Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Abberufung eines Vorstandsmitglieds aus wichtigem Grund; Fehlen einer steuerlichen Unbedenklichkeitsbescheinigung als Grund für eine außerordentliche Kündigung; Erteilte gewerberechtliche Genehmigung und Eintragung im Handelsregister als Hindernis für eine Kündigung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

  Abberufung des Geschäftsführers aus wichtigem Grund, Auszuschließender hat Zerwürfnis durch sein Verhalten überwiegend verursacht, Überwachung Mitgeschäftsführer, überwiegendes Verschulden, Vorstand, Wenn in Person des verbleibenden Gesellschafters selbst ein ...

Papierfundstellen

• NZG 2002, 971

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 13.07.1998 - II ZR 131/97

  Anforderungen an die Substantiierung des Parteivorbringens

  Auszug aus OLG Stuttgart, 13.03.2002 - 20 U 60/01

  Das schließt das Ermessen auch bei der Entscheidung darüber ein, welches von mehreren Vorstandsmitgliedern in derartigen Situationen abberufen werden soll (vgl. dazu BGH WM 1998, 1779;… Mertens a.a.O. Rdn. 104).

  Denn für nachgeschobene Gründe bedarf es keines ausdrücklichen Beschlusses des Aufsichtsrats, der die Gesellschaft im Rechtsstreit ohnehin vertritt (vgl. BGH WM 1998, 1779).

• BGH, 07.06.1962 - II ZR 131/61

  Auszug aus OLG Stuttgart, 13.03.2002 - 20 U 60/01

  Besonderheiten, die sich aus der Bestellung des Gesellschafters als Vorstandsmitglied ergeben, können bei der Abwägung der Interessen des Gesellschafter-Vorstands einerseits und der Gesellschaft andererseits berücksichtigt werden (…vgl. dazu etwa Hüffer a.a.O. Rdn. 26; BGH WM 1962, 811).
• BGH, 15.06.1998 - II ZR 318/96

  Beginn der Frist für die außerordentliche Kündigung des Geschäftsführers einer …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 13.03.2002 - 20 U 60/01

  Für die Frage der Verwirkung ist maßgeblich darauf abzustellen, wann der Sachverhalt dem Aufsichtsrat als zuständigem Organ in einer Sitzung unterbreitet worden ist (vgl. zu der entsprechenden Problematik bei § 626 Abs. 2 BGB: BGH ZIP 1998, 1269, 1270).
• OLG Stuttgart, 13.03.2002 - 20 U 59/01

  Auszug aus OLG Stuttgart, 13.03.2002 - 20 U 60/01

  Im Zeitraum Ende 1999/Anfang 2000 wurde der Kläger an zwei weiteren Aktiengesellschaften mit vergleichbaren Geschäftsgegenständen beteiligt bzw. als deren Vorstand bestellt, nämlich an der Europäische H. AG (vgl. Anl. K 2, Bl. I 11) sowie an der Deutsche H. AG, mit der der Kläger in der Sache 20 U 59/01 einen vergleichbaren Rechtsstreit führt.

• LG Frankfurt/Main, 22.04.2014 - 5 O 8/14

  Abberufung eines Vorstandsmitgliedes der Commerzbank für nichtig erklärt

  Ein wichtiger Grund, aus dem der Aufsichtsrat ein Vorstandsmitglied gem. § 84 Absatz 3 AktG abberufen kann, liegt nach ganz herrschender Meinung (…vgl. Fleischer in Spindler/Stilz, AktG. 2. Aufl., § 84 Rn 100 mwN) - die die Kammer teilt - dann vor, wenn die Fortsetzung des Organverhältnisses bis zum Ende der regulären Amtszeit des Vorstandsmitglieds für die Gesellschaft auf Grund von bestimmten Umständen, wie sie in S. 2 der Vorschrift als Beispiels- oder Unterfälle aufgeführt sind, unzumutbar ist (BGH NZG 2007, 189, OLG Stuttgart NZG 2002, 971).
• OLG Stuttgart, 13.03.2002 - 20 U 59/01

  Personalistisch geprägte Aktiengesellschaft: Abbestellung eines …

  Im Zeitraum Ende 1999/Anfang 2000 wurde der Kläger an zwei weiteren Aktiengesellschaften mit vergleichbaren Geschäftsgegenständen beteiligt bzw. als deren Vorstand bestellt, nämlich an der Europäische H. AG (vgl. Anl. K 2, Bl. I 7) sowie an der H. AG, mit der der Kläger in der Sache 20 U 60/01 einen vergleichbaren Rechtsstreit führt.

  Am 22.09.1999 wurde er zum Vorstand bestellt (Klägervortrag Bl. I 3; Bl. II 455 mit "Ergebnisprotokoll" einer AR-Sitzung der "C AG" in M., Anl. K M/5, Bl. II 467; vgl. weiter die Anmeldung zum Handelsregister in Anl. B 31, dort S. 2 = Bl. I 235; der Beklagtenvortrag Bl. I 51, die Bestellung sei am 05.01.2000 erfolgt, ist eine Verwechslung: die Unterlagen beziehen sich auf die Bestellung zum Vorstand in der Parallelsache 20 U 60/01).

• OLG Schleswig, 13.03.2002 - 20 U 59/01

  Abberufung eines Vorstandsmitglieds durch den Aufsichtsrat; Vergleichbare …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar