Weitere Entscheidung unten: BGH, 05.05.2011

Rechtsprechung
   BGH, 17.02.2011 - IX ZR 91/10   

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https://dejure.org/2011,2272
BGH, 17.02.2011 - IX ZR 91/10 (https://dejure.org/2011,2272)
BGH, Entscheidung vom 17.02.2011 - IX ZR 91/10 (https://dejure.org/2011,2272)
BGH, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10 (https://dejure.org/2011,2272)
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Volltextveröffentlichungen (15)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Insolvenzanfechtung und die Abtretung des Rückgewähranspruchs

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    InsO § 143; BGB §§ 398, 399
    Abtretbarkeit des insolvenzrechtlichen Anfechtungsanspruchs

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Der aus Insolvenzanfechtung folgende Rückgewähranspruch kann abgetreten werden

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Rückgewähranspruch aus Insolvenzanfechtung

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    HGB §§ 119, 161
    Anfechtbarkeit der Zahlung, GmbHG § 64 Satz 1, Zahlungen nach Insolvenzreife

Besprechungen u.ä. (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 8
  • NJW-RR 2011, 1272
  • ZIP 2010, 1505
  • ZIP 2011, 1114
  • MDR 2011, 820
  • NZI 2011, 486
  • WM 2011, 1080
  • BB 2011, 1474
  • DB 2011, 8
  • NZG 2011, 743
  • NZG 2011, 873
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 26.04.2012 - IX ZR 74/11

    Insolvenzanfechtung: Vorsatzanfechtung bei vereinbarungsgemäßer Weiterleitung von

    c) Diese rechtliche Bewertung ist mit Rücksicht auf den Zweck der Insolvenzanfechtung, im Interesse der Wiederherstellung des Schuldnervermögens bestimmte, als ungerechtfertigt angesehene Vermögensverschiebungen rückgängig zu machen (BGH, Urteil vom 16. November 2007 - IX ZR 194/04, BGHZ 174, 228 Rn. 29; vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10, WM 2011, 1080 Rn. 9), allein sachgerecht.
  • BGH, 12.09.2019 - IX ZR 16/18

    Baumarkt

    Eine solche Abtretung von Rückgewähransprüchen durch den Insolvenzverwalter an einen anderen ist gemäß § 398 BGB grundsätzlich möglich (vgl. BGH, Urteil vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10, NZI 2011, 486 Rn. 8 f).

    Rechte des Anfechtungsschuldners werden durch die Abtretung nicht beeinträchtigt (BGH, Urteil vom 17. Februar 2011, aaO Rn. 11).

  • BGH, 10.01.2013 - IX ZR 172/11

    Abtretung eines aus einer Insolvenzanfechtung folgenden streitigen

    Auf die Revision des Klägers, die ausschließlich den Anspruch aus abgetretenem Recht betraf, hat der Senat das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen (Urteil vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10, NZI 2011, 486).

    Diese Grundsätze gelten auch im vorliegenden Fall der Abtretung des aus einer Insolvenzanfechtung folgenden Rückgewähranspruchs (vgl. BGH, Urteil vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10, NZI 2011, 486 Rn. 10).

  • BGH, 04.02.2016 - IX ZR 42/14

    Insolvenzanfechtung: Deckungs- und Schenkungsanfechtung einer mittelbaren

    (1) Der Verwalter, der einen Anfechtungsanspruch geltend macht, ist allerdings berechtigt, sich bezüglich dieses Anspruchs zu vergleichen oder den Anfechtungsanspruch ganz oder teilweise zu erlassen (BGH, Urteil vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10, ZIP 2011, 1114 Rn. 7).
  • BGH, 23.06.2016 - IX ZR 158/15

    Prozessführungsbefugnis des Insolvenzverwalters: Wirksamkeit der Bestellung eines

