Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 01.09.2000 | LG Berlin, 14.02.2000

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.02.2000 - 19 U 7/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,4077
OLG Frankfurt, 11.02.2000 - 19 U 7/99 (https://dejure.org/2000,4077)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.02.2000 - 19 U 7/99 (https://dejure.org/2000,4077)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Februar 2000 - 19 U 7/99 (https://dejure.org/2000,4077)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Mangel; Baumangel; Werkmangel; DIN; DIN-Norm

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines Werkmangels trotz Einhaltung von DIN - Normen ; Gutachten eines Sachverständigen zur Nutzbarkeit einer Wohnung; Ordnungsgemäße Belüftung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 633 a.F.
    Mängel der Wärmedämmung einer Wohnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2001, 39
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Frankfurt/Main, 07.02.2012 - 17 S 89/11

    Wohnraummiete: Zumutbarkeit mehrfachen täglichen Stoßlüftens zur Verhinderung von

    Anders als das Amtsgericht hält die Einzelrichterin das Stoßlüften 3 bis 4 mal täglich auch für einen berufstätigen Mieter nicht für unzumutbar (so auch OLG Frankfurt am Main, NZM 2001, 39, juris-Rdn. 5).
  • LG Konstanz, 20.12.2012 - 61 S 21/12

    Mehr als drei Mal täglich lüften ist keine Pflicht!

    Gemäß OLG Frankfurt (Urteil v. 11.02.2009 - 19 U 7/99, NZM 2001, 39) reicht es zur ordnungsgemäßen Belüftung einer Wohnung aus, dass morgens 2 mal und abends 1 mal quergelüftet wird.
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 01.09.2000 - 19 U 53/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,2266
OLG Köln, 01.09.2000 - 19 U 53/00 (https://dejure.org/2000,2266)
OLG Köln, Entscheidung vom 01.09.2000 - 19 U 53/00 (https://dejure.org/2000,2266)
OLG Köln, Entscheidung vom 01. September 2000 - 19 U 53/00 (https://dejure.org/2000,2266)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Mietverhältnis; Kündigung; Zustimmungserklärung; Schweigen; Erklärungswert eines Schweigens

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schweigen; Zustimmung; Untervermietung; Sonderkündigungsrecht

  • rechtsportal.de

    BGB § 549
    Erklärungswert des Schweigens des Vermieters und Sonderkündigung gem. § 549 Abs. 1 S. 2 BGB

  • ibr-online

    Wohnungseigentum

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Schweigen auf Anfrage hinsichtlich Untervermietung - Mieter darf kündigen!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 590 (Ls.)
  • NZM 2001, 39 (Ls.)
  • ZMR 2001, 186
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Celle, 05.03.2003 - 2 W 16/03

    Gewerberaummiete: Ausschluss des Sonderkündigungsrechts des Mieters wegen

    Zwar wird das Kündigungsrecht des § 540 Abs. 1 S. 2 B GB n. F. vom Vermieter dann verwirkt, wenn er dem Mieter trotz einer nach dem Vertrag erlaubten Untervermietung die Überlassung der Mieträume an einen solventen Untermieter verweigert, der beabsichtigt, die Räume innerhalb des vereinbarten Mietzwecks zu benutzen (vgl. hier OLG Köln ZMR 2001, 186; LG Berlin, NZM 1999, 405; Kraemer, in: Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete 3. Aufl., Rz. III. 1262; Palandt/Weidenkaff, BGB, 61. Aufl., § 540 Rz. 11 f; Blank, in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, 7. Aufl., § 549 Rz. 62 ff).
  • KG, 11.10.2007 - 8 U 34/07

    Gewerberaummiete: Verweigerung der Untervermietungserlaubnis durch Schweigen des

    Der Entscheidung des OLG Köln (WuM 2000, 597) lasse sich nicht entnehmen, dass in jedem Falle vor Ausspruch der Kündigung eine Ankündigung des Mieters, das Schweigen des Vermieters werde als Verweigerung gewertet, zu verlangen sei.

    Jedenfalls unter diesen Voraussetzungen kommt dem Schweigen des Vermieters Erklärungswert zu (OLG Köln WuM 2000, 597 = ZMR 2001, 186).

    Jedenfalls hätte in diesem Schreiben mitgeteilt werden müssen, dass das Schweigen des Klägers innerhalb der gesetzten Frist als Verweigerung der Erlaubnis gewertet werde (vgl. so auch OLG Köln WuM 2000, 597).

  • OLG Celle, 05.03.2003 - 2 W 15/03

    Beendigung von Mietverhältnissen

    Zwar wird das Kündigungsrecht des § 540 Abs. 1 S. 2 B GB n. F. vom Vermieter dann verwirkt, wenn er dem Mieter trotz einer nach dem Vertrag erlaubten Untervermietung die Überlassung der Mieträume an einen solventen Untermieter verweigert, der beabsichtigt, die Räume innerhalb des vereinbarten Mietzwecks zu benutzen (vgl. hier OLG Köln ZMR 2001, 186; LG Berlin, NZM 1999, 405; Kraemer, in: Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete 3. Aufl., Rz. III. 1262; Palandt/Weidenkaff, BGB, 61. Aufl., § 540 Rz. 11 f; Blank, in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, 7. Aufl., § 549 Rz. 62 ff).
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Rechtsprechung
   LG Berlin, 14.02.2000 - 62 S 383/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,27351
LG Berlin, 14.02.2000 - 62 S 383/99 (https://dejure.org/2000,27351)
LG Berlin, Entscheidung vom 14.02.2000 - 62 S 383/99 (https://dejure.org/2000,27351)
LG Berlin, Entscheidung vom 14. Februar 2000 - 62 S 383/99 (https://dejure.org/2000,27351)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZM 2001, 39
 
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Wird zitiert von ...

  • VerfGH Berlin, 14.02.2005 - VerfGH 53/00
    Nach der von der Beschwerdeführerin herangezogenen sog. Stichtags-Rechtsprechung der 62. Kammer des Landgerichts Berlin sollte ab dem 1. September 1995 (Stichtag der Datenerhebung für den Mietspiegel 1996) das Vorliegen einer Zwangslage i. S. d. § 5 WiStG nicht mehr vermutet werden (vgl. LG Berlin, Urt. vom 9. Juli 1998 - 62 S 406/97 -, Das Grundeigentum 1998, 1211 f.), wobei auch die 62. Kammer des Landgerichts Berlin zum Zeitpunkt der hier angegriffenen Entscheidung (11. Januar 2000) in Modifizierung ihrer ursprünglichen Auffassung davon ausging, dass für die Frage nach dem Vorliegen und Ausnutzen einer Mangellage maßgeblich auf den Zeitpunkt des Abschlusses des Mietvertrages abzustellen war, eine später eingetretene Entspannung auf dem Wohnungsmarkt insoweit unbeachtlich wäre (vgl. LG Berlin, Urt. vom 3. Mai 1999 - 62 S 348/98 -, Das Grundeigentum 1999, 1055; bestätigend LG Berlin, Urt. vom 14. Februar 2000 - 62 S 383/99 -, NZM 2001, 39 f.).
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