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   OLG Frankfurt, 25.09.1997 - 1 U 41/96   

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https://dejure.org/1997,2097
OLG Frankfurt, 25.09.1997 - 1 U 41/96 (https://dejure.org/1997,2097)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.09.1997 - 1 U 41/96 (https://dejure.org/1997,2097)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. September 1997 - 1 U 41/96 (https://dejure.org/1997,2097)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Mietvertragsformular des Hessischen Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümerverbands in der Klauselkontrolle

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Beurteilung der Rechtswirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in Formularmietverträgen; Zugrundelegung der kundenfeindlichsten Auslegung; Unangemessene Benachteiligung des Mieters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 535 536 550
    Mietrecht - Formularklauseln des hessischen Haus- und Grundeigentümervereins

  • rechtsportal.de

    Mietrecht: Unwirksamkeit von Klauseln in Formularmietverträgen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 368
  • NJW-RR 1999, 80 (Ls.)
  • NZM 1998, 150
  • NZM 1998, 736 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 23.06.2004 - VIII ZR 361/03

    Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit "starren" Fristen

    In dem vom Berufungsgericht erwähnten Urteil vom 3. Juni 1998 (VIII ZR 317/97, NJW 1998, 3114 = WM 1998, 2145; Vorinstanz OLG Frankfurt am Main, NJW-RR 1998, 368, dort mit ausführlicher Wiedergabe des Verfahrensgangs) hat der Senat in einem Verfahren nach §§ 13 ff. AGBG zwei Formularklauseln als wirksam angesehen, die jeweils Rechtsfolgen an den Ablauf von Renovierungsfristen knüpften und zu diesem Zweck auf eine mit der vorliegenden Bestimmung vergleichbare Schönheitsreparaturklausel Bezug nahmen.
  • BGH, 26.07.2004 - VIII ZR 281/03

    Elektrische Installation in einer Altbauwohnung als Mangel

    b) Der zum vertragsgemäßen Gebrauch geeignete Zustand der Wohnung, der mangels konkreter vertraglicher Vereinbarungen nach der Verkehrsanschauung zu bestimmen ist, muß auch bei der Anmietung einer unrenovierten Wohnung in einem Altbau einem Mindeststandard genügen, der ein zeitgemäßes Wohnen ermöglicht und alle mit der Haushaltsführung üblicherweise verbundenen Tätigkeiten unter Einsatz technischer Hilfsmittel erlaubt (Schmidt-Futterer/Eisenschmid, Mietrecht, 8. Aufl., § 535 BGB, Rdnr. 172; Kraemer in: Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Aufl., Kap. III Rdnr. B 1181; Sternel, aaO, Kap. II Rdnr. 14; vgl. auch OLG Frankfurt am Main, NZM 1998, 150).
  • OLG Celle, 21.06.2001 - 2 U 36/01

    Wohnraummiete: Voraussetzungen eines Anspruchs auf anteilige Abgeltung von

    Vielmehr obliegt es dem Mieter wie jedem, der Erfüllung schuldet und diese nachzuweisen hat, die geeigneten Beweismittel für die behauptete ordnungsgemäße Durchführung der Schönheitsreparaturen vor dem Ende der Mietzeit zu sichern und erforderlichenfalls vorweisen zu können (vgl. OLG Frankfurt, NZM 1998, 150, 152).
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