    Die Rückgewähr eines anfechtbar aus dem Vermögen des Schuldners weggegebenen Vermögensgegenstandes durch dessen Übertragung an einen anderen Gläubiger als die Insolvenzmasse (vgl. § 143 InsO) kann ohne Veränderung des Anspruchsinhalts in Einklang mit § 399 Halbsatz 1 BGB erfolgen (BGH, Urteil vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10, WM 2011, 1080 Rn. 7 f).
  • BGH, 14.06.2018 - IX ZR 232/17

    Recht eines Insolvenzverwalters zur Abtretung von Ersatzansprüchen des Schuldners

    Auch kann er auf Insolvenzanfechtung gestützte Herausgabeansprüche abtreten (BGH, Urteil vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10, WM 2011, 1080 Rn. 8; vom 10. Januar 2013 - IX ZR 172/11, WM 2013, 471 Rn. 10).
  • BGH, 21.02.2013 - IX ZR 69/12

    Insolvenzbeschlag: Erstreckung auf Ansprüche des Schuldners auf eine

    Gegen die Einbeziehung von Anfechtungsansprüchen in die Abtretungserklärung spricht ferner, dass die rechtliche Möglichkeit der Abtretung von Anfechtungsansprüchen von der höchstrichterlichen Rechtsprechung erst später anerkannt wurde (BGH, Urteil vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10, WM 2011, 1080).
  • BVerwG, 26.04.2018 - 7 C 5.16

    Steuerliches Auskünftebegehren des Insolvenzverwalters von dem für die

    Gleichwohl ist das Anfechtungsrecht deswegen ein Bestandteil der dem Insolvenzverwalter allgemein zustehenden Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis, weil der Erfolg einer Anfechtung der seiner Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis unterliegenden Insolvenzmasse zugutekommt (vgl. BGH, Urteile vom 10. Dezember 2009 - IX ZR 206/08 - ZIP 2010, 102 Rn. 7 und vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10 - ZIP 2011, 1114 Rn. 7).
  • OLG Düsseldorf, 21.07.2011 - 12 U 162/10

    Unterbrechung von Rechtsstreitigkeiten wegen Einzelgläubigeranfechtung i.R.d.

    Erst mit der Einstellung oder einer vorbehaltlosen Aufhebung des Insolvenzverfahrens erlischt frühestens das Insolvenzanfechtungsrecht, ohne dass dies in jedem Fall der Fortführung eines anhängigen Rechtsstreites entgegensteht (vgl. BGH, Urteil vom 17. Februar 2011, IX ZR 91/10, NZI 2011, 486 [unter II 2 c]).
  • OLG Düsseldorf, 24.09.2015 - 12 U 68/14
    Dieser kann durch einen Erlassvertrag i.S.v. § 397 Abs. 1 BGB über ihn verfügen (BGH, Versäumnisurt. v. 17.02.2011 - IX ZR 91/10 = NZI 2011, 486, 487 Tz. 7; MüKoInsO/Kayser, 3. Aufl., § 129 Rn. 223; Ede/Hirte, in: Uhlenbruck, InsO, 14. Aufl., § 143 Rn. 92; HK-Kreft, InsO, 7. Aufl., § 129 Rn. 89; Ganter, NZI 2014, 121, 122 f.; Bork, ZIP 2006, 589, 590 ff.).
  • LG Ulm, 16.12.2016 - 11 O 11/14

    Erstattung von Zahlungen durch die Geschäftsführer der Gesellschaft wegen

  • OLG Düsseldorf, 24.09.2015 - 12 U 123/15

    Gläubigerbenachteiligende Rechtshandlungen des Schuldners; Verkürzung der Masse;

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Rechtsprechung
   BGH, 05.05.2011 - IX ZB 246/10   

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https://dejure.org/2011,3334
BGH, 05.05.2011 - IX ZB 246/10 (https://dejure.org/2011,3334)
BGH, Entscheidung vom 05.05.2011 - IX ZB 246/10 (https://dejure.org/2011,3334)
BGH, Entscheidung vom 05. Mai 2011 - IX ZB 246/10 (https://dejure.org/2011,3334)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Abs 2 ZPO, § 574 Abs 1 S 1 ZPO, § 4 InsO, § 6 Abs 1 InsO, § 7 InsO
    Abweisung eines Befangenheitsgesuchs im Insolvenzverfahren: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eine Rechtsbeschwerde findet nur im Falle der Zulassung durch das Beschwerdegericht statt bei Zurückweisung der gegen ein für unbegründet erklärtes Ablehnungsgesuch gerichteten sofortigen Beschwerde

  • ZIP-online.de

    Rechtsbeschwerde gegen Zurückweisung der sofortigen Beschwerde gegen die Abweisung eines Ablehnungsgesuchs nur bei Zulassung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht

    Keine Rechtsbeschwerde nach § 7 InsO in dem die Ablehnung eines Insolvenzrichters wegen Befangenheit betreffenden Verfahren

  • rechtsportal.de

    Rechtsbeschwerde im Falle der Zulassung durch das Beschwerdegericht bei Zurückweisung der gegen ein für unbegründet erklärtes Ablehnungsgesuch gerichteten sofortigen Beschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Beschwerde gegen Ablehnungsgesuch in Insolvenzverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befangenheit und Rechtsmittel im Insolvenzverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 1169
  • MDR 2011, 816
  • NZI 2011, 486
  • WM 2011, 1083
  • AnwBl 2011, 170
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 29.09.2011 - IX ZA 74/11

    Insolvenzverfahren: Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen eine nachträgliche

    Die Rechtsbeschwerde ist folglich nur dann statthaft, wenn eine Entscheidung über die sofortige Beschwerde im Sinne des § 6 Abs. 1 InsO angefochten wird, also die Befugnis zur sofortigen Beschwerde in der Insolvenzordnung ausdrücklich vorgesehen ist (BGH, Beschluss vom 16. Oktober 2003 - IX ZB 599/02, NZI 2004, 40 f; vom 5. Mai 2011 - IX ZB 246/10, NZI 2011, 486 Rn. 4).

    Hat die sofortige Beschwerde hingegen ihre Rechtsgrundlage in außerhalb der Insolvenzordnung angesiedelten Bestimmungen, ist eine Rechtsbeschwerde nur Kraft ausdrücklicher Zulassung statthaft (BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - IX ZB 32/06, ZInsO 2008, 95 Rn. 6; vom 5. Mai 2011, aaO).

  • BGH, 09.08.2011 - IX ZB 218/11

    Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde bei Einlegung dieser durch einen nicht beim

    Die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde nach der Regelung des § 7 InsO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO findet nicht statt, wenn ein Ablehnungsgesuch im Insolvenzverfahren für unbegründet erklärt und die hiergegen erhobene sofortige Beschwerde zurückgewiesen worden ist (BGH, Beschluss vom 5. Mai 2011 - IX ZB 246/10, WM 2011, 1083 Rn. 6 mwN).
  • BGH, 12.03.2012 - IX ZA 4/12

    Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Somit ist die Rechtsbeschwerde nur zulässig, wenn sie vom Beschwerdegericht zugelassen wird (BGH, Beschluss vom 5. Mai 2011 - IX ZB 246/10, ZIP 2011, 1169 Rn. 4 ff), was im Streitfall nicht geschehen ist.
  • BGH, 20.01.2012 - IX ZB 5/12

    Vorliegen eines Rechtsmittels für den Fall der Zurückweisung eines

    Somit ist die Rechtsbeschwerde nur zulässig, wenn sie vom Beschwerdegericht zugelassen wird (BGH, Beschluss vom 5. Mai 2011 - IX ZB 246/10, ZIP 2011, 1169 Rn. 4 ff), was im Streitfall nicht geschehen ist.
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