Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 14.02.2008 - 12 U 89/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,6891
OLG Brandenburg, 14.02.2008 - 12 U 89/07 (https://dejure.org/2008,6891)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14.02.2008 - 12 U 89/07 (https://dejure.org/2008,6891)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14. Februar 2008 - 12 U 89/07 (https://dejure.org/2008,6891)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,6891) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überwachungspflichten des Geschäftsführers einer GmbH hinsichtlich der Abführung von Beiträgen des Arbeitsnehmers zur Sozialversicherung; Schadensersatzanspruches aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung im Rahmen eines Insolvenzverfahrens; Umfang der Bewilligung ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    ZPO § 139; ; ZPO § ... 139 Abs. 4; ; ZPO § 179 Abs. 2; ; ZPO § 184 Abs. 2; ; ZPO § 256 Abs. 1; ; ZPO § 288; ; ZPO § 307; ; ZPO § 322 Abs. 1; ; ZPO § 704; ; ZPO § 794; ; InsO § 175 Abs. 2; ; InsO § 302 Nr. 1; ; BGB § 197 Abs. 1 Nr. 3; ; BGB § 823 Ab. 2; ; StGB § 14 Abs. 2 Nr. 1; ; StGB § 266 a; ; StGB § 266 a Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellungsklage zum Rechtsgrund einer Forderung aus vorsätzlicher unerlaubter Handlung bei drohender Restschuldbefreiung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2008, 319
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 28.06.2012 - IX ZR 160/11

    Insolvenzrecht: Zulässigkeit und Begründetheit einer Feststellungsklage des

    Da gemäß einer weiteren Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg (NZI 2008, 319) davon auszugehen sei, dass auch der auf den Anspruchsgrundlagen beruhende entscheidungserhebliche Sachverhalt in Rechtskraft erwachse, müsse von einer Bindungswirkung des Versäumnisurteils und des Vollstreckungsbescheides ausgegangen werden.
  • OLG Brandenburg, 11.02.2010 - 12 U 164/09

    Forderungsfeststellung zur Insolvenztabelle: Behandlung eines vom Schuldner nach

    Gegenstand der materiellen Rechtskraft ist die gerichtliche Entscheidung letzter Instanz über den prozessualen Anspruch, dass heißt das Bestehen oder Nichtbestehen der mit der Klage geltend gemachten Rechtsfolge aufgrund des vorgetragenen Tatsachenkomplexes bei Schluss der mündlichen Tatsachenverhandlung (BGH NJW 1995, S. 967; Leipold in Stein/Jonas, ZPO, Kommentar, 22. Aufl., § 322, Rn. 94; Gottwald in Münchner Kommentar, ZPO, 3. Aufl., § 322, Rn. 113; vgl. auch das Urteil des Senats vom 15.02.2008, Az.: 12 U 89/07, zu § 184 InsO a. F., veröffentlicht in NZI 2008, S. 319).
  • OLG Brandenburg, 29.07.2008 - 11 U 121/07

    Insolvenzverfahren: Klage auf Feststellung der Forderung aus einer vorsätzlich

    Die beim Vollstreckungsbescheid bestehende Gefahr, dass Gläubiger auch ohne Rechtsgrund das Vorliegen einer unerlaubten Handlung behaupten, besteht bei einem gerichtlichen Vergleichsschluss gerade nicht (vgl. in diesem Zusammenhang auch Gaul a.a.O., S. 291 ff) Jedenfalls ist - anders als im Fall des Vollstreckungsbescheid - der Titel gerade nicht auf Grund einseitiger Angaben der Gläubigerin , d. h. der Klägerin ergangen (für den Fall eines Anerkenntnisurteils ebenfalls in diese Richtung gehend, aber im Ergebnis offen gelassen, Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 14.02.2008, Az.: 12 U 89/07).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht