Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.05.2004

Rechtsprechung
   BGH, 29.04.2004 - IX ZB 225/03   

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https://dejure.org/2004,437
BGH, 29.04.2004 - IX ZB 225/03 (https://dejure.org/2004,437)
BGH, Entscheidung vom 29.04.2004 - IX ZB 225/03 (https://dejure.org/2004,437)
BGH, Entscheidung vom 29. April 2004 - IX ZB 225/03 (https://dejure.org/2004,437)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    InsVV §§ 3, 10, 11
    Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters

  • Wolters Kluwer

    Berechnungsgrundlage für die Vergütung eines vorläufigen Insolvenzverwalters; Berücksichtigungsfähigkeit von Ansprüchen auf Erstattung und aus Insolvenzanfechtung bei der Bemessung der Vergütung eines vorläufigen Insolvenzverwalters; Zuschlag zur Regelvergütung eines ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Einbeziehung von Ansprüchen aus Insolvenzanfechtung und auf Erstattung eigenkapitalersetzender Leistungen in Berechnungsgrundlage für die Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Berechnungsgrundlage für die Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Bei der Ermittlung der Berechnungsgrundlage für die Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters grundsätzlich keine Berücksichtigung von erst mit der Insolvenzeröffnung entstehenden Vermögenswerten

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsVV §§ 3 10 11
    Berechnung der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorläufiger Insolvenzverwalter: Vergütungs-Berechnungsgrundlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2004, 1653
  • MDR 2004, 1204
  • NZI 2004, 444
  • WM 2004, 1390
  • BB 2004, 1362 (Ls.)
  • Rpfleger 2004, 516
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BGH, 13.07.2006 - IX ZB 104/05

    Berücksichtigung von Gegenständen mit Aus- und Absonderungsrechten bei der

    Nach einhelliger Auffassung in Rechtsprechung und Literatur war deshalb nach § 11 Abs. 1 InsVV a.F. in Verbindung mit § 1 Abs. 1 InsVV für die Vergütungsberechnung des vorläufigen Insolvenzverwalters der Zeitpunkt der Beendigung seiner Tätigkeit maßgeblich (vgl. BGHZ 146, 165, 175; BGH, Beschl. v. 29. April 2004 - IX ZB 225/03, ZIP 2004, 1653, 1654; v. 8. Juli 2004 - IX ZB 589/02, ZIP 2004, 1555, 1556; v. 9. Juni 2005 - IX ZB 230/03, ZIP 2005, 1324, 1325; MünchKomm-InsO/Nowak, § 11 InsVV Rn. 6; Uhlenbruck, InsO 12. Aufl. § 22 Rn. 231; Haarmeyer/Wutzke/Förster, aaO § 10 Rn. 5, § 11 Rn. 42; Hess, aaO § 11 Rn. 9).
  • BGH, 02.04.2009 - IX ZB 182/08

    Eröffnung des ordentlichen Rechtswegs für die Anfechtungsklage eines

    Bei dem Rückgewähranspruch handelt es sich um einen originären gesetzlichen Anspruch (BGHZ 15, 333, 337 ; 83, 102, 105 ; BGH, Urt. v. 11. Dezember 2008 - IX ZR 195/07, aaO S. 180 f Rn. 15), der mit Insolvenzeröffnung entsteht (BGHZ 101, 286, 288 ; 130, 38, 40 ; 171, 38, 44 Rn. 20; BGH, Beschl. v. 29. April 2004 - IX ZB 225/03, ZIP 2004, 1653, 1654) und der dem Insolvenzverwalter vorbehalten ist, mit dessen Amt er untrennbar verbunden ist (BGHZ 83, 102, 105 ; 86, 190, 196 ; 106, 127, 129 ; 118, 374, 381 ; 171, 38, 44 Rn. 20).
  • BGH, 14.12.2005 - IX ZB 256/04

    Erhöhung der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters wegen der Bearbeitung

    Die vorläufige Insolvenzverwaltung ist aus sich heraus zu bewerten (BGH, Beschl. v. 18. Dezember 2003 - IX ZB 50/03, NZI 2004, 251, 252; v. 29. April 2004 - IX ZB 225/03, NZI 2004, 444, 445), so dass es für die Bemessung der dafür festzusetzenden Vergütung nicht auf Umstände ankommen kann, die sich nach Beendigung des Eröffnungsverfahrens ergeben haben (BGH, Beschl. v. 18. Dezember 2003 aaO; Graeber, Die Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters gemäß § 11 InsVV 2003 S. 63 f).
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Rechtsprechung
   BGH, 18.05.2004 - IX ZB 189/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,820
BGH, 18.05.2004 - IX ZB 189/03 (https://dejure.org/2004,820)
BGH, Entscheidung vom 18.05.2004 - IX ZB 189/03 (https://dejure.org/2004,820)
BGH, Entscheidung vom 18. Mai 2004 - IX ZB 189/03 (https://dejure.org/2004,820)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    InsO § 14 Abs. 1, §§ 35, 36, 89 Abs. 2
    Kein neues Insolvenzverfahren für während noch laufenden Insolvenzverfahrens neu begründete Verbindlichkeiten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Fortsetzung eines Restaurantbetriebs mit dem Einverständnis eines Insolvenzverwalters; Interesse an der Eröffnung eines weiteren Insolvenzverfahrens durch Neugläubiger bei Nichterfüllung der Verbindlichkeiten aus einem ersten Insolvenzverfahren

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Insolvenzverfahren: Neugläubiger - Eröffnung eines weiteren Insolvenzverfahrens

  • zvi-online.de

    InsO § 14 Abs. 1, §§ 35, 36, 89 Abs. 2
    Kein weiteres Insolvenzverfahren auf Antrag von Neugläubigern vor Abschluss des ersten Verfahrens

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht

    Einkünfte des Schuldners aus selbständiger Tätigkeit nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens als Teil der Insolvenzmasse

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de

    InsO § 14 Abs. 1 § 35 § 36 § 89 Abs. 2
    Zum rechtlich geschützten Interesse eines Neugläubigers an der Eröffnung eines weiteren Insolvenzverfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Eröffnung eines weiteren Insolvenzverfahrens?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 43 (Kurzinformation)

    §§ 14, 35, 36, 89 InsO
    Rechtliches Interesse an Eröffnung des Insolvenzverfahrens und Umfang der Insolvenzmasse

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO §§ 35, 36, 38
    Kein weiteres Insolvenzverfahren auf Antrag von Neugläubigern vor Abschluss des ersten Verfahrens

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1349
  • MDR 2004, 1260 (Ls.)
  • NZI 2004, 444
  • WM 2004, 1589
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BGH, 09.06.2011 - IX ZB 175/10

    Insolvenzrecht: Zweites Insolvenzverfahren eines Neugläubigers bei Freigabe des

    a) Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs haben die Neugläubiger auch dann, wenn der nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens selbständig tätige Schuldner die daraus herrührenden Verbindlichkeiten nicht erfüllen kann, grundsätzlich kein rechtlich geschütztes Interesse an der Eröffnung eines weiteren Insolvenzverfahrens (BGH, Beschluss vom 18. Mai 2004 - IX ZB 189/03, NZI 2004, 444; vom 3. Juli 2008 - IX ZB 182/07, NZI 2008, 609 Rn. 10).
  • BFH, 16.05.2013 - IV R 23/11

    Einkommensteuer als sonstige Masseverbindlichkeit bei Veräußerung von mit

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des BGH ist die Eröffnung eines zweiten Insolvenzverfahrens jedoch unzulässig, weil --ohne Freigabe von Vermögen-- wegen §§ 35 Abs. 1, 36 InsO kein weiteres insolvenzrechtlich verwertbares Vermögen vorhanden wäre (BGH-Beschlüsse vom 18. Mai 2004 IX ZB 189/03, ZInsO 2004, 739; vom 3. Juli 2008 IX ZB 182/07, ZInsO 2008, 924; vom 9. Juni 2011 IX ZB 175/10, ZInsO 2011, 1349, unter II.2.a).
  • BGH, 17.02.2005 - IX ZB 176/03

    Zulässigkeit eines Eigenantrags auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens nach

    Hat bereits ein Gläubigerantrag zur Insolvenzeröffnung geführt, ist bis zum Abschluß des Verfahrens ein Eigenantrag des Schuldners nicht mehr zulässig (AG Duisburg NZI 2003, 159; AG Oldenburg ZInsO 2004, 1154, 1155; Kübler/Prütting/Pape, InsO § 20 Rn. 35; HK-InsO/Kirchhof, 3. Aufl. § 27 Rn. 9; vgl. ferner BGH, Beschl. v. 18. Mai 2004 - IX ZB 189/03, NZI 2004, 444; OLG Köln NZI 2003, 99, 100).
  • BGH, 03.07.2008 - IX ZB 182/07

    Zulässigkeit weiterer Insolvenzanträge nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens;

    a) Nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners sind weitere Anträge auf Eröffnung des Verfahrens über das bereits insolvenzbefangene Vermögen unzulässig; das gilt gleichermaßen für Gläubiger- und für Eigenanträge und auch für solche, die vor Eröffnung gestellt worden sind (Ergänzung zu BGH, Beschl. v. 18. Mai 2004 IX ZB 189/03, WM 2004, 1589).

    Ein weiteres Insolvenzverfahren zu ihren Gunsten, welches das vom Schuldner neu erworbene Vermögen zum Gegenstand hat, ist unter Geltung der Insolvenzordnung - vom Ausnahmefall des § 35 Abs. 2 InsO abgesehen - nicht möglich (BGH, Beschl. v. 18. Mai 2004 - IX ZB 189/03, WM 2004, 1589).

    Der Insolvenzbeschlag umfasst nach § 35 Abs. 1 InsO das gesamte Vermögen, das dem Schuldner zur Zeit der Eröffnung des Verfahrens gehört und das er während des Verfahrens erlangt (vgl. BGH, Beschl. v. 18. Mai 2004, aaO).

  • BGH, 01.02.2007 - IX ZR 178/05

    Anspruch auf Prozesskostenerstattung in der Insolvenz des Gläubigers

    Danach gehören die Einkünfte, die der Schuldner aus selbständiger Tätigkeit nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens erzielt, in vollem Umfang und nicht lediglich in Höhe des nach Abzug der Ausgaben verbleibenden Gewinns zur Insolvenzmasse (ferner BGH, Beschl. v. 18. Mai 2004 - IX ZB 189/03, NZI 2004, 444).
  • BGH, 21.01.2010 - IX ZB 174/09

    Insolvenzeröffnungsverfahren: Sperrfrist für Eigenantrag des Schuldners nach

    Voraussetzung für die Zulässigkeit eines neuen Antrags nach Ablauf von drei Jahren ist allerdings, dass das früher eröffnete Verfahren inzwischen aufgehoben ist, denn während eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners sind weitere Anträge auf Eröffnung des Verfahrens - dies gilt gleichermaßen für Gläubiger- und für Eigenanträge - über das bereits insolvenzbefangene Vermögen unzulässig (BGH, Beschl. v. 18. Mai 2004 - IX ZB 189/03, ZInsO 2004, 739; v. 3. Juli 2008 - IX ZB 182/07, ZInsO 2008, 924 Rn. 10).
  • BFH, 21.07.2009 - VII R 49/08

    Keine Haftungsinanspruchnahme des Insolvenzverwalters über das Vermögen des

    Für Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit hat der BGH in ständiger Rechtsprechung erkannt, dass es in vollem Umfang und nicht lediglich in Höhe des nach Abzug der Ausgaben verbleibenden Gewinns zur Insolvenzmasse gehört (BGH, Beschl. v. 18.5.2004 - IX ZB 189/03, ZVI 2004, 518 = ZInsO 2004, 739 m.w.N., dazu EWiR 2004, 987 (Hölzle)).
  • BGH, 11.03.2010 - IX ZB 110/09

