein bei Wegfall der Voraussetzungen; Berechtigung eines Mitglieds zum sofortigen Austritt aus dem Verein; Anforderungen an die Beitragsregelung

  • ZIP-online.de (Leitsatz)

    Zur Beendigung der Mitgliedschaft in einem Verein

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2009, 2060 (Ls.)
  • NZG 2009, 917 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 19.07.2010 - II ZR 23/09

    Beitragspflichten der Vereinsmitglieder: Erfordernis des Aufnahme eines variablen

    Das Berufungsgericht hat in seiner in OLGR Oldenburg 2009, 612 f. veröffentlichten Entscheidung ausgeführt, die Mitgliedschaft der Beklagten sei zwar durch Aufgabe des Ziegeleibetriebes nicht automatisch bzw. nicht durch fristlose Kündigung zum 1. Dezember 2006, sondern erst durch ordentliche Kündigung zum 31. Dezember 2007 beendet worden.
  • OLG Hamm, 01.03.2021 - 8 U 61/20

    Verein, Mitgliederversammlung, Beschlussmängel

    Zwar kann die Satzung für diesen Fall einen Verlust der Mitgliedschaft vorsehen, doch muss dies in der Satzung eindeutig geregelt sein (OLG Oldenburg, Urteil vom 18.12.2008, 8 U 182/08, BeckRS 2009, 15974; BGH, Urteil vom 03.07.1978, II ZR 210/77, juris).
  • AG Ahlen, 21.12.2017 - 30 C 244/17

    Zahlung von offenen Abgeltungsbeträgen für nichterbrachte Arbeitsleistungen als

    Die Satzung muss aber eine klare Bestimmung darüber enthalten, welche Beiträge zu entrichten sind (vgl. OLG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 18. Dezember 2008, 8 U 182/08).

    Die Satzung muss aber eine klare Bestimmung darüber enthalten, welche Beiträge zu entrichten sind (vgl. OLG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 18. Dezember 2008, 8 U 182/08).

  • VG Hamburg, 25.01.2021 - 17 K 4140/20

    Antrag auf Feststellung, dass ein Beschlussantrag angenommen worden ist

    Bei einer Körperschaft des öffentlichen Rechts wie dem Beklagten, bei der Satzungsänderungen der Genehmigung der zuständigen Behörde und der Veröffentlichung im Amtlichen Anzeiger bedürfen (vgl. § 2 Abs. 2 S. 1 und 2 RAVersG), ist eine Änderung der Satzung durch eine der Satzung entgegenstehende ständige Übung ausgeschlossen (vgl. entsprechend für den eingetragenen Verein im Hinblick auf die notwendige Eintragung in das Vereinsregister OLG Oldenburg, Urt. v. 18.12.2008, 8 U 182/08, juris, Rn. 37; LG Braunschweig, Beschl. v. 16.05.2017, 6 S 66/17, juris, Rn. 18).
  • KG, 23.10.2020 - 22 W 5/20

    Zivilprozessrecht, Familienrecht

    Satzungsklauseln über die automatische Mitgliedschaftsbeendigung müssen eindeutig sein (vgl. OLG Brandenburg, Urteil vom 3. Juli 2012 - 11 U 174/07 -, juris-Rn. 50 f.; OLG Oldenburg, Urteil vom 8. Dezember 2008 - 8 U 182/08 -, juris-Rn. 22; LG Braunschweig, Urteil vom 19. Mai 1995 - 1 O 113/94 -, juris-Rn. 38; Stöber/Otto Hdb. Vereinsrecht, 11. Aufl. 2016, Rn. 313).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG München, 08.04.2009 - 31 Wx 121/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,3069
OLG München, 08.04.2009 - 31 Wx 121/08 (https://dejure.org/2009,3069)
OLG München, Entscheidung vom 08.04.2009 - 31 Wx 121/08 (https://dejure.org/2009,3069)
OLG München, Entscheidung vom 08. April 2009 - 31 Wx 121/08 (https://dejure.org/2009,3069)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,3069) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Notare Bayern PDF, S. 68 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    EGBGB Art. 3 a, 25; BGB §§ 1923, 84
    Erbfähigkeit einer nach dem Erbfall errichteten ausländischen Stiftung

  • IWW
  • openjur.de

    Internationales Privatrecht: Anzuwendendes Erbrecht bei Tod eines deutschen Staatsbürgers mit schweizerischem Wohnsitz; Erbfähigkeit einer nach Eintritt des Erbfalls errichteten ausländischen Stiftung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erbfähigkeit einer ausländischen Stiftung

  • heuking.de PDF, S. 4 (Kurzinformation)

    Erbeinsetzung einer nach dem Erbfall errichteten Schweizer Stiftung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Notare Bayern PDF, S. 68 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    EGBGB Art. 3 a, 25; BGB §§ 1923, 84
    Erbfähigkeit einer nach dem Erbfall errichteten ausländischen Stiftung

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Erbrecht - Erbfähigkeit einer ausländischen Stiftung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1019
  • FGPrax 2009, 171
  • FamRZ 2009, 1358
  • Rpfleger 2009, 456
  • NZG 2009, 917
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 30.12.2015 - 6 W 46/15

    Nacherbschaft: Einziehung eines zugunsten einer Stiftung erteilten Erbscheins

    Nach überwiegender Auffassung in der Rspr. und Literatur, der der Senat folgen würde, wäre diese Vorschrift auch für Stiftungen unter Lebenden - entsprechend - anwendbar, sofern der Stifter vor der Genehmigung (heute: Anerkennung) stirbt (vgl. Palandt-Ellenberger a.a.O. § 84 Rn. 1; Staudinger-Hüttemann/Rawert, BGB (2010), § 84 Rn. 2), wobei § 84 BGB auch auf ausländische Stiftungen - analog - für anwendbar gehalten wird (vgl. BayObLG, Beschluss vom 17.3.1965 - BReg. 1 b Z 293/64, NJW 1965, 1438, Gründe in: RzW 1965, 474 ff.; OLG München, NJW-RR 2009, 1019).
  • LG Dortmund, 21.06.2013 - 3 O 79/11

    Anwendbarkeit belgischem oder deutschen Erbrechts bzgl. Immobiliarvermögen und

    1a Z 70/89">NJW-RR 1990, 1033; anderer Ansicht: Palandt, Art. 3 a EGBGB, Rn. 6 Art. 25 EGBGB Rn. 2 und OLG München, NJW-RR 2009, 1019).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 25.11.2008 - 6 U 176/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,19573
KG, 25.11.2008 - 6 U 176/07 (https://dejure.org/2008,19573)
KG, Entscheidung vom 25.11.2008 - 6 U 176/07 (https://dejure.org/2008,19573)
KG, Entscheidung vom 25. November 2008 - 6 U 176/07 (https://dejure.org/2008,19573)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,19573) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anpassung des Ruhegehalts eines vormaligen Vorstandsmitglieds eines städtischen Versorgungsbetriebes

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2009, 408
  • NZG 2009, 917 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht