Weitere Entscheidungen unten: BayObLG, 13.12.2001 | BayObLG, 08.03.2001

Rechtsprechung
   BGH, 06.12.2001 - III ZR 296/00   

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https://dejure.org/2001,526
BGH, 06.12.2001 - III ZR 296/00 (https://dejure.org/2001,526)
BGH, Entscheidung vom 06.12.2001 - III ZR 296/00 (https://dejure.org/2001,526)
BGH, Entscheidung vom 06. Dezember 2001 - III ZR 296/00 (https://dejure.org/2001,526)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Judicialis
  • Prof. Dr. Lorenz

    Zustandekommen eines (Makler)Vertrags bei fehlender Einigung über das Entgelt: Widerlegung der Vermutung aus § 154 I BGB (offener Dissens); protestatio facto contraria und Vergütung nach § 653 II BGB

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kaufinteressent - Provision - Maklervergütung - Provisionshöhe

  • zimmermann-notar-rostock.de PDF

    Vorliegen eines entgeltlichen Maklervertrages, auch bei fehlender Einigung über Provisionshöhe

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Maklervergütung, - bei Inanspruchnahme der Leistungen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob ein Kaufinteressent, der in Kenntnis eines eindeutigen Provisionsverlangens Maklerdienste in Anspruch genommen hat, eine Maklervergütung schuldet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Maklerprovision

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (4)

  • nomos.de PDF, S. 42 (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 154, 652, 653 BGB
    Maklerprovision/offener Einigungsmangel

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 652 Abs. 1 Satz 1, § 154 Abs. 1 Satz 1, § 653 Abs. 2
    Anspruch auf Maklerprovision auch bei noch zu vereinbarender Provisionshöhe

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Schuldrecht BT, Provisionspflicht des Kaufinteressenten bei Inanspruchnahme von Maklerdiensten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Fehlende Einigung über Provisionshöhe: Maklervertrag zustande gekommen? (IBR 2002, 110)

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 817
  • MDR 2002, 447
  • NZM 2002, 171
  • ZMR 2002, 361
  • NJ 2002, 314
  • VersR 2002, 185
  • WM 2002, 243
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BGH, 03.07.2014 - III ZR 530/13

    Maklerlohnanspruch: Wirtschaftliche Kongruenz zwischen dem vom Makler

    Zwar weist die Beklagte zu Recht darauf hin, dass ein Makler, der sein Wissen ohne eindeutiges Provisionsverlangen oder zeitgleich mit dem Provisionsverlangen vorzeitig preisgibt, auf eigenes Risiko handelt und allein (ohne weitere Maklerleistungen) die Ausnutzung dieses Wissens durch den Kunden keinen Provisionsanspruch des Maklers begründet (vgl. nur BGH, Urteil vom 25. September 1985 - IVa ZR 22/84, NJW 1986, 177, 178; Senat, Urteil vom 6. Dezember 2001 - III ZR 296/00, NJW 2001, 817, 818; MüKoBGB/Roth, 6. Aufl., § 652 Rn. 50 mwN).
  • BGH, 03.05.2012 - III ZR 62/11

    Maklervertrag: Voraussetzungen eines eindeutigen Provisionsverlangens eines

    Ein Kaufinteressent, der in Kenntnis des eindeutigen Provisionsverlangens, beispielsweise in einem ihm übersandten Objektnachweis oder Exposé, die Dienste des Maklers in Anspruch nimmt, gibt damit grundsätzlich in schlüssiger Weise zu erkennen, dass er den in dem Provisionsbegehren liegenden Antrag auf Abschluss eines Maklervertrags annehmen will (ständige Rspr.; vgl. Senatsurteile vom 16. November 2006, aaO, Rn. 13, vom 6. Dezember 2001 - III ZR 296/00, NJW 2002, 817, sowie vom 17. September 1998 - III ZR 174/97, NJW-RR 1999, 361, 362).
  • BGH, 16.11.2006 - III ZR 57/06

    Anforderungen an das Provisionsverlangen eines Maklers

    Ein Kaufinteressent, der in Kenntnis des eindeutigen Provisionsverlangens die Dienste des Maklers in Anspruch nimmt, gibt damit grundsätzlich in schlüssiger Weise zu erkennen, dass er den in dem Provisionsbegehren liegenden Antrag auf Abschluss eines Maklervertrages annehmen will (st. Rspr.; vgl. nur Senatsurteile vom 6. Dezember 2001 - III ZR 296/00 - NJW 2002, 817 und vom 17. September 1998 - III ZR 174/97 - NJW-RR 1999, 361).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 13.12.2001 - 2Z BR 156/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,3959
BayObLG, 13.12.2001 - 2Z BR 156/01 (https://dejure.org/2001,3959)
BayObLG, Entscheidung vom 13.12.2001 - 2Z BR 156/01 (https://dejure.org/2001,3959)
BayObLG, Entscheidung vom 13. Dezember 2001 - 2Z BR 156/01 (https://dejure.org/2001,3959)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • grundeigentum-verlag.de

    Hausordnung mit Verpflichtung des Verwalters zur gerichtlichen Ahndung; Verwalterhaftung; verschuldensunabhängige Verursacherhaftung

  • archive.org

    § 23 Abs. 4 WEG; § 276 BGB
    Nichtigkeit der Hausordnung einer Eigentümergemeinschaft

Kurzfassungen/Presse (2)

  • grundeigentum-verlag.de (Kurzinformation)

    WEG-Hausordnung - Nichtigkeit und Unbestimmtheit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wohnungseigentum; Hausordnung; Fehlende Bestimmtheit; Für ungültig erklären; Hausverwalter

Verfahrensgang

  • AG Nürnberg - 1 UR II 165/01
  • LG Nürnberg-Fürth - 14 T 5268/01
  • BayObLG, 13.12.2001 - 2Z BR 156/01

Papierfundstellen

  • NZM 2002, 171
  • ZMR 2002, 526
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • AG Berlin-Charlottenburg, 26.05.2016 - 72 C 16/16

    Wohnungseigentumssache: Erfordernis und Umfang einer fristgerechten Begründung

    Insoweit kann die Beantwortung der Frage dahinstehen, ob ein Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot überhaupt zur Nichtigkeit der Beschlüsse führt, ob diese Folge im Falle der Unbestimmtheit überhaupt anzunehmen ist (hiergegen wohl etwa KG, Beschl. v. 20. Okt. 1999 - 24 W 9855/98, NZM 2000, 511; BayOblG, Beschl. v. 13. Dez. 2001 - 2Z BR 156/01, NZM 2002, 171 und OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14. Okt. 1998 - 3 Wx 169/98, NZM 1999, 267) oder weil eine durchführbare Regelung vorliegend noch erkennbar ist (vgl. BayObLG, Beschl. v. 24. Nov. 2004 - 2 Z BR 156/04, ZMR 2005, 639; Merle in Bärmann, Wohnungseigentumsgesetz, 11. Aufl. 2010, § 23 Rn. 148 m.w.N.).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 28.05.2014 - 72 C 85/13

    Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsverfahren: Versäumung der Klagefrist;

    Insoweit kann die Beantwortung der Frage dahinstehen, ob ein Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot überhaupt zur Nichtigkeit der Beschlüsse führt, ob diese Folge im Falle der Unbestimmtheit überhaupt anzunehmen ist (hiergegen wohl etwa KG, Beschl. v. 20. Okt. 1999 - 24 W 9855/98, NZM 2000, 511; BayOblG, Beschl. v. 13. Dez. 2001 - 2Z BR 156/01, NZM 2002, 171 und OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14. Okt. 1998 - 3 Wx 169/98, NZM 1999, 267) oder weil eine durchführbare Regelung vorliegend noch erkennbar ist (vgl. BayObLG, Beschl. v. 24. Nov. 2004 - 2 Z BR 156/04, ZMR 2005, 639; Merle in Bärmann, Wohnungseigentumsgesetz, 11. Aufl. 2010, § 23 Rn. 148 m.w.N.).
  • BayObLG, 28.02.2002 - 2Z BR 141/01

    Widerspruch zwischen Gemeinschaftsordnung und Hausordnung in städtischer

    Umstände außerhalb des protokollierten Beschlusses dürfen nur herangezogen werden, wenn sie nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalles für jedermann ohne weiteres erkennbar sind, z.B. weil sie sich aus dem - übrigen - Versammlungsprotokoll ergeben (BGHZ 139, 288/291 ff.; BayObLG WE 1991, 50; Beschluss vom 13.12.2001, 2Z BR 156/01).
  • BayObLG, 10.03.2004 - 2Z BR 16/04

    Ungültigerklärung eines Rückbauverpflichtungsbeschlusses mangels inhaltlicher

    Dabei kann offen bleiben, ob der Beschluss wegen des genannten Mangels nichtig oder nur anfechtbar ist (für Anfechtbarkeit BayObLG NZM 2002, 171; für Nichtigkeit KG OLGZ 1981, 307 f.; offen gelassen von BayObLGZ 1989, 13/17).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 01.09.2016 - 72 C 44/16

    Beschlussanfechtungsklage in Wohnungseigentumssachen: Hinreichende Bestimmtheit

    1999 - 24 W 9855/98, NZM 2000, 511; BayOblG, Beschl. v. 13. Dez. 2001 - 2Z BR 156/01, NZM 2002, 171 und OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14. Okt.
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   BayObLG, 08.03.2001 - 2Z BR 115/00   

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https://dejure.org/2001,5556
BayObLG, 08.03.2001 - 2Z BR 115/00 (https://dejure.org/2001,5556)
BayObLG, Entscheidung vom 08.03.2001 - 2Z BR 115/00 (https://dejure.org/2001,5556)
BayObLG, Entscheidung vom 08. März 2001 - 2Z BR 115/00 (https://dejure.org/2001,5556)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Sofortige weitere Beschwerde; Wohnungseigentum; Abberufung eines Hausverwalters; Wiederbestellung; Wichtiger Grund; Vertrauensverhältnis

  • rechtsportal.de

    WEG § 26
    Wichtiger Grund gegen die Wiederbestellung des Hausverwalters

  • ibr-online

    Wohnungseigentum

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Hersbruck - UR II 9/00
  • LG Nürnberg-Fürth - 14 T 5525/00
  • BayObLG, 08.03.2001 - 2Z BR 115/00

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1669 (Ls.)
  • NZM 2002, 171 (Ls.)
  • ZMR 2001, 721
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BayObLG, 13.12.2001 - 2Z BR 93/01

    Anfechtbarkeit der Beschlüsse einer Wohnungseigentümerversammlung bei

    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. BayObLG ZMR 2000, 846, ZMR 2001, 721) entspricht es bereits dann in der Regel nicht ordnungsmäßiger Verwaltung, wenn der Mehrheitseigentümer mit seinem Stimmengewicht gegen den Willen der übrigen Wohnungseigentümer eine ihm nahestehende Person zur Verwalterin bestellt.
  • BayObLG, 20.03.2001 - 2Z BR 101/00

    Jahresabrechnung und Wirtschaftsplan

    Die Bestellung des Verwalters verstößt gegen diese Grundsätze, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der gegen die Wahl dieses Verwalters spricht (BayObLGZ 1997, 148/152; BayObLG Beschluss vom 7.3.2001, 2Z BR 115/00).
  • BayObLG, 19.12.2001 - 2Z BR 15/01

    Wechsel der Besetzung des Beschwerdegerichts in Wohnungseigentumssachen -

    Im Einzelfall können diese Voraussetzungen auch bei der nachhaltigen Störung des Vertrauensverhältnisses nicht nur zu der Gesamtheit der Wohnungseigentümer, sondern auch zu einzelnen Wohnungseigentümern gegeben sein (BayObLGZ 1998, 310/312; BayObLG WuM 2001, 409).
  • AG Hamburg-Blankenese, 30.04.2008 - 539 C 2/08
    Aus diesem Grunde hat die Rechtsprechung es zu Recht als wichtigen Grund für eine Abberufung des Verwalters angesehen, wenn der Verwalter Individualinteressen einzelner Wohnungseigentümer wahrnimmt ( BayObLG ZMR 2001, 722; OLG Saarbrücken ZMR 1998, 54 f.) oder gar als Bevollmächtigter gegen den oder die anderen Wohnungseigentümer im gerichtlichen Verfahren aufgetreten ist ( BayObLG NJW-RR 2001, 1669 [BayObLG 08.03.2001 - 2 Z BR 115/00] ).
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