    Insolvenzverfahren: Hilfsweise gestellter Insolvenz- und

    Zum einen kann nach Verfahrenseröffnung kein zulässiger Eröffnungsantrag mehr gestellt werden (BGH, Beschl. v. 18. Mai 2005 - IX ZB 189/03, NZI 2004, 444; v. 3. Juli 2008 aaO S. 924 Rn. 8).
  • BGH, 29.06.2004 - IX ZB 90/03

    Voraussetzungen der Versagung der Restschuldbefreiung

    Ist die Rechtsbeschwerde nach § 574 Abs. 1 Nr. 1 ZPO statthaft, obliegt die Prüfung der besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen des § 574 Abs. 2 ZPO allein dem Bundesgerichtshof als Rechtsbeschwerdegericht (BGH, Beschl. v. 20. Februar 2003 - V ZB 59/02, WM 2003, 1829, 1830; v. 18. Mai 2004 - IX ZB 189/03).
  • BFH, 21.07.2009 - VII R 50/08

    Haftungsansprüche aus der Geschäftsführertätigkeit während des

    Für Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit hat der BGH in ständiger Rechtsprechung erkannt, dass es in vollem Umfang und nicht lediglich in Höhe des nach Abzug der Ausgaben verbleibenden Gewinns zur Insolvenzmasse gehört (BGH-Beschluss vom 18. Mai 2004 IX ZB 189/03, Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht --ZInsO-- 2004, 739, m.w.N.).
  • FG Schleswig-Holstein, 24.02.2010 - 2 K 90/08

    Nach Insolvenzeröffnung durch nichtselbständige Tätigkeit begründete

  • BGH, 21.09.2006 - IX ZA 23/06

    Zulässigkeit eines weiteren Insolvenzverfahrens gegen denselben Schuldner

  • AG Göttingen, 26.02.2008 - 74 IN 304/07

    Insolvenzverfahren: Zulässigkeit der Eröffnung eines Zweitinsolvenzverfahrens

  • AG Göttingen, 12.10.2007 - 74 IN 304/07

    Zulässigkeit der Eröffnung eines Zweitinsolvenzverfahrens vor Abschluss des

  • FG Köln, 19.01.2011 - 7 K 3529/07

    Einkommensteuerschuld aufgrund gegen den Willen des Insolvenzverwalters

  • BGH, 20.09.2007 - IX ZB 241/06

    Erledigung einer Rechtsbeschwerde betreffend die Ablehnung der Eröffnung eines

  • OLG München, 23.04.2008 - 15 U 2983/07

    Insolvenzanfechtung: Herausgabe- bzw. Schadensersatzanspruch eines

  • FG München, 29.05.2008 - 14 K 3613/06

    Umsatzsteuer aufgrund einer neuen gewerblichen Tätigkeit nach Eröffnung des

  • FG Köln, 19.01.2011 - 7 K 3547/07

    Einkommensteuerschuld aufgrund gegen den Willen des Insolvenzverwalters

  • AG Göttingen, 27.04.2005 - 74 IN 130/05

    Insolvenzverfahren: Rechtsschutzbedürfnis für die Durchführung eines erneuten

  • FG München, 29.05.2008 - 14 K 4598/06

    Umsatzsteuerschulden, die aus einer neuen gewerblichen Tätigkeit des Schuldners

  • AG Göttingen, 24.11.2004 - 74 IN 361/04

    Insolvenzverfahren: Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigungserklärung

  • AG Köln, 07.02.2008 - 72 IN 649/07

    Zulässigkeit eines erneuten Eröffnungsantrags bzgl. der Insolvenz über das

  • FG Münster, 05.11.2018 - 14 K 2425/18
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